Chef des Verfassungsschutzes: Für Hans-Georg Maaßen wird es jetzt eng
In der Affäre um den Ex-Spitzel "Corelli" stimmt einiges nicht. Das wird dem selbstbewusst auftretenden BfV-Chef nun zum Verhängnis. Ein Kommentar.
Mehr Transparenz, mehr Effektivität, ja einen Mentalitätswandel hatten die Sicherheitsbehörden nach dem NSU-Schock angekündigt. Die vielen Pannen und Versäumnisse im Fall der rechtsextremen Terrorzelle sollten sich nicht wiederholen. Polizei, Verfassungsschutz und Justiz wollten ihre Fehler gründlich aufklären. Da ist auch viel passiert, doch die Affäre um den 2014 verstorbenen Ex-V-Mann mit dem Decknamen „Corelli“ weckt Zweifel und beschädigt vor allem den Ruf des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV).
Da werden Handys des früheren Spitzels erst spät bei einem V-Mann-Führer entdeckt, die Auswertung der Geräte kommt nur langsam voran. Häppchenweise werden neue Details bekannt. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) ist zunehmend gereizt, im Bundestag wird schon über die Ablösung von BfV-Chef Hans-Georg Maaßen spekuliert. Er trägt die Verantwortung für jede Panne seiner Behörde. Der Fall Corelli wird mehr und mehr ein Fall Maaßen.
Was käme nach einem Rauswurf?
Da gibt es allerdings noch etwas, das Maaßen das Leben erschwert – Maaßen selbst. Sein robustes Auftreten wird in Teilen von Politik und Öffentlichkeit als Arroganz gedeutet. Der BfV-Präsident gibt sich gern kämpferisch und scheut auch keinen unpopulären Konflikt.
Im vergangenen Jahr stieß er mit Strafanzeigen die Ermittlungen gegen Blogger an, die Interna des BfV veröffentlicht hatten und dann von der Bundesanwaltschaft mit dem Vorwurf des Landesverrats konfrontiert wurden. Der öffentliche Aufschrei war beachtlich. Und kürzlich äußerte Maaßen im NSA-Untersuchungsausschuss den Verdacht, Edward Snowden habe für Russland spioniert. Einen Beleg nannte er nicht. Bei de Maizière gingen wieder die Augenbrauen hoch.
Viel Geduld hat er mit dem obersten Verfassungsschützer wohl nicht mehr. Dass de Maizière den früheren Ministerialdirektor Reinhard Rupprecht zum BfV geschickt hat, um Aufklärung über strukturelle Probleme zu bekommen, ist ein Warnsignal für Maaßen.Vielleicht ein letztes. Aber was käme nach einem Rauswurf? Ein neuer Präsident ist nicht automatisch die Lösung aller Probleme. Maaßen selbst sollte seinen Kampfgeist noch stärker dafür einsetzen, den BfV-Apparat auf Schwachstellen zu durchleuchten. Und sich öffentlich etwas zurücknehmen.