Wahl im Saarland: Kein Rückenwind für die Grünen - und auch nicht für die FDP
Enttäuschung bei den Grünen und Liberalen: Für beide war die Saar-Wahl vor allem deswegen bedeutend, weil sie am Anfang des Superwahljahres 2017 liegt.
Dass sie aus dem Landtag fliegen könnten, hatten die Grünen eingepreist. So war es keine große Überraschung mehr, als die ersten Prognosen am Wahlabend das Aus für die Ökopartei verkündeten. Das Saarland sei „ein schwieriges Pflaster“, gab Grünen-Chefin Simone Peter zu. Die Saarländerin verwies darauf, wie knapp es beim letzten Mal gewesen sei. Vor fünf Jahren hatten die Grünen gerade mal 185 Stimmen mehr als nötig, um ins Parlament einzuziehen. Das beste Ergebnis, das die Grünen je bei Landtagswahlen an der Saar erzielt haben, waren 5,9 Prozent.
Für das schlechte Abschneiden ihrer Partei machte Grünen-Chefin Peter auch das zuletzt offen scheinende Rennen zwischen CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und ihrer SPD- Herausforderin Anke Rehlinger verantwortlich. „Das hat uns nicht genutzt“, sagte sie. Für die Saar-Grünen sei es außerdem schwer gewesen, im Wahlkampf mit ihren Themen durchzudringen. Sie hätten versucht, konkrete Umweltprobleme anzusprechen, aber viele Leute hätten sich stärker für Arbeitsplätze interessiert. Peter bezeichnete es als „Debakel für das Parlament“, dass mit dem Ausscheiden der Grünen im Parlament nun keine Kraft für Gerechtigkeit und Weltoffenheit mehr vertreten sei.
Noch schwieriger war die Ausgangslage für die FDP. Die Liberalen kämpften aus der außerparlamentarischen Opposition um den Wiedereinzug in den Landtag, haben dieses Ziel aber deutlich verfehlt. FDP-Chef Christian Lindner zeigte sich enttäuscht. Er habe „auf ein kleines politisches Wunder gehofft“, sagte er. Es sei bedauerlich, dass sich die Saarländer für einen Landtag ohne FDP entschieden hätten, weil damit eine Stimme für Marktwirtschaft und Rechtsstaatlichkeit im Parlament fehle.
Für Grüne und FDP im Bund ist die Saar-Wahl vor allem deswegen bedeutend, weil sie am Anfang des Superwahljahres 2017 liegt. Die Grünen, die derzeit in den Umfragen unter dem Schulz-Effekt leiden, warten auf gute Nachrichten. Der Einzug ins Saarbrücker Parlament hätte Rückenwind etwa für den Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen geben können. Aber auch für die FDP wäre ein Comeback im Saarland ein guter Auftakt in ein Jahr gewesen, in dem die Partei alles daran setzt, im Herbst wieder in den Bundestag einzuziehen.