Tödlicher Unfall in Berlin: "Dieser Ehrenkodex bei der Polizei widert mich richtig an"
Fabien Martini ist tot, weil ein betrunkener Polizist am Steuer eines Streifenwagens das Auto der 21-Jährigen rammte. Nun beschäftigt der Fall die Politik.
Fabien Martinis Vater ist ein trauriger, aber entschlossener Mann. Am Freitag, wieder mit Tränen in den Augen, zieht er im Haus des Rundfunks in Charlottenburg seinen Pullover hoch. Die Fernsehleute filmen, die Reporter zücken ihre Handys. Die Folie auf der blanken Brust des Gerüstbauers ist frisch, die Nadelstiche heilen noch. Ein Porträt seiner Tochter hat er sich auf den Oberkörper tätowieren lassen: fast 25 Zentimeter groß, die Tinte dunkelrot. „Sie war mein Ein und Alles“, sagt er. „Ich kann es nicht verstehen, wie man diesen Polizisten schützen kann.“
Die Eltern wollen sich, nach dem ungeheuerlichen Verdacht der vergangenen Tage, nun selbst vor Journalisten äußern. Ihr Anwalt spricht von einem „furchtbaren Justizskandal“ – und ist damit nicht mehr allein. Weil kaum zu unterscheiden ist, was bloßes Geraune in den Behörden und was gerichtsfeste Fakten sind, hat sich Innensenator Andreas Geisel, SPD, im Urlaub über die fragwürdigen Vorgänge dieser Woche informieren lassen. Geisel wird einen Überblick brauchen, die Fragen werden drängender.
Fabien Martinis Eltern – sie möchten nicht, dass ihre Vornamen öffentlich werden – sitzen an einem Tisch, zwei Becher mit Wasser stehen vor ihnen, Taschentücher liegen da. Sie fordern Antworten auf Fragen, die sich meist in wenigen Wochen nach einem tödlichen Unfall beantworten lassen.
Decken Polizisten einen betrunkenen Todesfahrer?
Fest steht, der 51 Jahre alte Beamte, der am 29. Januar 2018 nach einem Notruf wegen eines mutmaßlichen Raubes losraste, prallte mit seinem mit Blaulicht fahrenden Streifenwagen auf das Auto der 21 Jahre alten Fabien Martini. Dabei stand der Beamte unter Alkoholeinfluss. Der Staatsanwaltschaft zufolge wurde eine Blutalkoholkonzentration von einem Promille festgestellt. Allerdings hatten Charité-Ärzte, wo der Beamte wegen eigener Verletzungen behandelt wurde, die Probe entnommen – also nicht die Ermittler am Unfallort.
Decken Berliner Polizisten einen betrunkenen Todesfahrer – weil er ebenfalls eine Uniform trägt? Das fragen sich Mitarbeiter der Charité, nicht nur diejenigen, die am Unfalltag im Dienst waren; Juristen, die sich bei Zeitungen melden, um über mutmaßliche Versäumnisse der Behörden zu sprechen; Abgeordnete, die sich wundern, dass die Ermittlungen im vergangenen Herbst eingestellt werden sollten – und nun bekannt wird, was zuvor alles versäumt worden ist. Erst anonyme Hinweise an die Anwälte der Eltern führten dazu, dass die Staatsanwaltschaft die Krankenakte des Beamten vor wenigen Tagen beschlagnahmte, also ein Jahr nach Fabien Martinis Tod.
