Schifffahrt im Persischen Golf: Großbritannien kündigt europäische Schutzmission an
Im Konflikt mit dem Iran setzt Großbritannien auf europäische Hilfe. Deutschlands Beteiligung ist offen – Erfahrung hätte die Marine aber.
Nach den Tankervorfällen in der Straße von Hormus will Großbritannien eine von europäischen Ländern angeführte Seeschutzmission in der Region auf den Weg bringen. Dieser angedachte Einsatz solle Schiffe schützen, die durch die für den internationalen Handel wichtige Meerenge fahren, sagte der britische Außenminister Jeremy Hunt am Montag im Unterhaus in London. Diskussionen darüber würden im Laufe der Woche mit anderen Ländern fortgeführt. Hunt äußerte sich nach einer Sitzung des britischen Nationalen Sicherheitsrats (Cobra), an dem auch Premierministerin Theresa May teilnahm.
Ob Deutschland sich beteiligen wird, war zunächst offen. Außenminister Heiko Maas (SPD) hatte am Sonntag mit Hunt telefoniert. Am Montagnachmittag erklärte er, dass man sich der US-Strategie des maximalen Drucks auf den Iran zwar nicht anschließen wolle. „Aber wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass es Vorfälle gibt, mit denen man umgehen muss.“ Man werde sich mit Frankreich und Großbritannien sehr eng abstimmen. Maas deutete in seiner Erklärung an, dass es Maßnahmen geben werde, „mit denen man den Gefahren in der Straße von Hormus begegnet“.
Seit 2008 gibt es die Anti-Praterie-Mission „Atalanta“
Die Europäische Union hat bereits Erfahrung bei der Sicherung der Seewege gesammelt. Seit 2008 gibt es die Anti-Praterie-Mission „Atalanta“ der EU am Horn von Afrika vor der somalischen Küste. Daran war auch die deutsche Marine viele Jahre mit Kriegsschiffen beteiligt, seit 2016 aber nicht mehr. Trotzdem sind noch etwa 30 Bundeswehrsoldaten an Land dabei. Die Mission gilt als erfolgreich. In den letzten fünf Jahren gab es kaum noch Piraten-Angriffe auf Handelsschiffe am Horn von Afrika.
Am vergangenen Freitag hatten die Iranischen Revolutionsgarden den unter britischer Flagge fahrenden Öltanker „Stena Impero“ in der Straße von Hormus gestoppt. Das Schiff habe internationale Vorschriften nicht beachtet, erklärten die Revolutionsgarden dazu. Es sei nach einer Kollision mit einem Fischereischiff einfach weitergefahren. Außerdem soll die „Stena Impero“ ihr GPS-System ausgeschaltet und umweltschädigende Materialien am Bord gehabt haben.
Hunt sagte dagegen zu dem Vorfall, das iranische Vorgehen sei ein Akt „staatlicher Piraterie“ gewesen. Er hatte zuletzt aber auch klargemacht, dass es Großbritannien um Deeskalation gehe.
Die jüngste Eskalation des Konflikts begann am 4. Juli
Der Iran betonte am Montag, die Beschlagnahmung der „Stena Impero“ sei sowohl legal als auch legitim und „keineswegs eine Vergeltungsmaßnahme“. Teheran könne Dokumente vorlegen, dass der Tanker in iranischen Gewässern gewesen und auf der falschen Richtungsspur von Süden in die Straße von Hormus eingefahren sei, sagte Regierungssprecher Ali Rabiei nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA. Zugleich deutete Rabiei auf seiner Twitter-Seite die Bereitschaft des Irans für eine diplomatische Lösung des Problems an.
Die jüngste Eskalation des Konflikts begann am 4. Juli, als in den Gewässern der britischen Exklave Gibraltar ein Supertanker mit Öl aus dem Iran an die Kette gelegt wurde. Der Vorwurf: von der EU untersagte Lieferungen an Syrien. Die Maßnahme gilt derzeit bis zum 20. August.
Die Krise trifft Großbritannien in innenpolitisch turbulenten Zeiten angesichts des Streits um den Brexit und des bevorstehenden Rücktritts der konservativen Regierungschefin May. Der auch in der eigenen Partei umstrittene frühere britische Außenminister Boris Johnson wird wohl am Mittwoch Mays Posten übernehmen. (dpa)