Goodbye, Britannia!: Der Brexit kann auch zum Gewinn für Europa werden
Durch den Austritt erhält Großbritannien die Freiheit, Alternativen zur EU-Politik auszuprobieren. Es geht um die besten Ideen für die Zukunft. Ein Kommentar.
An diesem Freitag um Mitternacht verlässt Großbritannien die EU. Der Austritt markiert ein Ende, das auch. Wichtiger aber ist: Er öffnet die Chance zu einer neuen Beziehung. Sie kann Deutschen, Europäern und Briten neben manchem Nachteil Gutes bringen. Sicher ist das nicht. Es hängt davon ab, ob sie die Enttäuschung und das gegenseitige Übelnehmen, das den Brexit seit dem Referendum vor dreieinhalb Jahren begleitet, hinter sich lassen und die Wette auf die Zukunft mit offenem Blick annehmen.
Ein Praxistest, ob es auch anders geht
Eine Mehrheit der Briten sagt: Wir können die Zukunft, die uns vorschwebt, außerhalb der EU eher erreichen als in ihr. Die meisten Deutschen und Europäer denken: Das kann nicht sein. Es darf auch nicht sein. Die EU ist unsere Lebensversicherung. Wer die EU verlässt, muss Nachteile haben. Sonst macht das Beispiel Schule.
Dieses Denken ändert sich hoffentlich. Die erste Etappe ist gerade noch mal gut gegangen. Ein harter Brexit wurde abgewendet; ab Samstag greift eine Übergangsregelung, die vorerst vieles beim Alten belässt. Alle haben sich auf das gemeinsame Interesse besonnen, Schaden zu vermeiden und dem Partner die Freiheit zum Erfolg zu gönnen.
Werden die Briten außerhalb der EU mehr Erfolg haben?
So muss es nun weitergehen, wenn das künftige Verhältnis ausgehandelt wird – in der viel zu kurzen Frist von elf Monaten. Wie wäre es mit dieser Haltung: Es ist legitim, dass die Briten die EU verlassen, sofern sie ihre Schulden bezahlen. Der Brexit ist ein singulärer Fall ohne Nachahmer, weil, erstens, das Drama der letzten Jahre abschreckt. Und weil, zweitens, kein anderes EU-Land den Austritt erwägt, das ähnlich in der globalen Wirtschaft verankert ist.
Wir sind neugierig, ob die Briten außerhalb der EU mehr Erfolg haben und wie sie das anstellen. Wir betrachten ihren Erfolg, wenn er denn eintritt, als unseren Vorteil, weil er zeigen würde, wo die EU besser werden kann. Ebenso kann die EU aus allem, was bei den Briten nicht so gut läuft, lernen.
Bisher wurden britische Vorschläge, was die EU anders machen solle, meist als Störfaktor wahrgenommen. Ob ihre Ideen zur Handels-, Finanz- und Migrationspolitik gut oder schlecht seien, blieb ein theoretischer Streit. Die EU konnte ja nicht in parallelen Laborversuchen beide Optionen ausprobieren und die Ergebnisse vergleichen. Nun kommt der Praxistest. Großbritannien gewinnt die Freiheit zum Experimentieren, die es in der EU nicht hatte.
Ängste vor Dumping bei Standards und Steuern
Prompt kursieren auf dem Kontinent Dumping-Ängste. London werde Standards für Lebensmittel, Verbraucherschutz, Arbeitnehmerrechte reduzieren. Und mit niedrigeren Steuern um Unternehmen werben. Zum Schaden der EU. Das ist möglich, aber unwahrscheinlich.
Umfragen zeigen: Die Briten ticken wie die Kontinentaleuropäer. Sie wollen weder auf hohe Standards verzichten noch auf die öffentlichen Dienstleistungen, darunter das kostenlose Gesundheitswesen; die aber wären mit sinkenden Steuern nicht zu finanzieren. Auch mit dem 5G-Netz und Huawei gehen sie ganz ähnlich um wie die EU.
Großbritannien sucht seinen Wettbewerbsvorteil nicht im Dumping. Sondern in Flexibilität und Tempo. Der Koloss EU reagiert langsam auf Herausforderungen, von Künstlicher Intelligenz über die Migration samt der Anwerbung der weltweit besten Köpfe bis zu Finanzdienstleistungen.
Die produktive Kraft des Wettbewerbs
London will, wenn es von EU-Fesseln befreit ist, schneller entscheiden, attraktiver agieren und offener sein für den globalen Austausch als die oft protektionistische EU.
Dieser Wettbewerb ist gut für Deutschland. Zwar verliert Berlin mit dem Brexit einen Alliierten in Brüssel. Im Ringen mit staatlich gelenkten Ökonomien wie Frankreich um Handel und Regulierungen stand London im liberalen Lager. Nach dem Austritt wird Großbritannien im besten Fall von einem EU-internen zu einem externen Unruhestifter, der Europa durch die produktive Kraft der Konkurrenz antreibt, besser zu werden.