Streit um 200.000 Atemschutzmasken für Berlin: Müller bedauert Konflikt mit USA, Geisel bleibt bei Aussagen
Berlins Regierender will den Streit mit den USA um verschwundene Schutzmasken beruhigen. Der Innensenator kündigt ein Gespräch mit der US-Botschaft an.
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) bedauert sein Vorgehen im Streit um den Verbleib von 200.000 für die Berliner Polizei vorgesehenen Atemmasken. „Da ist eine Schärfe reingekommen, durch die Stellungnahmen von Herrn Geisel und mir, die bedauere ich“, erklärte Müller am Dienstag.
Er räumte ein, zum Zeitpunkt seiner Aussagen habe es „große Anspannung“ gegeben, weil die Schutzausrüstung dringend benötigt würde. In einer solchen Situation „tut es weh, wenn 200.000 Masken nicht ankommen“, sagte Müller. Er bezeichnete es als „unstrittig“, dass die Masken bestellt und bezahlt wurden, das Material aber „nicht bei uns gelandet ist“.
Die US-Botschaft nahm Müllers Aussage zur Kenntnis. „Wir bedauern, dass die Vorwürfe, die wir zurückgewiesen haben, zu weiteren Spannungen geführt haben - und das während einer Krise, die wir alle gemeinsam überwinden wollen“, heißt es in einer Stellungnahe.
Andreas Geisel bleibt bei seinen Aussagen
Müller hatte, genau wie Innensenator Andreas Geisel (SPD), die USA scharf attackiert und ihnen vorgeworfen, die Ware „konfisziert“ zu haben. Geisel sprach von „Wildwest-Methoden“ und einem „Akt moderner Piraterie“. Die USA warfen dem Senat vor, eine „Desinformationskampagne“ zu betreiben.
Geisel wiederum verzichtete auf eine Korrektur seiner Wortwahl. Er erklärte, am Sachverhalt habe „sich nichts verändert“. Es gebe Wichtigeres zu tun, als sich „mit den USA über Masken zu streiten.“ Geisel kündigte an, „zur gemeinsamen Aufklärung“ ein Gespräch mit der US-amerikanischen Botschaft zu führen.
Schutzmasken wohl von USA aufgekauft
Die Schutzmasken seien nach Aussagen eines Geisel-Sprechers von der Berliner Polizei bei einem deutschen Medizinfachhändler bestellt worden. Nach Informationen dieses Vertragshändlers sei die Lieferung nach einer US-Direktive storniert und das Frachtflugzeug in die USA umgeleitet worden.
Unbestätigten Angaben zufolge, so berichten Klinikfunktionäre und Sicherheitsbeamte, wurde die Lieferung durch die USA aufgekauft – bevor sie letztgültig der Bundesrepublik veräußert worden wäre. Ob überhaupt und in welcher Form Druck auf den Medizinfachhändler ausgeübt wurde, ist bislang unklar.