Nach Jamaika-Scheitern: GroKo: Sollen SPD-Mitglieder über Sondierung entscheiden?
Die Parteiführung der SPD bleibt nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierung beim Nein zur großen Koalition. Eine Frage für die Basis? Stimmen Sie ab!
Auch nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen hat die SPD eine Regierungsbeteiligung klar ausgeschlossen. Von außen wie von Innen wächst jedoch der Druck auf die Parteispitze, diese Entscheidung noch einmal zu überprüfen - und doch eine große Koalition mit der CDU einzugehen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Montag alle Parteien an ihre Verantwortung erinnert und SPD-Chef Martin Schulz am Donnerstag zum Gespräch ins Schloss Bellevue gebeten. Auch in der Bundestagsfraktion regt sich Kritik. Rund 20 Abgeordnete hielten Schulz und Fraktionschefin Andrea Nahles vor, die SPD in eine strategische Bredouille zu bringen.
Im "Spiegel" äußerte sich nun auch Achim Post, Chef der SPD-Landesgruppe kritisch: "Ich finde im Grundgesetz keinen Artikel, der Neuwahlen vorschreibt, wenn der FDP-Vorsitzende Sondierungsgespräche abbricht. Im Gegenteil: Parteien und Fraktionen sind in der Pflicht, gerade in einer schwierigen Lage wohlüberlegt Schritt für Schritt vorzugehen."
Bei der SPD hat es schon mal einen Mitgliederentscheid gegeben: 2013, als es ebenfalls um den Gang in die Große Koalition ging. Könnte das nicht auch jetzt eine Option sein? Stimmen Sie ab:
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