Freddie Gray, Michael Brown und weitere Fälle: USA räumen Reformbedarf wegen rassistischer Polizeigewalt ein
Es sind nicht nur die Fälle um Freddie Gray oder Michael Brown. Die Polizeieinsätze mit getöteten schwarzen US-Bürgern haben sich gemehrt. Die USA hat nun Reformbedarf eingeräumt.
Die USA haben hinsichtlich der Achtung der Menschenrechte durch die Polizei Reformbedarf eingeräumt. Angesichts mehrerer aufsehenerregender Fälle möglicherweise rassistisch motivierter Polizeigewalt gegen Afroamerikaner sagte James Cadogan, Berater des US-Justizministeriums, am Montag vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen im schweizerischen Genf, sein Land müsse beim Schutz von Bürgerrechten "besser werden". Die Fälle von Freddie Gray, Michael Brown und weiteren bei Polizeieinsätzen getöteten schwarzen US-Bürgern forderten die USA heraus, "härter für den Fortschritt" zu kämpfen.
Die USA unterzogen sich bei dem Verfahren der sogenannten universellen periodischen Staatenüberprüfung, der sich die 193 UN-Mitglieder alle vier Jahre stellen müssen. Neben Polizeigewalt und Rassismus standen dieses Mal auch die Todesstrafe und die Folgen des Kampfs gegen Extremismus im Vordergrund. Die US-Delegation stellte sich bei der halbtägigen Anhörung am Montag Fragen anderer Diplomaten.
Cadogan hob hervor, dass Washington darauf bedacht sei, Polizisten, die ihre Macht missbrauchten, zur Verantwortung zu ziehen. Sollten Beamte "willentlich übermäßige Gewalt" einsetzen, die der "Verfassung oder dem Bundesgesetz" zuwiderlaufe, werde dies verfolgt, sagte Cadogan und verwies auf mehr als 400 derartige Fälle in den vergangenen sechs Jahren. Bei einer UN-Überprüfung im November 2010 hatten die USA 171 Empfehlungen akzeptiert. Aktivisten beklagen, dass viele davon bislang nicht umgesetzt worden seien. (AFP)