„Niemand hat uns geglaubt“
„Ich hoffe“, sagt ihr Vater leise, „der Mann bekommt die Höchststrafe.“ Der 49 Jahre alte Berliner wohnt im Norden der Stadt, arbeitet auch dort in der Nähe, am Eichborndamm, und berichtet von seinem Ritual. Jeden Abend fährt er nach der Arbeit zur Unfallstelle an der Grunerstraße. Dann zum Friedhof, zündet dort erloschene Kerzen an: „Dort kann ich mit ihr reden, dort bin ich ihr nah.“
Der Wunsch nach einem Gespräch im Rundfunkhaus an der Masurenallee kam den Eltern, als sich vor einigen Tagen bestätigte, was sie schon geahnt hätten: „Wir haben immer vermutet, da war Alkohol im Spiel“, sagt Fabien Martinis Mutter. „Niemand hat uns geglaubt.“ Auch sie, Postbotin, ist in schwarz gekleidet. „Als wir das hörten, ist mein Mann völlig ausgeflippt, genau wie ich auch.“
Statt also zu ermitteln, ob und wie sich der Beamte schuldig gemacht haben könnte, sei dazu nichts geschehen – und sogar Fabien Martini selbst verleumdet worden. „Unsere Tochter und ihr Name wurden in der Öffentlichkeit beschmutzt, während über den Polizisten überhaupt niemand gesprochen hat“, sagt die Mutter. „Dieser Ehrenkodex bei der Polizei widert mich richtig an.“
Fabien Martini hat nicht telefoniert
Sie selbst hätten nach dem Tod ihres Kindes am Boden gelegen, sagt die Mutter, während der Name „unserer Tochter mit Füßen“ getreten worden sei. „Das hat uns so verletzt.“ Tatsächlich – vom Unfalltag an – gibt es in diesem Fall viel, nun ja, Geraune. Aus Polizeikreisen wird nur Tage nach dem Tod der Tochter verbreitet, die junge Frau habe beim Unfall ihr Handy am Ohr gehabt. Das stimmt nicht, Fabien Martini hatte nicht telefoniert – wie auch polizeiintern inzwischen klar ist. Allerdings, so sagen es anonyme Hinweisgeber nun, soll sie kurz vor dem Aufprall auf der Grunerstraße eine Nachricht vom Telefon verschickt haben.
Innensenator Geisel weiß, was auf ihn zukommt. In der nächsten Sitzung des Innenausschusses im Abgeordnetenhauses werden Vertreter aller Fraktionen so wie Fabien Martinis Eltern wissen wollen, was damals passiert ist. „Die Angehörigen haben das Recht auf Aufklärung. Es darf nicht der Anschein erweckt werden, gegen Polizisten als Tatverdächtige werde nachlässig ermittelt und erst nach anonymen Hinweisen die erforderlichen Schritte eingeleitet“, sagte der Innenexperte der Grünen im Abgeordnetenhaus, Benedikt Lux. „Und die Hinweise der Charité auf nachlässige Ermittlungen wiegen schwer.“
Was steht in dieser Schadensakte?
Am Unfallort in der Grunerstraße am Roten Rathaus, der nun zum Tatort geworden ist, war an jenem Tag auf eine Beweisaufnahme verzichtet worden – weshalb? Fast 400 Tage nach dem Unfall steht zwar fest, dass der Beamte unter Alkoholeinfluss stand – doch warum hat das die Ermittler ein Jahr lang nicht interessiert?
Wenn bei dem Beamten, wie erst in dieser Woche durch einen anonymen Hinweis bekannt wurde, ein Alkoholwert von einem Promille gemessen wurde – wieso fiel seinen Kollegen nicht auf, dass er betrunken war? Und warum haben die Kollegen keine Alkoholkontrolle durchgeführt – sondern erst die Ärzte an der Charité? Und als Fabien Martini tot, beide Wagen komplett zerstört, die Beamten zudem verletzt waren – da fertigt die Polizei üblicherweise eine rechtsmedizinische Dokumentation der Personenschäden, aber auch eine Liste von Materialschäden an; mit deren Hilfe etwaige Ansprüche, Pflege und Erstattungen geklärt werden: Was steht in dieser Schadensakte?
Am Freitag, während Fabiens Eltern volle Aufklärung fordern, erklärt eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft erneut: Nicht nach jedem Unfall würden Alkoholproben entnommen, in diesem Fall habe es keinen „Hinweis auf Alkoholisierung“ des Fahrers gegeben.
Auch eine Schadensakte liege der Staatsanwaltschaft nicht vor. Immerhin stehe nun aber fest, dass die Patientendaten aus der Charité verwendet werden dürfen – das war bislang unklar, denn medizinische Daten sind streng geschützt.
Der Charité-Direktor wundert sich
In der Universitätsklinik finden einige die Abläufe bis heute bemerkenswert, Charité-Direktor Ulrich Frei sagte am Vortag: „Uns hat auch verblüfft, dass die Polizei es versäumt hat, bei dem Kollegen noch vor Ort den Blutalkoholwert zu messen. Und zwar rechtlich sauber, also zwei Mal mit einem gewissen Abstand.“
Die Charité-Leitung verweist darauf, dass auch in diesem Fall die Schweigepflicht gelte, dass Patientenakten nur nach richterlichem Beschluss ausgehändigt werden dürften, dass man sich also nicht zur Person des Beamten äußerte. Nachfragen in Kliniken ergeben zumindest, dass nicht bei jedem eingelieferten Unfallbeteiligten der Alkoholwert gemessen wird. Bei dem Polizisten hat man das am 29. Januar 2018 aber getan. Gab es Hinweise darauf, dass das nötig war?
