Rechte Szene in Brandenburg: Der Kampf der "Mega"-Polizisten gegen die Rechten
Seit 20 Jahren geht die Polizeieinheit „Mega“ gegen Rechtsextreme vor. Brandenburgs Szene ist intelligenter geworden – und setzt auf neue Allianzen.
Ein tiefergelegter schwarzer Passat rumpelt langsam über das Kopfsteinpflaster im Zentrum von Guben. Trotz der Kälte sind die Fenster offen, Musik dröhnt hinaus, irgendetwas, bei dem gebrüllt wird. Rechtsrock? Schwer zu sagen. Zu dem Glatzkopf hinter dem Steuer würde das passen. Der wirft einen grimmigen Blick auf die beiden Männer neben dem grauen Ford, der am Rand des Platzes im Zentrum parkt. Die beiden blicken zurück, überlegen, ob sie den Glatzkopf kennen. Das Kennzeichen wird registriert. Es endet mit der Zahl 18. Würde passen, sagt einer der beiden, eins und acht, der erste und der achte Buchstabe des Alphabets, A und H, Adolf Hitler.
Sehen und gesehen werden, das ist an diesem kalten Abend die Aufgabe der beiden Männer mit dem Ford. Sie gehören zu einer Einheit der Brandenburger Polizei, die „Mega“ genannt wird. Die Abkürzung steht für „Mobile Einsatzeinheit gegen Gewalt und Ausländerfeindlichkeit“. Sehen und gesehen werden, das heißt im Polizeideutsch „offene Aufklärung“. Heute ist Guben dran. „Es ist immer ganz gut, wenn die wissen, dass wir da sind“, sagt einer der beiden.
In Guben, direkt an der Grenze zu Polen gelegen, hat die harte rechte Szene vor Jahren viel Unheil angerichtet. Im Februar 1999 starb hier ein junger algerischer Asylbewerber. Er verblutete nach einer Hetzjagd, an der sich eine ganze Truppe junger Rechtsextremisten beteiligt hatte. Guben, Eberswalde, Cottbus, Königs Wusterhausen – reihenweise standen Brandenburger Städtenamen für die Exzesse von Neonazis, bei denen es auch Tote gab.
Das Konzept sollte ganzheitlich wirken
Die Mega war die Antwort der Politik auf die Aktionen und Provokationen der Neonazis und neuen Rechten. 1998 wurde die Einheit gegründet, seit 20 Jahren sind ihre Ermittler unterwegs, auf Straßen und Plätzen, bei Volksfesten, Demonstrationen, Razzien, Wohnungsdurchsuchungen, Fußballspielen mit Krawallpotenzial. Die Landesregierung hatte damals das Konzept „Tolerantes Brandenburg“ beschlossen. Man wollte nicht länger zulassen, „dass gewaltbereite, rechtsextrem orientierte Jugendliche öffentliche Räume besetzen und das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung beeinträchtigen.“
Das Konzept sollte ganzheitlich wirken: Repression, daneben gesellschaftliches Engagement, Hilfe für Gewaltopfer, Unterstützung von Initiativen gegen Rechtsextremismus, ein mobiles Beratungsteam, schnellere Strafverfolgung. Und es funktionierte. Die Ermittler sammelten umfangreiches Wissen über die rechte Szene: Wer kannte wen, wer hing mit wem zusammen? Nach einer Anlaufzeit der ursprünglich 45 Mega-Beamten folgten reihenweise Verbote von „Kameradschaften“ und „freien Kräften“. Ein paar Jahre lang gingen die Deliktzahlen zurück, die Szene schrumpfte. Das und die Polizeistrukturreform mit ihren Personaleinsparungen und neuen Strukturen schwächten die Mega, wie viele Mitglieder die Einheit heute hat, gibt sie nicht preis. Stellen wurden gestrichen, erfahrene Ermittler versetzt. Mit ihnen verlor die Einheit auch Wissen um Personen und Zusammenhänge.
