Ostritz: Ermittlungen gegen NPD-Funktionär Heise eingestellt
Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen den Thüringer NPD-Landeschef Thorsten Heise beendet. Umstrittene Symbole auf T-Shirts seien nicht verfassungswidrig.
Die Staatsanwaltschaft Mühlhausen hat ihre Ermittlungen gegen den Thüringer NPD-Landeschef Thorsten Heise wegen T-Shirts mit vermeintlich verfassungswidrigen Symbolen eingestellt. Bei dem Aufdruck - zwei gekreuzte Handgranaten - handele es sich nicht um ein Kennzeichen ehemaliger nationalsozialistischer Organisationen, erklärte Behördensprecher Dirk Germerodt am Donnerstag. Die Polizei hatte die T-Shirts während des Rechtsrock-Festivals „Schild & Schwert“ im sächsischen Ostritz im April beschlagnahmt.
Heise, der zugleich stellvertretender Bundesvorsitzender der NPD ist, war Veranstalter des Festivals. Nach Polizeiangaben betreibt er einen Onlineshop, über den er T-Shirts, Accessoires und Kleidungsstücke verkauft. In Ostritz hatten unter anderem Ordner des Rechtsrock-Treffens T-Shirts mit dem Aufdruck getragen. Die Görlitzer Staatsanwaltschaft hatte damals beim Amtsgericht einen richterlichen Beschluss zur Beschlagnahme erwirkt.(dpa)