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In Potsdam gibt es nicht viele Hochhäuser.
© Ottmar Winter PNN

Bauausschuss tagt trotz Pandemie nicht als Videokonferenz Potsdam bleibt flach

Fast alle Gremien tagen wegen der Pandemie in Videokonferenzen. Der Bauausschuss traf sich aber auf herkömmliche Art, um Schotter in Vorgärten und ein Hochhauskonzept zu debattieren.

Potsdam - Von Hochhäusern über Schottergärten bis zu Prioritäten für die Bauleitplanung diskutierte der Bauausschuss am Dienstag einige Themen. Die PNN geben einen Überblick.

Konzept gegen Hochhäuser

Potsdam soll bis Ende des nächsten Jahres ein Hochhauskonzept bekommen. Dafür hat sich der Bauausschuss der Stadtverordneten auf Antrag der Grünen mehrheitlich ausgesprochen. Allerdings geht es dabei eher um die Verhinderung von Hochhäusern. Im Auftrag heißt es nämlich, Hochhausbauten sollen eine Ausnahme bleiben. "Eine ungeregelte Veränderung des Weichbildes der Stadt soll unterbunden werden."

Als Hochhaus versteht man dabei ein Gebäude, dessen oberstes Stockwerk eine Fußbodenhöhe von mehr als 22 Metern hat. Diese wirken "sehr bedeutsam auf das Stadtgefüge ein, verändern sowohl im engeren baulichen Zusammenhang den Erlebnisraum Stadt mit seinen Stadträumen, Maßstäblichkeiten und Sichtbezügen als auch das überwiegend landschaftlich geprägte Weichbild der Stadt", heißt es in der Begründung. "Sollten ausnahmsweise Hochhausbauten entstehen können, müssen sie mit dem vorhandenen städtebaulichen Gefüge verträglich sein."

Linke und die Fraktion Die Andere hatten jeweils Änderungsanträge eingebracht, die die strenge Zielvorgabe streichen wollten, konnten sich damit aber nicht durchsetzen. Steffen Pfrogner (Die Andere) hatte argumentiert, dass man zunächst Kriterien definieren sollte, bevor man Tabuzonen benennt. Tatsächlich ist der Neubau von Hochhäuser schon jetzt in weiten Teilen der Stadt wegen der Pufferzone des Unesco-Welterbes praktisch ausgeschlossen. Die Verwaltung kündigte an, dass sie den Auftrag für das Konzept extern ausschreiben müsse, weil ihr selbst die Kapazitäten dazu fehlen. 

Steinige Vorgärten

Potsdam wird Kies- und Schottergärten wohl nicht mit einer eigenen stadtweiten Satzung verbieten. Ein entsprechender Antrag der Fraktion Die Andere wurde von der Mehrheit im Bauausschuss so umformuliert, dass der Oberbürgermeister beauftragt wird, vorhandene Instrumente wie Gestaltungssatzungen in bestimmten Gebieten oder Bebauungspläne zu nutzen, um Schottergärten zu verhindern. Außerdem solle "das Ziel der Begrünung von Vorgärten in der Öffentlichkeitsarbeit der Verwaltung beworben werden". 

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Die Andere hatte argumentiert, dass auch in Potsdam immer mehr Vorgärten nicht mehr gärtnerisch angelegt und bepflanzt, sondern weitgehend durch Kies, Schotter und Betonplatten versiegelt werden. "Dadurch werden ökologische Nischen vernichtet." Die neue brandenburgische Bauordnung mache ein Verbot möglich. Stadtplanungschef Andreas Goetzmann hielt dagegen, dass eine Untersuchung der geschätzt 20.000 bis 30.000 Potsdamer Vorgärten die Verwaltung überfordern würde.

Fossilfrei in Fahrland

In einem künftigen Neubaugebiet in Fahrland sollen doch Solaranlagen auf den Dächern montiert werden dürfen, die etwas abstehen. Der Bauausschuss billigte am Dienstag einstimmig einen entsprechenden Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan. Endgültig entscheiden muss die Stadtverordnetenversammlung. 

Wie Fahrlands Ortsvorsteher Stefan Matz, der auch als sachkundiger Einwohner im Bauausschuss sitzt, sagte, sei die Planung nun "gut über die Zeit gereift". Vor fast einem Jahr hatten die Stadtverordneten den damaligen Entwurf des B-Plan kurz vor dem Satzungsbeschluss gekippt, weil er die Nutzung von Photovoltaik praktisch unmöglich gemacht hätte. Wegen der Änderung musste der Plan erneut ausgelegt werden. Das habe sich gelohnt, so Matz: Die Häuser bekämen eine fossilfreie Heizung mit Solarthermie, habe der Investor angekündigt.

Prioritätenliste

Der Bauausschuss hat sich auf eine Prioritätenliste für die Bauleitplanung geeinigt. Die Stadtverwaltung hatte für die Jahre 2021 und 2022 eine Liste mit 40 B-Planverfahren vorgelegt, die künftig erste Priorität genießen sollen. Ein paar kleine Korrekturen gab es aber noch. So wird ein Bebauungsplan in der Kaiser-Friedrich-Straße in Eiche nun auf Antrag des Linke-Stadtverordneten Ralf Jäkel aus Eiche noch als Nachrücker in Priorität 2 geführt. 

Außerdem soll ein Bebauungsplan für den Remisenpark Nachrücker in der ersten Priorität werden. Das Verfahren könnte starten, wenn der Bebauungsplan für den Schulstandort Sandscholle abgeschlossen oder abgebrochen wird. Letzteres gilt als wahrscheinlich, wenn die benötigte Schule in der Medienstadt gebaut wird. 

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