Pipeline kann vorerst nicht weiter gebaut werden: Neuer Rückschlag für Nord Stream 2
Ein Jahr nach dem vorläufigen Baustopp bei Nord Stream 2 können die Verlegearbeiten nicht wieder beginnen - der Grund sind die US-Sanktionen.
Auf dieses Schiff hatten die Bauherren von Nord Stream 2 große Hoffnungen gesetzt. Die „Akademik Tscherski“ sollte in der Ostsee das letzte Stück der Pipeline verlegen. Seit Wochen lag das russische Spezialschiff bereits im Hafen Mukran auf der Insel Rügen und wartete auf den Einsatz.
Der russische Energiekonzern Gazprom, dem Nord Stream 2 gehört, wollte mit Hilfe dieses Schiffes die Arbeiten an der Pipeline wieder aufnehmen, die im Dezember vergangenen Jahres gestoppt werden mussten. Die Schweizer Firma Allseas, die mit der Verlegung der Pipeline beauftragt war, hatte sich aus dem Projekt zurückziehen müssen, nachdem die USA Sanktionen gegen Nord Stream 2 verhängt hatten.
Rund ein Jahr nach dem unfreiwilligen Baustopp gibt es für das Pipeline-Projekt nun einen weiteren schweren Rückschlag. Denn anders als geplant wird auch die „Akademik Tscherski“ die Verlegung der Rohre in der Ostsee nicht fortsetzen können.
Der Grund für die neuen Probleme sind verschärfte Sanktionen, auf die sich der US-Kongress vor kurzem verständigt hatte und die noch in diesem Jahr beschlossen werden sollen. Diese Sanktionen im Rahmen des „Protecting Europe's Energy Security Act“ (PEESA) richten sich nicht mehr nur gegen Firmen, die die Pipeline verlegen. Zum Ziel der US-Strafmaßnahmen sollen nun auch Versicherer und Zertifizierungsfirmen werden, die mit dem Projekt zu tun haben.
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Nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters zog jetzt die Klassifikationsgesellschaft DNV GL erste Konsequenzen. Das in Norwegen ansässige Unternehmen, das aus dem Zusammenschluss von Det Norske Veritas und der Germanischen Lloyd hervorgegangen war, wurde von Nord Stream 2 mit der Zertifizierung der Pipeline beauftragt. Man sei zu dem Schluss gekommen, dass die Überprüfungsarbeiten hinsichtlich der Schiffe und der Ausrüstung für das Projekt Nord Stream 2 nach der neuen US-Regelung sanktionierbar seien, teilte das Unternehmen nach Reuters-Angaben mit. „DNV GL hat deshalb die Bereitstellung von Dienstleistungen beendet, die in den Anwendungsbereich von PEESA fallen könnten.“
Die Klassifikationsgesellschaft hatte überprüfen sollen, ob die „Akademik Tscherski“ für die Verlegung der Pipeline die technischen Voraussetzungen und die Sicherheitsanforderungen erfüllt. Eine solche unabhängige Prüfung ist gemäß der dänischen Baugenehmigung für das Projekt zwingend erforderlich. Doch wegen der US-Sanktionen wird es eine solche Bescheinigung für die „Akademik Tscherski“ vorerst nicht geben. Dabei soll das Schiff eigens für die Verlegearbeiten umgerüstet worden sein.
Ohne das Zertifikat kann die Pipeline nicht in Betrieb gehen
Zwar hat sich DNV GL bisher nicht ganz aus dem Projekt zurückgezogen, doch ohne die Überprüfung der Verlegearbeiten könnte das in der Baugenehmigung geforderte Compliance-Zertifikat wohl kaum ausgestellt werden. Dieses Zertifikat ist aber die Voraussetzung dafür, dass die Pipeline überhaupt in Betrieb genommen werden darf.
Nun müssten Nord Stream 2 und Gazprom schnell eine andere Firma finden, die die Zertifizierung übernehmen kann. Doch das ist alles andere als einfach. Zudem wird in der dänischen Baugenehmigung mehrfach auf DNV GL Bezug genommen.
Zu der Frage, was die Entscheidung von DNV GL für den Fortgang des Pipeline-Projekts bedeutet, wollte sich ein Sprecher von Nord Stream 2 am Freitag auf Nachfrage nicht äußern. „Es ist Aufgabe der Regierungen und der Europäischen Kommission, die europäischen Unternehmen vor illegalen extraterritorialen Sanktionen zu schützen“, sagte der Sprecher des Unternehmens. Die Sanktionen seien „völkerrechtswidrig“, betonte eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums. „Das ist die klare Haltung der Bundesregierung.“
Nord Stream 2 und Gazprom gehen offenbar derzeit nicht davon aus, dass sich das Problem kurzfristig lösen lässt. Am Donnerstagabend kurz nach 20 Uhr legte die „Akademik Tscherski“ in Mukran ab und machte sich auf den Rückweg ins russische Kaliningrad.
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