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Potsdams Behindertenbeirat steht vor dem Aus.
© Andreas Klaer

Großer Unmut auf allen Seiten Rücktrittswelle im Potsdamer Behindertenbeirat

Nach jahrelangem Streit steht das Gremium für mehr Teilhabe von Menschen mit Behinderungen vor dem Aus. Es soll in anderer Form neu aufgestellt werden.

Potsdam - Die Tage des Behindertenbeirats sind gezählt: Während einer Sitzung am Montagabend im Bildungsforum kam eine deutliche Mehrheit überein, in Schreiben an den Vorsitzenden Thomas Zander den Rücktritt zu erklären. Damit steht das Gremium nach einem fast zwei Jahre andauernden, oft bis ins Persönliche reichenden Streit vor dem Aus. Auch ein von der Stadt organisiertes Mediationsverfahren brachte keine Entspannung. Die Auflösung des Beirats und die Konstituierung eines neuen Gremiums kann nur die Stadtverordnetenversammlung beschließen.

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Der Unmut über das Geschehen im Beirat ist auf allen Seiten groß. „So kann es nicht weitergehen“, sagte Beiratsmitglied Kai Okurka am Dienstag den PNN. „Möglichst schnell müsse das Gremium aufgelöst und ein neues geschaffen werden. Für ihn sei klar: „Ich will da nicht weiter mitmischen.“ Der Fall Okurka ist exemplarisch. Traten Beiräte von ihrem Sitz zurück, war es so gut wie unmöglich, Nachrücker zu finden – kaum jemand wollte in ein Gremium einziehen, dessen Hauptaufgabe das Streiten zu sein schien. Heike Thiel, emsiges Mitglied des Beirats, sieht die Konflikte so: „Zehn wollen inhaltlich arbeiten, zweien geht es um die eigene Profilierung.“

Beirat soll künftig nicht mehr im Losverfahren bestellt werden

Alexander Wietschel, einer der beiden Kontrahenten der meisten Mitglieder, hatte dem Beirat die Legitimität abgesprochen. Er habe seit zwei Jahren „keine Vertretungsvollmacht“, da die selbstgegebene Geschäftsordnung missachtet werde. Der Beirat der „Regelverletzer“ sei „auf fast allen Ebenen gescheitert“, er spiegele „das Ringen um den jeweils eigenen Vorteil in exzellenter Weise wider“. Kaum überraschend: Seine Gegner werfen dem früheren 2. Vorsitzenden dasselbe vor. Was sie verärgert, sind harte Urteile, zu denen Wietschel neigt wie: „Mit dieser Gurkentruppe ist Teilhabe in Potsdam nicht zu machen.“

Es zeichnet sich ab, dass die Beiräte künftig nicht mehr im Losverfahren bestellt werden. Tina Denninger, Beauftragte der Stadt für Menschen mit Behinderung, hatte dafür plädiert, Vertreter von Organisationen in den Beirat aufzunehmen, die sich in ihrer Arbeit für Behinderte engagieren. Bei einem Treffen erörterte sie jüngst mit der Sozialbeigeordneten Brigitte Meier (SPD) und der Gleichstellungsbeauftragten Martina Trauth Lösungswege aus der Krise.

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