Polemik auf Berlin: Eine Stadt wie eine sanfte Katastrophe
Berlin, das ist der Ort, an dem nichts funktioniert und trotzdem alles irgendwie immer weiterläuft. Dafür bewundert uns die halbe Welt – aber die muss ja auch nicht hier leben.
Das Leitmotiv der Berliner Dauerkrise tönt von überall auf den Bahnsteigen der ächzenden S-Bahn. Es sind die „Verzögerungen im Betriebsablauf“, die angeblich die Schuld an allem tragen, was schiefläuft, und sie stehen metaphorisch für eine Stadt, in der es für Pleiten, Pech und Pannen weder konkrete Ursachen noch persönlich Verantwortliche gibt, egal, wie lange die Suche im Einzelfall auch dauern mag. Der Grund für die Verzögerungen sind die Verzögerungen – da kann man halt nichts machen, da sind auch der Politik die Hände gebunden. Heute ist die letzte Parlamentssitzung vor der Sommerpause, dann gehen die Verantwortlichen in die Ferien. Kommen sie zurück, geht es gleich los, wenn auch nicht so richtig, denn der Bundestagswahlkampf … Demokratie eben, sorry.
Die Touristen laufen mit leuchtenden Augen durchs Chaos
Berlin erlebt eine Art sanftes Katastrophenregime, das an den simpelsten Aufgaben einer öffentlichen Verwaltung scheitert und nur deshalb nicht hohnlachend aus der Stadt getrieben wird, weil ihm täglich ein kleines Wunder unterläuft. Es besteht darin, dass der Laden immer noch irgendwie funktioniert, und zwar so, dass die Touristen aus der ganzen Welt mit leuchtenden Augen durch das Chaos laufen, das wir ihnen als Ausbund von Freiheit und Abenteuer aufgeschwatzt haben – Wowereits eigentliches Meisterstück.
Die Touristen bleiben immer nur ein paar Tage, das ist ihr Glück. Denn erst, wenn sie sich auf Dauer ansiedeln, ein Kind zur Welt bringen und ihre Tage und Wochen wartend in den Schlangen vor den Bürger-, Standes- und Ämterämtern verbringen, werden sie mit der Realität konfrontiert, die eben nicht nur aus wilden Nächten ohne Formulare im Berghain besteht, sondern aus den Niederungen der alltäglichen Ebene, den Konvulsionen einer wachsenden Stadt, deren Wachsen aber dummerweise niemand hat vorhersehen können dürfen.
Ein Krankenstand wie ihn selbst der Bergbau nie produziert hat
Überall werden Sachbearbeiter gesucht und angeblich gefunden und eingearbeitet, bis sie den Ablauf der berüchtigten Metropolen-Bürokratie selbstständig rechtssicher gestalten können, es werden die größten Löcher gestopft wie bei den Bürgerämtern, die seit einigen Monaten anscheinend wieder funktionieren. Aber dann bricht es bei den Standesämtern ein, und das Autoanmelden ist seit Jahren eine konstante Katastrophe. Offenbar ist diese Berliner Büroarbeit so belastend, dass sie einen Krankenstand produziert, wie es ihn selbst im Steinkohlebergbau nie gegeben hat.
Als Antwort auf Proteste wird stets souverän jenes verwirrende Ping-Pong zwischen Bezirken und Senatsverwaltungen gespielt, dessen Beherrschung eine wichtige Voraussetzung für den Aufstieg in politische Wahlämter darstellt. Es ist im Grunde überall wie bei den Schulen: Jeder, der es wollte, konnte die Gebäude über Jahrzehnte beim Zerbröseln beobachten, konnte wissen, dass zahllose Lehrer zu einem recht exakt vorherbestimmbaren Zeitpunkt in Pension gehen würden. Gemacht wurde aber nichts, bevor alles endgültig vor die Wand gefahren war.