167 rechte Gewalttaten - in einem Jahr
Doch die politischen Entwicklungen der vergangenen Jahre haben die rechte Szene motiviert und munitioniert. 2016, zum Höhepunkt der Flüchtlingskrise, gab es in Brandenburg 167 rechtsextrem motivierte Gewaltdelikte. 2017 ging diese Zahl zwar auf 124 zurück, dafür stieg „das rechtsextremistische Personenpotenzial in Brandenburg zum vierten Mal in Folge“, wie es im Verfassungsschutzbericht heißt. Die Anzahl der Gewaltstraftaten erreichte 2017 „erneut ein sehr hohes Niveau“.
Einmal Guben und zurück, das ist eine Routinetour und zugleich eine Zeitreise zu den Exzessen Brandenburger Neonazis. Die beiden Mega-Männer haben dabei so ziemlich alles gesehen, was die rechtsextreme Szene ausmacht, Skinheads und alte Männer mit Pistole im Bademantel, Männer mit Hitlerbärtchen und Anhänger von Verschwörungstheorien – und harmlos aussehende Typen mit einem Hang zu Schnellfeuerwaffen. Walter Stallmann und Matthias Alt (Namen geändert) sind seit vielen Jahren bei der Mega. Stallmann seit 2002, Alt seit 2008. Stallmann, ein nichts sehr großer, aber sehr kompakter Mann mit kurzen grauen Haaren, war schon bei einigen polizeilichen Spezialeinheiten. Er ist deutlich über 50 Jahre alt, anlegen möchte man sich aber nicht mit ihm. Er sei war nicht mehr jung, scherzt er, „aber für ’ne Schelle reicht’s noch“.
"Der macht keinen Führer mehr"
Nach ein paar Minuten Fahrt weist Alt seinen Kollegen auf einen mittelalten Mann hin, der im Stau auf der Gegenspur steht – „hier in dem Renault“. Um den sei es ruhig geworden, sagt Stallmann, „der macht keinen Führer mehr“. Sie haben Generationen von Neonazis überstanden – und ein entsprechendes Personenwissen.
Eine Fotowand in der Dienststelle ist voll mit den Porträts junger Männer – nur wenige Frauen gehören zu der Szene. Die Bilder zeigen freundliche und grimmige Gesichter, mit nicht besonders kurzen Haaren, mit Basecap oder Kapuzenjacke, fotografiert mit starken Teleobjektiven, darunter die Namen und der Wohnort – Lübben, Cottbus, Luckau. Auch ein Berliner ist darunter: Ein Ire, der in Berlin wohnte und in Niederschöneweide die Kneipe „Zum Henker“ betrieb – ein Ort, der für die Ermittler der Mega aus dem benachbarten Königs Wusterhausen den Vorteil hatte, dass man dort die eigene Klientel ziemlich sicher antraf. Sie seien oft schon da gewesen, wenn „unsere“ ankamen, sagt Alt und lacht.
Das Einsatzgebiet der beiden Polizisten ist groß, es reicht vom südlichen Berliner Stadtrand bis hinunter in die Lausitz im Südosten, an die polnische Grenze. Auch Halbe gehört dazu. Der Ort stand jahrelang für bizarre Großdemonstrationen an einem Friedhof, auf dem tausende Soldaten beigesetzt sind, die am Ende des Zweiten Weltkriegs hier starben, darunter auch Angehörige der SS. Halbe war ein Synonym für das rechte Brandenburg. Regelmäßig zum Volkstrauertag im November versammelten sich tausende Neonazis aus ganz Deutschland zum „Heldengedenken“ auf dem Friedhof.
Jedes Blumengebinde wurde auseinandergenommen
Um Rechtsextremisten vom Besuch der Soldatengräber abzuhalten, installierten die Mega-Beamten schon einige Kilometer vom Friedhof entfernt die ersten Kontrollen, stellten Personalien fest, untersuchten Autos in aller Ausführlichkeit, verleideten der Szene ihre Auftritte. Dann wurden Versammlungen auf dem Friedhof und in dessen Nähe verboten, Politiker und Bürger des Städtchens organisierten eine Art Gegenöffentlichkeit, ein Bürgerfest für alle, die nicht wollten, dass Halbe mit Neonazi-Demo gleichgesetzt wurde. Die Polizei regelte den Zugang zum Friedhof, größere Gruppen wurden nicht vorgelassen.
