Trotz Wahlschlappe: Bremer SPD will Sondierungsgespräche führen
Trotz Wahlniederlage will Bremens SPD in dieser Woche Chancen für ein Regierungsbündnis mit Grünen und Linken ausloten. Die CDU strebt ein Jamaika-Bündnis an.
Trotz der deutlichen Wahlniederlage bei der Landtagswahl will die Bremer SPD in dieser Woche die Chancen für ein rot-rot-grünes Bündnis ausloten. Der Landesvorstand habe beschlossen, am Donnerstag mit den Grünen Sondierungsgespräche zu führen und am Freitag mit den Linken, sagte SPD-Chefin Sascha Karolin Aulepp am Montagabend nach einer Sitzung des Parteigremiums.
Was nicht kommen darf, ist eine erneute CDU-SPD-Koalition. Aber ich glaube, das wissen beide Parteien.
schreibt NutzerIn ford_perfect
Die SPD wünsche sich ein soziales, weltoffenes, tolerantes und klimafreundliches Bundesland, und dies solle auch umgesetzt werden. Dem Sondierungsteam werden für die SPD neben Aulepp auch Bürgermeister Carsten Sieling, Fraktionschef Björn Tschöpe und drei Unterbezirksvorsitzende angehören.
Die Sozialdemokraten waren am Sonntag mit einer herben Schlappe als Wahlverlierer aus der Bürgerschaftswahl hervorgegangen und erstmals seit 1946 auf Platz zwei hinter der CDU gelandet.
Jamaika oder Rot-Rot-Grün?
Die CDU strebt ein Jamaika-Bündnis an und trifft sich am Mittwoch zuerst mit den Grünen und am Freitag mit der FDP. Der CDU-Landesvorstand tagte ebenfalls und benannte ein Team um den Spitzenkandidaten Carsten Meyer-Heder für die Sondierungsgespräche. Die Union ist erstmals in Bremen stärkste Kraft. In der Verkehrs- und Umweltpolitik hätten CDU und Grüne ähnliche Ideen, sagte Meyer-Heder.
Grünen-Fraktionschefin und Spitzenkandidatin Maike Schaefer bestätigte die Termine nach einer Sitzung des Grünen-Landesvorstandes. Es seien Sondierungsgespräche mit allen Parteien außer der AfD beschlossen worden. Bei der Sitzung habe es noch keine Tendenz gegeben, berichtete sie. Auch aus der Bundespolitik gebe es keine Vorgaben. „Die Berliner Empfehlung war: Macht das, wo am meisten Grün drin ist!“, sagte sie. Bislang hat in Bremen Rot-Grün regiert.
Eine Koalition mit der CDU hatte die SPD vor der Wahl ausgeschlossen. Bei den Grünen gibt es programmatische Vorbehalte sowohl gegen FDP als auch gegen die Linke.
Nach der am Montagnachmittag veröffentlichten letzten Hochrechnung des Landeswahlleiters kam die CDU auf 26,2 Prozent und die SPD auf 25,1 Prozent. Die Grünen erreichten 17,6 und die Linken 11,1 Prozent. Die FDP kam auf 5,9 und die AfD auf 6,4 Prozent. Wegen des komplexen Bremer Wahlrechts liegt das vorläufige amtliche Endergebnis erst am Mittwoch vor. (dpa)
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