EU-Austritt Großbritanniens: Brexit - leicht gemacht
Backstop, No-Deal-Szenario, Übergangsperiode - was bedeuten die Begriffe, die im Zusammenhang mit den Brexit-Verhandlungen immer wieder auftauchen?
Bei den Brexit-Verhandlungen tauchen immer wieder Begriffe auf, die erklärungsbedürftig sind. Eine Übersicht.
No-Deal-Szenario
Ein No-Deal-Szenario läuft darauf hinaus, dass der Brexit ungeregelt verläuft. Dies hätte fatale Folgen: Mit dem Brexit am 29. März 2019 würden unmittelbar Zollkontrollen zwischen der EU und Großbritannien wirksam werden. In diesem Fall wäre mit bis zu 45-minütigen Kontrollen der Lkws auf beiden Seiten des Ärmelkanals, aber auch an der Grenze zwischen der Republik Irland und Nordirland zu rechnen. Vor allem im Süden Englands, aber auch in Frankreich, Belgien und den Niederlanden müssten Stellflächen für die wartenden Lkws geschaffen werden.
Austrittsvereinbarung
Diese Vereinbarung zwischen den verbleibenden 27 EU-Staaten und Großbritannien ist der Dreh- und Angelpunkt der gegenwärtigen Diskussion. Wenn eine Austrittsvereinbarung zu Stande kommt und rechtzeitig vor dem 29. März 2019 vom britischen Unterhaus und dem EU-Parlament ratifiziert wird, dann wäre ein „No-Deal-Szenario“ abgewendet.
Backstop
Der „Backstop“ bezeichnet eine Notfalllösung, mit der die EU verhindern will, dass in der früheren nordirischen Bürgerkriegsregion wieder eine "harte Grenze" entsteht. Die Notfalllösung soll nach der Vorstellung der EU für den Fall wirksam werden, dass sich beide Seiten bei den Gesprächen über die künftigen Handelsbeziehungen nicht einig werden. In diesem Fall beharrt die EU darauf, dass das zum Vereinigten Königreich gehörende Nordirland im EU-Binnenmarkt verbleibt. Die Lösung des Nordirland-Problems ist der kniffligste Punkt bei den gegenwärtigen Verhandlungen über die Austrittsvereinbarung.
Künftige Handelsbeziehungen
Falls der Brexit in geordneten Bahnen verlaufen sollte, haben die EU und Großbritannien nach dem 29. März 2019 den nächsten Brocken zu bewältigen: Beide Seiten müssen in langwierigen Verhandlungen festlegen, in welcher Form sie künftig Handel treiben wollen. In einer politischen Erklärung, die nach dem gegenwärtigen Fahrplan bis November fertiggestellt werden soll, könnte es dabei schon eine Art Vorfestlegung darüber geben, ob Großbritannien langfristig in einer Zollunion eng an die EU gebunden bleibt oder ob es ein eher loses Verhältnis nach dem Modell des EU-Handelsvertrages mit Kanada geben soll. Diese Frage ist aber in Großbritannien hoch umstritten.
Übergangsperiode
Nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU am 29. März 2019 soll es eine knapp zweijährige Übergangsfrist geben, in der sich für die Bürger und Unternehmen zunächst einmal nichts ändert. Eine Übergangsperiode ist aber nur dann denkbar, wenn der Brexit geregelt verläuft. Für diesen Fall ist bislang vorgesehen, dass Großbritannien bis zum 31. Dezember 2020 weiterhin im Binnenmarkt und der Zollunion der Europäischen Union bleibt. Großbritannien verliert mit dem Austritt aus der EU im kommenden März allerdings sein Stimmrecht in der EU, und auch die nächsten Europawahlen im kommenden Mai finden ohne britische Beteiligung statt.