Jedes Blumengebinde habe man auseinandergenommen, jede Schleife an jedem Kranz genau untersucht, sagt Stallmann. „Stalken muss man die“, sagt Kollege Alt, „genau das machen wir!“
Doch die rechtsextreme Szene in Brandenburg ist wieder brutaler und gefährlicher geworden. Und womöglich auch intelligenter. Sie sucht den Anschluss an das frustrierte Bürgertum, das in der AfD die Partei sieht, die seinen Groll über die Flüchtlingspolitik, sein Unverstandensein, sein trotziges Nationalgefühl am ehesten auf- und ernst nimmt.
Dafür ist ein Teil des alten Mega-Klientels verschwunden. Ermittler Alt sagt, den Skinhead mit der „Domestos-Hose“ – Jeans mit Bleichflecken –, den gebe es so nicht mehr. Wenn er und Stahl von früher sprechen, fällt häufiger das Wort „Blödis“. Sie stießen auf junge Männer, die betrunken und dumm genug waren, bei Polizeikontrollen die Hacken zusammenzuknallen und mit „Heil Hitler“ zu grüßen. Stallmann grinst, als er von dem Mann erzählt, der seine Sitzecke mit einer Hakenkreuzfahne dekoriert hatte, das Fenster offen ließ, sodass man sein Dekor von außen sehen konnte, und sich dann über polizeilichen Besuch wunderte. Der habe sogar Hakenkreuz-Bettwäsche gehabt, sagt Stallmann.
Die, mit denen sie es heute zu tun haben, würden sie nicht „blöd“ nennen. Ein Beispiel dafür, wie sich die Szene ändert, ist Robert Timm. Der Berliner ist dem Verfassungsschutzbericht zufolge einer der führenden Köpfe der „Identitären Bewegung“ und studiert in Cottbus. Timm gehörte zu den Identitären, die im Sommer 2017 mit einem gecharterten Schiff im Mittelmeer patrouillierten. „Defend Europe“, nannte sich die Mission, bei der Flüchtlinge abgefangen und der libyschen Küstenwache übergeben werden sollten. Ermittler Stallmann spricht von den „modernen Rechten“ – Ideologen, Anhängern völkischen Denkens, bestens informiert über die Möglichkeiten der neuen Medien und die Wirkung professionell gemachter Videos.
Fackelmärsche und Kletterseile
Schon die „Spreelichter“ seien solche modernen Rechten gewesen, sagt Stallmann – die Vereinigung ist inzwischen verboten. Sie gehörten zum „Widerstand Südbrandenburg“, einer Neonazi-Truppe, die bis zu ihrem Verbot „nationale Kampfsportturniere“ veranstaltete. Die „Spreelichter“ setzten, nur scheinbar weniger martialisch, auf Agitprop: Sie veranstalteten Fackelmärsche mit 200 Teilnehmern, bei denen sie weiße Masken trugen, Böller warfen und verschwanden, bevor die Polizei einschreiten konnte. Die Märsche wurden als Videos im Internet verbreitet – als vermeintliche Beweise dafür, wie rechtsextreme Flashmobs die Straßen beherrschten.
Stallmann hat auf seinem Rechner Fotos von „Spreelichter“-Aktionen gespeichert, bis hin zu beschlagnahmten Kletterseilen für die Anbringung von Transparenten an Autobahnbrücken. Ein Cottbuser Rechtsanwalt galt als einer der Organisatoren, ein Neonazi aus Lübbenau als deren Anführer. Eineinhalb Jahre, sagt Stallmann, habe man die Gruppe verfolgt, bis man genug Material für ein Verbot zusammen hatte. Nicht der einzige Erfolg der Mega. Auch die Szene, die es in Königs Wusterhausen mal gab, habe man „komplett zerstört“, sagt der Ermittler.
