Bidens Gipfel der Demokratien: Diese Party ist zu groß
Die USA streben den Zusammenschluss freier Gesellschaften gegen autoritäre Herrscher an. Doch von den 110 Eingeladenen sind nur 77 demokratisch. Ein Kommentar.
Der Impuls ist richtig. Der solidarische Zusammenschluss der Demokratien gegen autoritäre Herrscher ist überfällig. Anders als vor 30 Jahren ist die Freiheit nicht auf dem Vormarsch, sondern auf dem Rückzug.
Umso wichtiger wäre, dass Joe Biden nur Länder zum Demokratiegipfel im Dezember einlädt, die dieses Etikett unzweifelhaft verdienen. Mit 110 Staaten ist der Kreis zu groß. Nach den Kriterien von Freedom House qualifizieren sich nur 77 der rund 200 Staaten der Erde.
Taiwan gehört selbstverständlich dazu, da mag China protestieren so viel es will. Aber gilt das auch für Angola, die „Demokratische Republik“ Kongo, Kenia, Malaysia, Pakistan, Sambia, Serbien?
Die USA haben bei der Einladungsliste Abwägungen getroffen, die sich nicht allein nach dem Kriterium einer funktionierenden Demokratie richten. Im Nahen und Mittleren Osten erfüllt es nur Israel. Beim Irak sind Zweifel angebracht, ebenso in Nordafrika bei Tunesien.
Die Türkei ist zurecht nicht dabei. Bei Ungarn ist das fraglich
Umgekehrt problematisch ist die Ausladung Ungarns. Viktor Orban ist ein ideologisches Feindbild für progressive Kräfte, aber nicht auf Grund von Wahlfälschung an der Macht. Das Motiv war wohl, ihm kein Gütesiegel kurz vor der Wahl zu geben. Richtigerweise erhielt auch Edogans Türkei keine Einladung.
Alles in allem wirkt die Karte der Eingeladenen wie ein Weckruf: Die Demokratien stehen unter Druck. Dominant sind sie nur in Europa, Nordamerika und Teilen Asiens. Sie müssen zusammenhalten, damit ihr Kreis nicht kleiner wird.