Berlins Regierender und die Corona-Krise: Michael Müller wird zum Macher
Michael Müllers Tage waren gezählt– als Berliner SPD-Landeschef und als Regierender. Doch nun in der Corona-Krise profiliert er sich.
Am 29. Januar, als eine Frau aus Charlottenburg als erster Berliner Verdachtsfall auf Covid-19 negativ getestet wurde, war Michael Müller fast schon erledigt. An jenem Tag verkündete der Regierende Bürgermeister und SPD-Landeschef seinen ratenweisen Rückzug aus der Landespolitik. Es war das Thema des Tages – und nicht das Virus aus der chinesischen Provinz, das rasend schnell über die Welt herfiel. Aber dann kam die Zeitenwende, die auch Berlin komplett verändern sollte.
Und Müller veränderte sich mit.
Aus dem schmalen, blassen Sozialdemokraten, dessen herabhängende Mundwinkel längst ein Markenzeichen sind, ist in diesen dramatischen Wochen kein charismatischer Volkstribun, aber doch ein passabler Krisenmanager geworden, den die Last des Regierungsamtes nicht mehr beugt.
Zuletzt am Dienstag präsentierte er sich nach der Senatssitzung, in der es um die finanziellen und wirtschaftlichen Folgen der Pandemie ging, geradezu locker. Gelegentlich huschte sogar ein Lächeln über Müllers Gesicht, konzentriert und gestenreich trug er vor. Die Politik scheint ihm wieder Spaß zu machen.
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Gerade erst flatterte allen Berlinern ein Brief ins Haus. „Wichtige Information des Regierenden Bürgermeisters zur Corona-Pandemie“, steht in fetter, roter Schrift auf dem Umschlag. Ernst, aber irgendwie auch zuversichtlich schaut den interessierten Leser ein Müller in dunkelblauem Zwirn und gedeckter Krawatte an. Er verspricht, an schnellen und unbürokratischen Lösungen zu arbeiten, und er habe keine Zweifel, dass „wir Berlinerinnen und Berliner“ diese Krise gemeinsam bewältigten. „Bleiben Sie gesund, Ihr Michael Müller“.
Zeit fürs Wesentliche
Schon immer war der 55-jährige SPD-Mann, den es aus der Tempelhofer Kommunalpolitik bis ins Rote Rathaus trug, ein großer Verfechter öffentlicher Daseinsvorsorge. Doch fehlte ihm die Gabe, soziale Empathie auch auf größerer Bühne überzeugend zu vermitteln. Jetzt wächst er auf einmal in die Rolle des besonnenen, ausgleichenden und sich kümmernden Landesvaters hinein. „Mein Arbeitsalltag hat sich völlig verändert“, verriet Müller in einem Interview mit dem „Spiegel“.
Keine Abendtermine mehr, keine Grußworte oder Premieren. Stattdessen Homeoffice, nur zwei bis drei Tage wöchentlich im Rathaus. Das kommt ihm entgegen, denn die Welt des Protokolls ist für Müller mehr Last als Lust. Jetzt hat er Zeit, sich aufs Wesentliche zu konzentrieren. Das tut ihm gut.
Es tut ihm auch gut, nicht so schnell loslassen zu müssen. Auf einem SPD-Landesparteitag am 16. Mai sollte Müller den Landesvorsitz abgeben, den Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und SPD-Fraktionschef Raed Saleh übernehmen wollen. Damit wäre der Weg frei für Giffey als SPD-Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl im nächsten Jahr. Im Gegenzug soll Müller ein Platz im Bundestag gesichert werden. An dieser Verabredung wird sich nichts ändern, aber der Zeitplan ist nicht zu halten.
Die Neuwahl des SPD-Landesvorstands wird wegen des bis auf Weiteres geltenden Versammlungsverbots voraussichtlich erst im September stattfinden. Bis dahin führt Müller die Partei. Mitte März fror die Berliner SPD ihr Parteileben ein. Der Vorstand kommuniziert in Telefonschalten und Videokonferenzen, die Liebhaber ausufernder Debatten kommen nicht mehr zum Zug. „Wir beschränken uns auf das Wesentliche“, sagt eine Genossin. „Dies ist die Zeit der Exekutive, die muss man jetzt machen lassen.“
Und Müller macht.
„Er führt die Debatten, hakt nach, denkt voraus – und ist offen für Kritik“, hört man aus der Senatskanzlei. Alles werde intensiv diskutiert: Die Kontaktbeschränkungen, die Gesundheitsfürsorge, die wirtschaftliche und soziale Abfederung der Krise, aber auch Exit-Strategien. Kaum eine Koordinierungsrunde lasse der Regierende aus, berichten Vertraute. Müller sehe es jetzt als seine Aufgabe an, die Stadt „aus der Krise zu reißen“.
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Selbst Grüne und Linke sind mit dem Chef im Roten Rathaus recht zufrieden. Müller wirke konzentriert und souverän und bemühe sich, koalitionsinterne Konflikte rasch zu schlichten. Es gebe seit Wochen „kein Gebrülle“ mehr. Nun ja – dieses Bild ist etwas geschönt.