Die Sorge: Es sind neue "Graubereiche" entstanden
Kein Wunder, dass die Einheit nach 20 Jahren des Bestehens gute Kritiken bekommt. Der CDU-Innenpolitiker Björn Lakenmacher zum Beispiel sagt über die Mega: „Das war und ist ein prima Konzept.“ Die Ermittler arbeiteten „straftäterorientiert“ – ähnlich funktioniert in Berlin der Umgang mit Intensivtätern. Und die Mega mache der rechten Szene klar: „Ihr seid unter Beobachtung!“ Weil der Rechtsextremismus ein Problem war und ist, müsse die Mega „wieder zu alter Personalstärke“ aufgestockt werden.
Ähnlich zufrieden ist Markus Klein vom „Mobilen Beratungsteam“, das rechtsextreme und rassistische Entwicklungen auf lokaler Ebene verhindern soll. Das Prinzip Mega, sagt Klein, „hat funktioniert“. Inzwischen seien allerdings neue „Graubereiche“ entstanden, die „alle vor Herausforderungen“ stellten.
Die Leute von der Mega haben zwei neue Entwicklungen im Blick. Die eine betrifft Cottbus und Südbrandenburg. Dort macht die Organisation „Zukunft Heimat“ aus dem südbrandenburgischen Golßen vor, wie man bei Demonstrationen unzufriedene Bürger, Sympathisanten der AfD, Mitglieder der Identitären und szenebekannte Rechtsextremisten gemeinsam auf die Straße bringt. Nach Erkenntnissen des Innenministeriums sind bei den Kundgebungen, bei denen schon mal über 2000 Menschen mitlaufen, auch frühere Mitglieder der verbotenen Widerstandsbewegung Südbrandenburg dabei. Eine neue Allianz entsteht, ein Gemisch aus Enttäuschten, Ängstlichen und Extremisten – und das in einer Region mit einem „hohen Mobilisierungspotenzial“ bis hin nach Sachsen, wie es in einer Antwort der Landesregierung zum Thema „Zukunft Heimat“ hieß.
Polizeibekannte Kickboxer und Türsteher
Die zweite Entwicklung betrifft die Kampfsportszene – und hat durchaus mit dieser neuen Allianz zu tun. Denn auch rechtsextremistische Freunde des Kickboxens und anderer Sportarten der harten Sorte ließen sich bei „Zukunft Heimat“ sehen. Bei Wettkämpfen zeigt sich, wie weit die Szene vernetzt ist.
So war beim Kampfsport-Event „Kampf der Nibelungen“ im sächsischen Ostritz ein Trupp bekannter Kickboxer aus Cottbus und Spremberg am Start, die enge Verbindungen zur rechtsextremen Szene haben. Einer, so ein Ermittler, präsentierte auf dem Oberarm ein tätowiertes Hakenkreuz. Andere arbeiten als Türsteher oder in Sicherheitsfirmen in Cottbus. Und mindestens zwei sind den Mega-Polizisten noch vom „Widerstand in Südbrandenburg“ und den „Spreelichtern“ bekannt.
So mancher in der Szene treibt die Wehrhaftigkeit sehr weit. In einem ihrer Dienstzimmer haben Stallmann und seine Kollegen ein paar Asservate gesammelt. Das T-Shirt mit dem Gesicht von Rudolf Heß wirkt folkloristisch neben der Waffensammlung, die im Lauf der Zeit zusammengekommen ist. Neben einem robusten Schlagring und einem Butterfly-Messer findet sich dort ein hölzerner Schlagstock. „3 Bulls“ hat sein früherer Besitzer darauf vermerkt, anscheinend um sich zu brüsten, er habe bereits drei Polizisten damit geschlagen. Dann haben die Männer von der Mega ihm den Prügel abgenommen.