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Glückliche Gesichter? Bodo Ramelow (Linke), Christine Lieberknecht (CDU), Heike Taubert (SPD).
© dpa

Landtagswahl in Thüringen Dieser Wahl folgt die Qual

Rot-Rot-Grün oder Schwarz-Rot? In Thüringen sind nach dem Urnengang vom Sonntag zwei Koalitionen möglich. Entscheidend ist die SPD - die große Wahlverliererin. Ein Kommentar.

Thüringen hat gewählt, aber was macht man nun daraus? Es war eine kuriose Wahl, die den Parteien in den nächsten Tagen und Wochen noch einige Rätsel aufgeben wird. Die Parteienlandschaft ist überall in Bewegung. Doch im Vergleich zu Sachsen und Brandenburg, wo die Regierungsbildung in relativ klaren Bahnen verlaufen kann, haben sich die Thüringer ein Parlament gewählt, das möglicherweise ein schweres Leben vor sich hat. Zwei Koalitionen – Rot-Rot-Grün und CDU/SPD – sind denkbar. Beide hätten eine Mehrheit von nur einem Sitz.

Am hässlichsten erwischt

Wirklich zufrieden kann außer der AfD in Erfurt ernsthaft keine Partei sein. Am hässlichsten hat es die SPD erwischt, die abstürzte und dennoch weiterregieren wird, ja muss – denn ohne sie geht nichts, aber in welche Richtung soll sie gehen? Der Wahlniederlage könnte nun noch eine Zerreißprobe folgen, denn wie interpretiert man das Debakel? Und die Frage muss man stellen: Ist die Thüringer SPD eigentlich, für beide Konstellationen, in ihrer aktuellen Situation eine sichere Kantonistin?
Die CDU ist Wahlsiegerin, sie hat in Thüringen seit 1990 dominiert, aber seit der Jahrtausendwende mit nachlassender Wirkung. Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht ist es nun trotz der Zugewinne nicht gelungen, ihre Partei wieder deutlich vom Tiefpunkt von 2009 abzusetzen und für klare Verhältnisse zu sorgen. So steht sie als schwache Siegerin da. Immerhin: Die CDU verlor nicht, obwohl die AfD gewann. Aber was hilft das, wenn man gemeinsam in der Opposition ist? Und nähert man sich dann an, was ja einige in der Union befürworten, oder bekriegt man sich abseits der Verantwortung?

Genügend zugewonnen?

Stetig zugewonnen hat in Thüringen seit 1990 die Linkspartei, vormals PDS, vormals SED. In der ersten Wahl nach dem Ende der DDR kam sie auf 9,7 Prozent, nun sind es am Sonntag gut 28 Prozent geworden. Ein Rekord. Das ist sehr gut und doch nicht gut genug. Bodo Ramelow ist es gelungen, den „natürlichen“ Minus-Trend seiner Partei (die alten SED-Mitglieder sterben weg) auszugleichen, aber seine Spitzenkandidatur, die erstmals mit dem plausiblen Anspruch auf das Amt des Ministerpräsidenten verbunden war, hat die Linke am Ende nicht viel weiter nach oben getragen als bei der vorigen Wahl. Das Potenzial der Partei ist begrenzt, der Gipfel der Möglichkeiten im Osten möglicherweise überschritten. Auch Ramelow wäre Chef in einem wackligen Bündnis.

Grünes Rätsel

Die Grünen verloren in Sachsen wohl auch an Stimmen, weil vor allem die Spitzenkandidatin eine Koalition mit der CDU ansteuerte; jedenfalls ist dies eine Lesart. Nun sackten die Grünen in Thüringen ab, wo sie klar auf Rot-Rot-Grün ausgerichtet waren. Nun ist der Osten zwar noch immer eine Art Öko-Diaspora. Aber die beiden Landesergebnisse dürften die Bundespartei in tiefes Rätselraten stürzen. Thüringen hat gewählt. Gut möglich, dass es bald wieder wählen darf. Andererseits ist das eine Aussicht, die durchaus disziplinierend wirken kann.

Lesen Sie hier auch das Stück "Bodo Ramelow ist nach seinem größten Triumph von SPD abhängig".

Albert Funk

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