Wer pflegt die deutsch-polnische Nachbarschaft?: Begrenzte Zusammenarbeit
Um das deutsch-polnische Verhältnis kümmern sich viele. Dennoch lassen die Beziehungen zu wünschen übrig. Das liegt nicht nur an der PiS. Eine Analyse.
An Institutionen herrscht kein Mangel. Es fehlt auch nicht an Personen. Und es gibt zahlreiche Aufgaben, die der Bearbeitung bedürfen. Dennoch geht wenig voran im deutsch-polnischen Verhältnis. Die große Koalition in Berlin und die nationalkonservative PiS-Regierung in Warschau ziehen nicht am gleichen Strang, ja nicht einmal in die gleiche Richtung. Sie wirken wie die Verkörperung einer polnischen Redensart über die Liebe: „Z tym najwiekszy jest ambaras, zeby dwoje chcialo naraz.“ Frei übersetzt: Die größte Hürde besteht darin, dass zwei zur selben Zeit wollen.
Die Bundesländer an der Grenze haben enge Kontakte
Dabei gibt es in kaum einer anderen bilateralen Beziehung ein besseres Netzwerk auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene, allenfalls mit Frankreich, nicht aber mit anderen EU-Partnern wie Italien oder den skandinavischen Nachbarn. Das sagt einer, der den Aufbau dieses Netzwerkes in den 30 Jahren seit dem Mauerfall in Berlin aus nächster Nähe begleitet hat. Dann zählt er auf: Die Bundesregierung hat einen Polen-Beauftragten, seit 2014 Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke. Im Bundestag gibt es eine offizielle deutsch-polnische Parlamentariergruppe sowie einen weit aktiveren informellen Arbeitskreis, teils mit denselben Führungsfiguren. Ihm gehören Manuel Sarrazin (Grüne), Dietmar Nietan (SPD), Alexander Müller (FDP), Thomas Nord (Die Linke) und Paul Ziemiak (CDU) an. Sie nehmen polnische Bedenken gegen die Gaspipeline Nord Stream 2 auf und treiben das Projekt eines Gedenkorts für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkriegs in Berlin voran. Es findet inzwischen breite Unterstützung im Bundestag, auch bei Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble.
Hinzu kommen drei Bundesländer, die an Polen grenzen. Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen haben in ihren Landesministerien eigene Abteilungen für die grenznahe Kooperation, die bilaterale Wirtschaftsförderung und die Betreuung der „Polonia“, der Mitbürger mit polnischen Wurzeln, und ihrer kulturellen Belange. Sie unterhalten Verbindungsbüros in den polnischen Wojewodschaften, mit denen sie in der „Oder-Partnerschaft“ verbunden sind. Brandenburg in Trebnitz, Niederschlesien (Leitung Marius Müller) und in Posen, Großpolen (Leitung Magdalena Antoniewicz). Sachsen in Breslau, Niederschlesien (Leitung Anna Sikorska). Mecklenburg-Vorpommern konzentriert sich auf die Kooperation mit Westpommern. Zahlreiche Stettiner haben sich in letzter Zeit auf der deutschen Seite der Grenze angesiedelt, weil dort Häuser im ländlichen Raum inzwischen billiger sind als eine kleine Wohnung in der Großstadt Stettin. Umgekehrt zieht das neue Konzerthaus der Stettiner Symphoniker mit seiner imposanten Architektur und der musikalischen Qualität viele deutsche Gäste an.
Deutsche Think-Tanks haben Polen-Experten
Zudem gibt es rund 300 deutsch-polnische Städtepartnerschaften; in absoluten Zahlen sind es halb so viele wie mit Frankreich; relativ betrachtet ist das nahezu Gleichstand, da Frankreich 1,7 Mal mehr Einwohner hat als Polen. Auch der Schüleraustausch im deutsch-polnischen Jugendwerk ist mit 100.000 Begegnungen pro Jahr nahe am deutsch-französischen Niveau (200.000 Begegnungen), wenn man die Bevölkerungszahl einbezieht.