Ein anderes Dauerproblem ist der Wohnungsbau, dessen Dringlichkeit von keinem lebenden Politiker bestritten wird. Nur liegt in Berlin ein Grand Canyon zwischen dem Notwendigen und dem Durchsetzbaren, in den alle stürzen, die weder die Zähigkeit der Bürokratie noch die Fußangeln der Bürgerbeteiligung auf dem Zettel haben. Es gibt kaum noch Grundstücke, die nicht von lautstarken Interessengruppen für unbebaubar erklärt werden und damit ausscheiden, das hat schon mit der schüchtern dimensionierten Randbebauung des Tempelhofer Feldes angefangen. Zudem möchte kaum jemand im geschützten Soziotop dauervermummter Nachbarn wohnen, die ihrem Zorn über die Gentrifizierung gern mit brennenden Autos Nachdruck verleihen.
Reisende Krawallhandwerker in der Rigaer Straße
Ein hübsches aktuelles Beispiel für die Art, in der Berlin seine Probleme zu lösen vorgibt, stammt von der Rigaer Straße in Friedrichshain, das ist jener Bezirk, der durch die Zusammenlegung mit Kreuzberg gezwungen wurde, alle Folgen der ranzigen Späthippiekultur des Schwesterbezirks noch einmal zu durchleiden.
Nachdem die Hausbesetzer der Rigaer Straße, verstärkt durch reisende Krawallhandwerker auf dem Weg nach Hamburg, die Gegend mit einem Hagel von Kleinpflastersteinen eingedeckt hatten, hat der Bezirk ihnen nun diese Steine weggenommen, so, wie man einem Kind die Buddelschippe wegnimmt, mit der es andere verhauen hat: Die bislang mit Steinen bedeckten Straßenecken werden asphaltiert.
Es gehört allerhand Naivität dazu, sich von dieser Maßnahme Besserung zu erhoffen. „Och, schade“, sollen die alteingesessenen Chaoten wohl sagen, „ich hab keinen Bock mehr und suche mir mal lieber eine Lehrstelle.“ In Wirklichkeit lassen sie bei nächster Gelegenheit Nachschub vom Baumarkt liefern oder klauen drei Ecken weiter. Seltsamerweise hat noch niemand vorgeschlagen, den Görlitzer Park oder die Hasenheide zu asphaltieren, obwohl doch auch das ein achtsamer und antirassistischer Weg wäre, den Drogenhandel einzudämmen.
Er weiß es sicher besser, kann aber nicht anders
Eines der zentralen Probleme der Berliner Politik liegt vermutlich in der Schwäche der Opposition, beziehungsweise darin, dass die einzig starke Opposition in die Regierung eingebaut ist. Thema Sicherheit: Erst hat die große Koalition alles kostengünstig schleifen lassen, nun steht die aus der Regierung verbannte CDU im Regen, weil ihr Senator Frank Henkel verantwortlich war. Und sein SPD-Nachfolger Andreas Geisel kann es nun auch nicht richten, ohne Grüne und Linke auf die Palme zu treiben.
Es gehört zu den tragikomischsten Momenten des Berliner Politikbetriebs, wenn Geisel mit Tremolo in der Stimme erläutert, welche Sicherheitsmaßnahmen von der Videoüberwachung bis zur Schleierfahndung angeblich sinnlos oder erfolglos erprobt oder einfach nur irgendwie typisch bayerisch seien.
Er weiß es sicher besser, kann aber nicht anders, weil er an die tausend Spiegelstriche des Koalitionsvertrags gekettet ist und ahnt, dass die eigenen und die angeheirateten Linken ihn und den kompletten Senat bei Zuwiderhandlungen kalt lächelnd von der Klippe stoßen würden. Die Linke hat auf ihrem Berliner Parteitag kürzlich die Mitglieder schon mal aufgefordert, Zwangsräumungen zu behindern - das kam in der Innenverwaltung garantiert großartig an.
