Scholz kommt auf VW & Co zu: Finanzminister für längere Förderung für Elektroautos
Finanzminister Olaf Scholz will die deutsche Autoindustrie bei ihrem Umbruch stärker unterstützen. Eine Verlängerung bis 2030 sei "industriepolitisch wichtig".
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) unterstützt Forderungen der Autoindustrie nach einer stärkeren Förderung für Elektroautos. "Ich finde es industriepolitisch wichtig, dass wir unsere gegenwärtig bis 2021 begrenzten Förderprogramme für batterieelektrische Fahrzeuge und Plug-in-Hybride auf das ganze nächste Jahrzehnt ausdehnen", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". In der vergangenen Woche hatte sich Scholz erst mit Volkswagen-Chef Herbert Diess getroffen, dessen Konzern eine stärkere Förderung gefordert hatte.
Scholz verwies auf die strengeren Emissionswerte für Autos und Lastwagen von 2030 an. „Die deutschen Autokonzerne haben sofort milliardenschwere Investitionsentscheidungen zugunsten von E-Mobilität und Plug-In-Hybriden getroffen. Wir müssen das mit einem Ausbau der Ladeinfrastruktur und mit steuerlichen Maßnahmen begleiten.“ Zudem will Scholz bei der Förderung eine steigende elektrische Kilometerleistung bei den Fahrzeugen vorschreiben.
Steuervorteile gibt es bisher zum Beispiel bei der privaten Nutzung eines Elektroautos als Dienstwagen. Die Bundesregierung hatte die Förderung zuletzt deutlich ausgebaut. Diese läuft Ende 2021 aus.
Im Gegensatz zu VW will Scholz aber nicht nur batteriebetriebene Elektroautos fördern, sondern auch solche, die noch einen zusätzlichen Verbrennungsmotor haben. "Gleichzeitig sollte man eine steigende elektrische Kilometerleistung bei den Fahrzeugen vorschreiben", sagte Scholz.
Volkswagen hatte in einem Mitte März bekannt gewordenen Strategiepapier unter anderem für elektrische Kleinwagen 5000 Euro staatliche Subvention gefordert. Dass VW aber Hybridautos schlechter stellen wollte, löste einen Konflikt mit BMW und Daimler aus. Die beiden Hersteller setzen bislang überwiegend auf Hybride. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) fordert eine Erhöhung der staatlichen Kaufprämie für Elektroautos auf 4000 Euro. (AFP,dpa)