Die Thinktanks in Berlin haben Polen ebenfalls im Blick. Ihre Experten beraten Politik und Wirtschaft. Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) hat, zum Beispiel, Kai-Olaf Lang. Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) Milan Nic; sie unterhält einen Polen-Gesprächskreis unter Leitung des früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Markus Meckel. Das Deutsche Polen-Institut in Darmstadt hat sich unter dem kürzlich pensionierten Direktor Dieter Bingen vom ursprünglichen Schwerpunkt Kultur auf Politik und Geschichtspolitik verlagert und ein Büro in Berlin eröffnet. Der neuen Leitung gehört neben Peter Oliver Loew eine Polin an, Agnieszka Lada. Die Stiftung für Deutsch-Polnische Zusammenarbeit fördert seit 25 Jahren gemeinsame Projekte. Ihr Vorstand und ihre Geschäftsführung sind paritätisch mit Deutschen und Polen besetzt.
Die Wirtschaft boomt. Polen ist sechsgrößter Handelspartner
Der Wirtschaftsaustausch boomt. Polen hat 2019 Großbritannien überholt und ist Deutschlands sechstgrößter Handelspartner nach China, den Niederlanden, den USA, Frankreich und Italien.
Gemessen an Netzwerken, Personen, Expertise und Handel sind die Voraussetzungen für effektive nachbarschaftliche Kooperation mit Polen auf deutscher Seite hervorragend. Wo also hakt es?
In der deutschen Gesellschaft ist das Interesse an Polen gering. Und seit dem Wahlsieg der PiS 2015 haben die Regierungen in Warschau und Berlin nicht mehr die gleichen Prioritäten. Sie entwickeln unterschiedliche Vorstellungen von der Partnerschaft, analysiert ein Insider, der das Miteinander von Polen aus beobachtet.
Auf Regierungsebene läuft wenig
Auf nationaler Ebene laufe konzeptionell und strategisch wenig. Die Stelle des polnischen Deutschland-Beauftragten ist derzeit nicht besetzt. Einzelne Regierungsmitglieder wie Wirtschaftsministerin Jadwiga Emilewicz halten Deutschland für den strategisch wichtigsten Partner und werben für weitsichtige Projekte wie die Zusammenarbeit bei Batterien für Elektroautos, erfahren aber wenig Unterstützung.
Ministerpräsident Mateusz Morawiecki strebt ein gutes Verhältnis zu Berlin an, opponiert aber nicht, wenn PiS-Leute konfrontativ agitieren, zumal im Wahlkampf vor der Parlamentswahl Mitte Oktober: Polen müsse sich gegen den mächtigen Nachbarn besser behaupten. Als Feld dafür dient meist die Geschichte. Der PiS-Abgeordnete Arkadiusz Mularczyk findet mit seinen Reparationsforderungen von 800 Milliarden Euro mehr Resonanz als Ministerin Emilewicz. Die PiS macht kaum Vorschläge für Projekte mit Deutschland, zum Beispiel im Umgang mit der Ukraine, Weißrussland und Russland oder in der EU und der Nato. Sie murrt, wenn Angela Merkel mit Wladimir Putin telefoniert, und lässt den Vorwurf im Raum stehen, da werde wohl über Polens Kopf hinweg entschieden.
Es fehlt die gemeinsame Debatte über Europas Zukunft
Zwangsläufig hat sich die Palette des Polen-Beauftragten der Bundesregierung von den nationalen und supranationalen Fragen zur grenznahen Kooperation verschoben. So gesehen ist Woidke die richtige Person in dieser Lage. Er kann jedoch nur einen Teil der Themen fortführen, die seine Vorgängerinnen Gesine Schwan und Cornelia Pieper angestoßen haben: die regionalen. Und da fällt das, was er als Polen-Beauftragter tut, zum Großteil mit den Aufgaben zusammen, die er als Brandenburgs Regierungschef ohnehin verfolgt: Infrastrukturprojekte wie die Modernisierung der grenzüberschreitenden Bahnlinien und Straßen, darunter die Strecke Berlin–Breslau, gemeinsame Kläranlagen von Kommunen direkt an der Grenze, Koordinierung der Landesplanung mit den Nachbarwojewodschaften, grenzüberschreitende Polizeiarbeit.
So öffnet sich eine große und folgenreiche Lücke für die deutsch-polnische Zusammenarbeit: Regionale, nationale und supranationale Perspektiven werden nicht zusammengeführt. Polen, der mit Abstand größte EU- und Nato-Partner im Osten, nimmt in den Debatten über Europas Zukunft einen viel zu kleinen Platz ein. Die bilateralen Experten können das Gespräch über die multilateralen Fragen nicht fortsetzen und auf EU-Ebene hieven. Und denen, die in Deutschland und Westeuropa an multilateralen Fragen arbeiten, fehlt meist die Polen-Expertise.