Müller, transparent an der Grenze zur Unsichtbarkeit
Michael Müller, ohnehin transparent an der Grenze zur Unsichtbarkeit, haut bei solchen Sachen nicht dazwischen, sondern hat längst den Segen des Abtauchens für sich entdeckt. Die letzte Tegel-Debatte im Abgeordnetenhaus hat er kurz vor Beginn verlassen, um Alexander von Humboldt zu feiern. Immerhin war der ja auch so eine Art Tegeler, nicht wahr? Die umtriebige Ramona Pop, eine der wenigen Lichtgestalten der Landesregierung, hält in solchen Fällen klaglos den Kopf hin in der sehr vagen Hoffnung, dass die siechende Stammwählerschaft der Grünen derlei Pflichtbewusstsein honorieren könnte.
Die Arbeit dieses neuen Senats bestand bisher vor allem aus moralisch bis zum Platzen aufgeladener Klientelpolitik. Getrieben von den virtuos auf allen Nervensägen geigenden Fahrrad-Kampagneros wurde, rein verbal, schon mal der komplette Berliner Verkehr umgekrempelt. Dabei verdichtete sich vor allem der Eindruck, dass dieser Senat und seine Unterstützer ihr Leben komplett innerhalb des S-Bahn-Rings fristen und sich die Probleme all jener, die weiter draußen leben, weder vorstellen wollen noch können.
Der BER: das Gift der Stadt
Leitbild der Politik: Wolkenkuckucksheim
Leitbild der Politik ist das Wolkenkuckucksheim gesunder, fröhlich strampelnder junger Menschen, die ihren lukrativen IT-Job per Home Office erledigen, sich im Bio-Markt um die Ecke mit gentechnikfreiem Wurzelgemüse eindecken und die Kinder in fußläufiger Entfernung allerbestens eingeschult wissen.
Für den Einkauf halten sie im Hausflur ein mit Ökostrom aufgeladene Lastenfahrrad bereit und freuen sich schon das ganze Jahr darauf, an einem Sommersonntag wieder einmal über die Stadtautobahn zu radeln, um sich dort unter Gleichgesinnten ihrer moralischen Überlegenheit zu versichern und den Zorn der festgenagelten Autofahrer durch die Funktionsjacke glühen zu spüren.
Das Komische an diesem nicht nur in Berlin heimischen Diskurs liegt allerdings darin, dass er folgenlos bleibt. Das lässt sich, wie auch die neue, parteilos grüne Verkehrssenatorin schon begriffen hat, allemal mit den enorm komplizierten Verfahrensabläufen begründen. Während also Städte wie München und Stuttgart die Sache mit dem Dieselverbot in der Innenstadt recht direkt ansteuern, herrscht in Berlin, wo die Messwerte ja auch nicht ohne sind, klammheimliches Schweigen.
Parkplätze und die Patrouillen des Ordnungsamtes
Aber logisch: Niemand muss Verkehrsprofessor sein, um zu ahnen, dass die Stadt erledigt ist, wenn Hunderttausende von Pendlern, Stadtrandbewohnern und Lieferanten nicht mehr in die Innenstadt dieseln dürfen. Denn dann würden die schon jetzt offensichtlichen Defekte des Berliner Verkehrs ihre volle Wucht entfalten. An denen ist natürlich auch Brandenburg nicht unbeteiligt, wo sie immer abwinken, wenn es um Parkplätze an der Bahn, um den Ausbau eingleisiger oder ganz erloschener Strecken und andere nützliche Maßnahmen geht, die irgendwie nach Kosten riechen - Erbe des unsäglichen Volksentscheids gegen die Länderfusion.
Draußen leben also unzählige Eigenheimbesitzer, die zum großen Teil nicht an der Bahn wohnen, aber weder am nächsten Bahnhof noch auf Berliner Gebiet einen Parkplatz finden. Denn der im Dienstwagen kommod dahingleitende Senator respektive Stadtrat kennt Parkplätze nur unter dem Stichwort „stadtverträglicher Rückbau“ und liefert sie bis dahin einträglich den Patrouillen des Ordnungsamtes aus. So verstopfen die Autos aus OHV und TF und MOL schon täglich von 7 bis 18 Uhr die gebührenfreie Peripherie in Hermsdorf, Wannsee oder überall sonst, wo noch eins dazwischen passt. Und die legendäre Berliner Verkehrslenkung lässt es zu, dass alle Gewerke nach Geschmack jede Hauptstraße aufbaggern und zustellen dürfen - beide Verbindungen nach Kladow gleichzeitig oder das überlastete Reichpietschufer in Schöneberg, wo nur noch eine Spur übrig ist, weil dort ein Haus gebaut werden soll.
