Nach der Saarland-Wahl: Die Chance für Rot-Rot-Grün kann schnell vorbei sein
Die Saar-Wahl war ein Warnruf: Das Momentum für einen Machtwechsel im Bund kann sich schnell verflüchtigt haben. Ein Kommentar.
So schnell kann einen die Wirklichkeit einholen. Ein Wahlabend – und schon ist der Zweifel wieder da. Der Zweifel bei der SPD, ob es wirklich gelingen kann, im September in einer neuen Konstellation, mit einer anderen Koalition die amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel abzulösen. Denn weil das Saarland die Welle zugunsten eines Wechsels gebrochen zu haben scheint, mindestens gefühlt, beginnen die Überlegungen jetzt noch einmal neu.
Konkret die Überlegung, mit einem rot-rot-grünen Bündnis die Regierungsgeschäfte übernehmen zu können. Vor der Saarland-Wahl war das weniger die Frage als jetzt. Denn mögen es auch im gesamtdeutschen Maßstab vergleichsweise wenige Wähler gewesen sein: Das Ergebnis zeigt das Potenzial – und auch die Gefahren für jede der Parteien. Die SPD kann in Wahlen die 30 Prozent schaffen, so wie jetzt in den Umfragen. Die Linke mit ihren 13, 14 Prozent liegt etwa im Soll. Und die Grünen? Ja, die sind das große Fragezeichen, und zwar in jeder Hinsicht.
Die Grünen, sollte man meinen, sind für jeden erkennbar wichtig. Das stimmt auch, soweit es ihre Funktion angeht, eine, die früher die FDP hatte. Damals wurde die gerne „Waagscheißerle“ genannt, als Mehrheitsbeschafferin. Und das können heute in beide Richtungen die Grünen sein, nach links wie nach rechts.
Werden die Grünen nach unten durchgereicht?
Nur liegt eben genau darin zugleich eine Schwäche: Sie wirken fast schon beliebig, nicht dominant vielfältig. Weder weiß der Wähler, wofür sie ganz unbedingt nötig sind und gewählt werden müssen, wo doch Nachhaltigkeit und Ökologie in alle anderen Parteien Einzug gehalten haben. Zum Zweiten ist ihr Spitzenduo eher monostrukturell schwarz-grün, während die Wählerschaft bunt ist, vielmehr sogar ziemlich rot.
Das Saarland – und das gilt trotz aller Besonderheiten – ist ein Warnruf. Denn es kann doch sein, dass für das geneigte Publikum noch nicht zusammenpasst, was zusammengehören muss, damit die Grünen nicht ein böses Erwachen erleben. Will sagen: dass die Partei nicht durchgereicht wird von einem zweistelligen Ergebnis, bis sie die Fünfprozenthürde nur noch knapp überquert. Oder sogar unter ihr bleibt. Das klingt zwar aus heutiger Sicht nicht wahrscheinlich. Aber ein Momentum kann sich schnell ergeben, im positiven wie im negativen Sinn. Das lehrt der Schulz-Effekt.
Wenn es so weitergeht, steigen Merkels Chancen
Apropos Momentum: Rechnerisch gab es schon länger die Möglichkeit von Rot-Rot-Grün. Sogar im Bund. Bloß dass diese Koalition an der Unverträglichkeit nicht zuletzt zwischen SPD und Linken scheiterte. Jetzt, da diese Unverträglichkeit weicht, weil auch Oskar Lafontaine den Sozialdemokraten nicht mehr als der Luzifer gilt, als ihr gefallener Engel – da droht das Momentum sich zu verflüchtigten. Die Linke und die SPD sind, was die Wähler betrifft, eben doch Fleisch vom Fleische des jeweils anderen. Und wenn dann noch die Grünen unausrechenbar werden – dann steigt ganz schnell doch wieder die Chance der Bundeskanzlerin, mit einer einigen Union wiedergewählt zu werden.
Zumal dann, wenn Profil und Programm und Kandidatin zusammenpassen. So wie bei der vergangenen Wahl.