Es wird nur noch selten laut im Senat
Vor allem Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) steht bei Linken und Grünen, aber auch bei einigen Genossen immer wieder in der Kritik. Doch es wird nur noch selten laut im Senat und in den Koalitionsrunden, weil sich alle zusammenreißen in einer Situation, die an den Nerven und Kräften zehrt.
Auch in der SPD ruht der See still. Raed Saleh, der designierte Co-Parteichef der Berliner SPD, stellte seine Kampagne zur Selbstprofilierung vorerst ein. Als er am 20. März eine „harte Linie ohne Tabus“ einforderte, wurde dieses Machtwort kaum wahrgenommen.
Franziska Giffey müht sich zwar auf Bundesebene ab, mit einer Plattform für Freiwilligendienste und Verbesserungen beim Elterngeld zu punkten, doch stehlen ihr die Genossen Olaf Scholz und Hubertus Heil als energische Macher die Show. Giffey wird, wenn das Schlimmste vorbei ist, einen zweiten Anlauf nehmen müssen, um sich als Hoffnungsträgerin der Berliner Sozialdemokratie zu profilieren. Vom Berliner SPD-Shootingstar Kevin Kühnert ist gar nichts mehr zu hören.
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Müller dagegen gibt eine viel gelobte Regierungserklärung im Abgeordnetenhaus ab, tritt ernst und entschlossen im Fernsehen auf, nimmt regelmäßig an den Pressekonferenzen des Senats teil, erörtert mit der Kanzlerin und den Länderchefs die Lage und zelebriert mit dem Parteifreund und brandenburgischen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke die erste gemeinsame Kabinettssitzung im Pandemie-Jahr 2020.
Unentschlossener Anfang
Trotzdem ist Berlins Regierungschef kein Markus Söder oder Armin Laschet, die mit breiter Brust täglich auf Sendung sind und nicht nur Bayern und NRW, sondern vor allem sich selbst gut vertreten. Sie setzten sich rasch an die Spitze der Bewegung, während ihr Berliner Amtskollege Anfang März noch unentschlossen in die Krise stolperte. Am 10. März, als in Berlin 58 Coronavirus-Infizierte gezählt wurden, warnte Müller noch vor Panikmache. Großveranstaltungen würden nicht pauschal untersagt, verkündete er mittags öffentlich – um abends in einer Telefonkonferenz mit den Senatskollegen die Kehrtwende zu vollziehen.
Von politischer Führung konnte da noch nicht die Rede sein, Teile der eigenen Parlamentsfraktion begehrten gegen Müller auf, der sich in typischer Manier bockig und unberechenbar zeigte. Gerade noch so kriegte der Regierungs- und SPD-Landeschef am 11. März die Kurve, ohne eigene Fehler zuzugeben.
Stattdessen beschwor Müller den solidarischen Föderalismus und kritisierte das Vorpreschen der Amtskollegen Söder und Laschet. Auch in den folgenden Tagen lief viel durcheinander. Der Bund riet zur Schließung von Spielplätzen, der rot-rot-grüne Senat war dagegen, einige Bezirke machten trotzdem dicht, bevor alle auf diese Linie einschwenkten.
Ähnlich lief es zunächst beim öffentlichen Nahverkehr. Müller wollte einschränken, Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) sagte am selben Tag: Nein, das machen wir nicht. Auch bei der Schließung von Bars und Restaurants am ersten Lockdown-Wochenende zeigte sich der Senat zunächst unentschlossen.
Alle lernen dieser Tage dazu – auch Müller
Andererseits überdrehte Müller, als er die USA in rüden Worten kritisierte, nachdem Atemschutzmasken auf dem Weg nach Berlin verschwunden waren. Aber er entschuldigte sich. Die Äußerungen seien „in einer angespannten Situation“ entstanden. In diesen schwierigen Wochen lernen alle dazu – auch Müller. Er lernte beispielsweise, Ratschläge von Experten anzunehmen. Seien es Virologen oder Vertreter der Wirtschaft.
Nicht alle sind mit dem Müller-Senat zufrieden, vor allem die mittelständischen Unternehmen fühlen sich bei SPD, Grünen und Linken nicht gut aufgehoben. Aber der SPD-Spitzenmann setzt den sozialen Sensus, seine sozialdemokratische Erbmasse, inzwischen erfolgreich als Kompass ein.
Das hilft ihm, auf die Pandemie nicht nur gesundheitspolitisch zu reagieren, sondern auch die Folgen für Arbeitnehmer und Arbeitsplätze, für das private Zusammenleben und die Stimmung in der Stadt gut abzuwägen. Eine Stimmung, die kippen kann, wenn die Bürger sich nicht mehr mitgenommen, sondern bevormundet fühlen.
Genussvoll beschwor Müller in seiner Regierungserklärung vor zwei Wochen den Kampfgeist der Berliner und den Willen zum Zusammenhalt „in schweren Zeiten“. Er verglich die aktuelle Krise mit der Blockade und dem Mauerbau, es gehe „um Leben und Tod“. Bevor es den Sozialdemokraten im kommenden Jahr in den Bundestag verschlägt, will er vom Mantel der Landesgeschichte wohl doch noch einen Zipfel ergreifen. Als Regierender Bürgermeister, der die Coronakrise in der Hauptstadt gemeistert hat. Obwohl Müller weiß: Nirgendwo ist Ruhm so vergänglich wie in Berlin.