Signalsysteme aus den 20er Jahren
Und nun addiere man zu dieser schon heute kaum noch tragbaren Situation den wackligen Zustand des ÖPNV mit seinen Verzögerungen im Betriebsablauf, mit den Signalsystemen aus den 20er Jahren des letzten Jahrhunderts, den asthmatisch rumpelnden Schrottzügen, die immer nur eine Schraubenlänge vom Liegenbleiben entfernt sind, und mit den ewig steckenbleibenden Bussen, die demnächst durch ein paar neue Tempo-30-Zonen zuckeln dürfen.
Man füge die ohnehin schon überfüllten Züge hinzu, erinnere an die Liste der dort endemischen Lästigkeiten von lärmend trötenden Bettlern über Alkoholleichen bis zu Quartalsschlägern, denen das Leben ihrer Zufallsopfer völlig egal ist.
All das ergäbe in Verbindung mit einem Innenstadtverbot für die meisten Dieselautos zweifellos den kompletten Exitus auf allen Kanälen, das könnte selbst die neue Stadthymne „Is mir egal“ nicht mehr überdecken. Deshalb wird der Verkehr vorerst bleiben, wie er ist, außer, die vagen Neigungen zum politischen Suizid im Senat nehmen überhand.
Möglicherweise ruft aber gerade die Erkenntnis, dass sich Berlin als Objekt sachgerechter Politik einfach nicht eignet, all die Absurditäten hervor, an denen sich Senatoren und Bezirksverordnete ersatzweise abarbeiten. Niemand muss aus seinem Herzen eine Mörder*innengrube machen, wenn er die Klagen winziger Minderheiten mit windschiefen wissenschaftlichen Theorien fusioniert und daraus abendfüllende Debatten über Gendersterne, Unisextoiletten und längst verschimmelte sexistische Werbeplakate ableitet, Themen zwischen Unfug und Utopia, die von den Alltagsnöten der Bürger so weit entfernt sind wie die Grünen von der absoluten Mehrheit.
Der BER - das Gift der Stadt
Aber weinerliches Moralisieren liegt nicht nur im Trend, es führt auch viel schneller zu greifbaren Ergebnissen als der Kampf gegen die organisierte Kriminalität, gegen die zerbröselnden Straßen und gegen Lehrer- und Polizistenmangel. Und es belastet auch den Etat kaum, anders, als es sinnlos abgeschlossene Verträge zur Unterbringung nicht mehr vorhandener Flüchtlinge tun. Das peinliche Versteckspiel um das mit warmer Hand auf Jahre gemietete und nie genutzte Tetrapak-Gebäude in Heiligensee zeigt das andere Gesicht der Berliner Verwaltung: Kommt es richtig dick, bricht Panik aus, und Geld spielt auf mysteriöse Weise keine Rolle mehr.
Von Heiligensee bis zum Flughafen BER ist es insofern nur noch ein winziger Schritt. Er kostet bekanntlich tagtäglich eine siebenstellige Summe, die zum Fenster rausgeblasen wird und die Stimmung in der Stadt stärker vergiftet, als es noch so viele Dieselautos könnten. Allerdings: An diesem Weltklasse-Desaster sind drei Seiten beteiligt, Berlin, Brandenburg und der Bund. Dass dennoch weltweit alle immer nur über die unfähigen Berliner höhnen, ist gemein. Aber es zeigt auch, dass unsere Stadtoberen es nicht einmal schaffen, sich effektiv zu wehren, wenn sie von ausgebuffteren Profis vorgeführt werden.
Das Wunder ist dennoch Alltag: Irgendwie kommen wir durch, selbst genervt, aber bewundert von der halben Welt, die von all den Verzögerungen im Betriebsablauf außer beim Flughafen kaum etwas mitbekommt. Aber das kann sich irgendwann auch mal ändern.