Schulen in Berlin: Alle Bezirke machen mobil gegen Schwänzer
Tausende Schulversäumnisanzeigen, aber in vielen Bezirken kaum Bußgeldverfahren. Das war die Bilanz 2015/16. Dieses Jahr ist alles anders.
Das war dann doch zu viel: 157 unentschuldigte Fehltage hatte der schlimmste Schwänzer von Mitte auf dem Konto – da verhängte das Schulamt ein Bußgeld von 884,50 Euro. Die niedrigste Strafe betrug 128,50 Euro – für 16 Tage. Insgesamt gab es 2016/17 fast 90 Bußgelder, teilte Bildungsstadtrat Carsten Spallek (CDU) am Donnerstag auf Anfrage mit.
Die neuen Zahlen belegen eine Kursänderung: Noch 2015/16 hatte Mitte unter Spalleks Vorgängerin Sabine Smentek (SPD) kein einziges Schwänzer-Bußgeld verhängt, obwohl schon 2015 ein konsequenteres und vor allem besser abgestimmtes Vorgehen im Bezirk beschlossen worden war, das sich "Modellprojekt Mitte" nannte.
Langenbrincks Anfrage brachte Defizite ans Licht
Auch andere Bezirke gingen den Schulanzeigen kaum nach: Das war durch eine Anfrage des SPD-Abgeordneten Joschka Langenbrinck im Dezember bekannt geworden (siehe Grafik). In der Folge wurden härtere Strafen für Schulschwänzer gefordert - bis hin zum Streichen von Sozialleistungen. Im Januar "verdeutlichte“ Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) gegenüber den Bezirken, dass ein konsequentes Vorgehen wichtig ist: „Die Schulbesuchspflicht ist nicht verhandelbar“, ließ sie sich am Donnerstag zitieren. Die Bezirke könnten hier „stark unterstützend“ wirken.
„Wir haben Schwerpunktsetzungen vorgenommen, und ich freue mich, dass die positiven Auswirkungen so deutlich sichtbar sind“, würdigte Spallek das Ergebnis. Die Schulversäumnisanzeigen sind innerhalb eines Jahres von 1400 auf 990 zurückgegangen. Auch drei polizeiliche Zuführungen wurden veranlasst. In 2017 soll es eine Evaluation geben. Alle „säumigen“ Bezirke haben sich intern auf ein konsequenteres Vorgehen bei Schuldistanz geeinigt. Friedrichshain-Kreuzberg, Pankow, Charlottenburg-Wilmersdorf, Treptow-Köpenick, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf haben eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung geschlossen. So steht es in der Antwort von Bildungsstaatssekretär Mark Rackles (SPD) auf eine aktuelle Anfrage Langenbrincks.
Tempelhof-Schöneberg fehlte in der Antwort, aber inzwischen teilte Bildungsstadtrat Oliver Schworck (SPD) dem Tagesspiegel auf Anfrage mit, dass der Bereich personell verstärkt wurde. Demnach sind für das vergangene Schuljahr 2017/17 bis Mitte September 880 Schulversäumnisanzeigen eingegangen. 22 Bußgeldverfahren wurden eingeleitet, aber Schworck erwartet, dass es noch mehr werden.
Nur Neukölln und Steglitz-Zehlendorf waren vorher konsequent
In den vergangenen Jahren hatte der Bezirk die Ahndung des Schwänzens vernachlässigt: Im vorangegangenen Schuljahr 2015/2016 gab es von den Schulen zwar 751 Schulversäumnisanzeigen, die aber nur in drei Fällen zu einem Bußgeldverfahren führten. Laut Schworck haben die Schulen positiv darauf reagiert, dass der Bezirk jetzt ihren Anzeigen jetzt mehr nachgeht. Am konsequentesten gingen in der Vergangenheit Neukölln und Steglitz-Zehlendorf gegen Schwänzer vor.
„Es muss endlich aufhören, dass die Bezirke unterschiedlich mit dem Problem umgehen“, fordert Langenbrinck, der kontinuierlich Anfragen zum Thema stellt, da Schwänzerei Schulabbrecher produziert: Schon 2012 wurde ein einheitliches Vorgehen gefordert.
Susanne Vieth-Entus