Ulrich Frei sagt, er wundere sich auch darüber, „ dass sich mehr als ein Jahr lang kein Ermittler für die Patientenakte des Polizisten interessiert – und es dann plötzlich heißt, Charité-Mitarbeiter könnten die Akte womöglich zurückgehalten haben. Das Gegenteil ist wahr, wir haben ein Jahr darauf gewartet, dass jemand mit einem richterlichen Beschluss kommt.“
Nun, ein Jahr später, wird viel debattiert – vor allem unter Polizisten. Stets anonym, stets geht es um die Frage: Haben Kollegen den betrunkenen Beamten schützen wollen? Oder denunzieren Unbekannte einen verdienten Kollegen – wer also vereitelte, dass die Ermittlungen eingestellt werden, indem er den Hinweis auf den Promillewert gab?
Inzwischen gibt es mehrere Anzeigen
Für die Martinis ist es möglicherweise besonders bitter: Ihre Tochter hatte mit einer Karriere in Uniform geliebäugelt, nahm laut ihrer Mutter an so genannten Blaulichtpartys teil und sei dort – wie überall sonst auch – sehr gut aufgenommen worden. Blaulichtpartys richten sich an Polizisten, aber auch an Feuerwehrleute, Krankenschwestern, Ärzte – an Menschen also, die anderen helfen. Unterstützt werden die Feiern von der Gewerkschaft der Polizei. Fabien arbeitete bei einer Café-Kette. Fünf Tage nach dem Unfall hätte sie am Checkpoint Charlie eine Filiale allein leiten sollen.
Inzwischen sind mehrere Anzeigen gestellt worden – nicht nur von Berlinern. Dabei geht es meist um den Verdacht der versuchten Strafvereitelung im Amt und des Verdachts der verbotenen Mitteilungen über Gerichtsverhandlungen. Der letztgenannte Paragraf soll verhindern, dass aus Ermittlungen öffentlich zitiert wird, weil dadurch Zeugen und Laienrichter beeinflusst werden können. Aber: Dadurch, dass die Staatsanwaltschaft nun doch Verlautbarungen zum laufenden Verfahren abgibt und erklärte, Hinweise auf Alkoholisierung lägen nicht vor – signalisiert sie dadurch Zeugen nicht, dass der Beamte unschuldig sei?
Hat es den Notruf überhaupt gegeben?
Der Beamte ist derzeit nicht im Dienst. Ein Disziplinarverfahren läuft, sollte er auch strafrechtlich verurteilt werden, droht ihm die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis. Dazu, ob er vor dem Unfall schon auffällig war, äußert sich die Behörde nicht. Innensenator Geisel ist kommende Woche wieder im Dienst. Er hat in den vergangenen Monaten die Videoüberwachung voranzubringen versucht, den Kampf gegen die Kriminellen aus dem Clanmilieu verstärkt und mit Spionagefällen zu tun gehabt. Nun wird er sich mit dem Schweigen derer befassen müssen, auf die er sich am meisten verlassen können muss: Polizisten.
Am 18. Februar, wenn der Innenausschuss das nächste Mal im Raum 311 des Landesparlaments tagt, wollen auch die Abgeordneten wissen: Decken Polizisten einen betrunkenen Todesraser? Senator Geisel, Fabien Martinis Eltern, ihr Anwalt und die Staatsanwaltschaft – sie alle werden sich darauf vorbereiten.
Und während nun zu klären ist, warum niemand die Alkoholfahne roch, die es ja gegeben haben dürfte, weshalb die Akte in der Charité fast in Vergessenheit geriet, fragen einige schon: Wenn bislang so wenige Darstellungen des Unfallhergangs wahr zu sein scheinen, hat es dann vielleicht sogar den Notruf, wegen dessen der Polizist an jenem Tag losraste, nie gegeben? Der Raubalarm jedenfalls stellte sich als falsch heraus.
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