Wegen der Umschulungen: Zahl der Berliner Schulklagen könnte steigen
Immer häufiger gehen Berliner Erstklässler nicht auf die Schule, die ihre Geschwister besuchen. Klappt es nicht mit einer Umschulung, können Eltern dagegen klagen.
Nicht nur der Mangel an Grundschulplätzen erschwert es Familien, Plätze an den von ihnen gewünschten Grundschulen zu bekommen: Weitere Probleme entstehen für Familien dadurch, dass die Bezirke Einzugsbereiche völlig neu zuschneiden, um die soziale Durchmischung der Schülerschaft zu verbessern.
Immer öfter finden sich Erstklässler daher nicht mehr in den Schulen wieder, die von ihren älteren Geschwistern besucht werden. In der Folge müssen Umschulungsanträge gestellt werden, die von den Ämtern nach Möglichkeit bewilligt werden. Wenn es nicht gelingt, wenden sich die Eltern an die Gerichte.
Noch ist es zu früh für eine Bilanz der diesjährigen Schulklagen. Das Verwaltungsgericht rechnet damit, dass erst Anfang August eine Auswertung aller Klagen möglich ist. Bis Donnerstag wurden 66 anhängige Verfahren vermeldet, davon 42 Eilverfahren an insgesamt 20 betroffenen Schulen. Wie schon in den Vorjahren gab es die meisten Klagen bezüglich der zentral verwalteten Internationalen Nelson-Mandela-Schule in Wilmersdorf.
Das Verwaltungsgericht weiß von neun Klagen mit angekündigten Eilanträgen. An der zweiten Staatlichen Internationalen Schule, die jetzt Wangari-Maathai-Schule heißt, gibt es bislang zwei Verfahren. Bei den Klagen an Schulen in bezirklicher Trägerschaft ist ebenfalls Charlottenburg-Wilmersdorf an der Spitze mit neun Verfahren gefolgt von Reinickendorf mit sechs und Mitte mit fünf Verfahren.
So ist die Lage an den Oberschulen
Bezogen auf die siebten Klassen der Oberschulen gibt es 20 Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, darunter zehn Anträge von Integrationskindern. Zudem wurden bisher 17 Klagen bekannt, worunter es 13 Fälle gibt, die sich ebenfalls auf Integrationskinder beziehen. Wegen der Aufnahme in die fünften Klassen gibt es bisher nur Klagen zum Johann-Gottfried-Herder-Gymnasium in Lichtenberg.
Die Bezirke rechnen noch mit wesentlich mehr Klagen. 2017 gab es 100 Klagen und 160 Anträge auf vorläufigen Rechtsschutz.