Terrorismus: BKA-Chef: Der IS ist anpassungsfähig
Mehr als 250 Tote bei einem Anschlag in Syrien - wird der IS wieder zur Bedrohung? BKA-Chef Holger Münch über militante Islamisten und Terrorabwehr. Ein Interview.
Herr Münch, die Terrormiliz „Islamischer Staat“ hat diese Woche in der syrischen Provinz Suweida so schwere Anschläge verübt wie lange nicht mehr. Erleben wir gerade ein Comeback des IS?
Der sogenannte Islamische Staat ist stark geschwächt, er besetzt im Nahen Osten keine nennenswerten Flächen. Aber er ist er offenbar in der Lage, seine Strukturen so anzupassen, dass er auch aus dem Untergrund handlungsfähig bleibt und seine terroristischen Aktivitäten weiterführt. Zudem gibt es weiterhin viele kampfbereite IS-Anhänger insbesondere in Syrien und im Irak. Der Druck auf die Kämpfer steigt – entsprechend groß ist ihre Bereitschaft, auch größer angelegte Attentate zu begehen, um den vermeintlichen Herrschaftsanspruch des IS deutlich zu machen. Der Anschlag von Suweida ist kein „Comeback“. Er zeigt jedoch ein Erstarken des anpassungsfähigen IS, das wir in den vergangenen Wochen bereits bei weiteren Anschlägen in der Region beobachten konnten.
Was bedeutet der Terrorangriff in Suweida für die Sicherheitslage in Europa?
Die Ereignisse in Suweida können für Gefährder und Sympathisanten in Deutschland eine Motivation sein, selbst Anschläge zu begehen. Konkrete Anzeichen für solche Effekte haben wir aktuell nicht. Unabhängig davon ist unsere Sicherheitseinschätzung unverändert. In Deutschland und Europa haben wir weiterhin eine ernstzunehmende Bedrohungslage. Ich sage aber auch: Wir schlafen nicht. All unsere Maßnahmen der Terrorismusabwehr laufen einschließlich der Anstrengungen zum weiteren Ausbau der zuständigen Abteilung im BKA mit Hochdruck weiter. Im letzten und in diesem Jahr konnten wir gemeinsamen mit deutschen und ausländischen Sicherheitsbehörden bereits vier Anschläge verhindern. Einer davon war ein möglicher Angriff mit einer Biobombe aus Rizin.
Welche Rolle spielen die Dschihadisten aus Deutschland, die sich noch beim IS aufhalten? Waren Dschihadisten aus Deutschland am Angriff in Suweida beteiligt?
Derzeit liegen uns keine Erkenntnisse vor, dass beim Angriff in Suweida Personen aus Deutschland beteiligt waren. Wir wissen, dass in den vergangenen Jahren mehr als 1000 Personen aus Deutschland nach Syrien beziehungsweise in den Irak ausgereist sind. Etwa ein Drittel ist zwischenzeitlich nach Deutschland zurückgekehrt, über 190 Personen sind vermutlich in Syrien und Irak verstorben. Von den verbliebenen Ausgereisten ist ein Teil in Syrien und Irak festgesetzt, zum Beispiel in Haft oder haftähnlichen Camps. Die Anzahl der hiervon betroffenen Personen mit Bezug zu Deutschland liegt im oberen zweistelligen Bereich. Wir beobachten aktuell keine Rückreisewelle. Von potenziellen Rückkehrern, die nicht notwendigerweise nur aus Deutschland ausgereist sein müssen, geht aber ein erhebliches Risiko aus. Deshalb stellen wir uns in der Kooperation mit unseren internationalen Partnern auch auf Rückkehrer ohne deutschen Hintergrund ein.
Ist der IS noch in der Lage, ein Kommando zu entsenden wie zu den Anschlägen im November 2015 in Paris, oder setzt die Terrormiliz eher auf von ihr angeleitete Einzeltäter und Schläferzellen?
Die Fähigkeit zu größeren, komplexen terroristischen Angriffen wie in Paris oder Brüssel ist durch den Ermittlungsdruck der Polizei und aufgrund der Maßnahmen der internationalen Anti-IS-Allianz klar zurückgegangen. Aber: Radikale Islamisten rufen weiterhin zu Anschlägen auf. Die Terrorgefahr, insbesondere durch Einzeltäter, ist unverändert hoch.
Im Juni hat die Polizei in Köln den tunesischen IS-Sympathisanten Sief Allah H. festgenommen, der eine Biobombe mit dem hochgiftigen Rizin herstellen wollte. Einen solchen Fall gab es in der Bundesrepublik bislang nicht. Wie groß ist die Gefahr, dass islamistische Terroristen in Deutschland neue Angriffsmethoden ausprobieren?
Zur Strategie des IS gehört schon länger, zu diversen Anschlagsarten aufzurufen und dazu diverse Handlungsanweisungen zu veröffentlichen. Die Handlungsanweisungen, etwa zum Bau von Bomben, verbreiten sich, zum Beispiel über Messenger-Dienste. Dies kann Sympathisanten des IS zu neuen Anschlagsszenarien motivieren. Auch im konkreten Fall hat sich der Tatverdächtige offenbar an Informationen orientiert, die Anhänger des IS verbreitet hatten. Es gehört zu unseren Aufgaben, solche aktuellen Entwicklungen zu analysieren und unsere Überwachungssysteme notfalls nachzuschärfen, um auf mögliche Gefahren vorbereitet zu sein. Die Verhinderung von Anschlägen hat für uns oberste Priorität.
Das Gespräch führte Frank Jansen.