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Daniel Keller (SPD).
© Varvara Smirnova

Überraschender Wechsel bei Brandenburger SPD Jetzt soll Daniel Keller aus Potsdam die Landtagsfraktion führen

Amtsinhaber Erik Stohn verkündet seinen Rückzug und begründet dies mit der Bundestagswahl und möglichen Aufgaben im Bund. CDU zeigt sich verwundert.

Potsdam - In Brandenburg steht ein Wechsel an der Spitze der SPD-Landtagsfraktion bevor. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Erik Stohn kündigte am Dienstag in Potsdam überraschend seinen Rückzug an, den er mit Andeutungen über mögliche Aufgaben auf Bundesebene nach dem SPD-Wahlsieg bei der Bundestagswahl begründete. In Brandenburg regiert Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) in einer Kenia-Koalition mit CDU und Grünen.

Stohn präsentierte als Wunschnachfolger den Parlamentarischen Geschäftsführer Daniel Keller aus Potsdam. Aus der Landeshauptstadt holte Woidke mit David Kolesnyk bereits den SPD-Generalsekretär der Landespartei. Einen Zeitpunkt des Wechsels wollten weder Stohn noch Keller nennen.

SPD-Fraktionschef Erik Stohn (M.) will sein Amt auf- und an Daniel Keller (r.) weitergeben.
SPD-Fraktionschef Erik Stohn (M.) will sein Amt auf- und an Daniel Keller (r.) weitergeben.
© Thorsten Metzner

Die für den späten Nachmittag kurzfristig anberaumte Pressekonferenz, zu der die SPD Stunden nach Ende der Fraktionssitzung lud, war eine der seltsamsten in der Geschichte der seit 1990 in der Mark regierenden SPD. Als Vorsitzender auf Abruf erklärte Stohn, dass er „als Fraktionsvorsitzender“ in Gesprächen in Berlin dazu beitragen will, das für Brandenburg strategisch wichtige Kohleausstiegsgesetz zu sichern und umzusetzen, sagte Stohn. „In den Koalitionsverhandlungen muss so viel Osten stecken wie noch nie.“ 

Dass er im Vagen blieb, begründete Stohn mit „Verschwiegenheit und Vertrauen“. Offen ließ Stohn, ob er Landtagsabgeordneter bleiben wird. Auf das Mandat habe sein Schritt „momentan keine Auswirkungen“, sagte Stohn. Er werde sich in enger Abstimmung mit Woidke „intensiv kümmern“. Der äußerte sich am Dienstag zu den Personalien nicht.

Erik Stohn, Noch-SPD-Fraktionsvorsitzender.
Erik Stohn, Noch-SPD-Fraktionsvorsitzender.
© Soeren Stache/dpa

Auch der Zeitplan steht entgegen der Aussagen von Stohn und Keller im Grunde fest. Für Ende Oktober ist längst die Klausur mit den nach zwei Jahren üblichen Neuwahlen der Fraktionsspitze angesetzt, die Einladungen sind dem Vernehmen nach verschickt. Dabei solle es auch bleiben, heißt es. In Fraktion und Koalition gab es zudem schon länger Unbehagen, weil Stohn in direkten parlamentarischen Duellen, angegriffen von AfD und Linken, nicht gut aussah. Eine Wiederwahl galt als alles andere als sicher. Die Frage, ob er einer Abwahl zuvorkomme, beantworte Stohn so: „Nein!“

Keller schlug in Potsdam den Linken Scharfenberg

Der designierte Nachfolger Keller war erst 2019 als direkt gewählter Potsdamer Abgeordneter in den Landtag eingezogen, er hatte in der Landeshauptstadt Linke-Urgestein Hans-Jürgen Scharfenberg geschlagen. Er wurde auf Vorschlag Stohns Parlamentarischer Geschäftsführer. Er mache das gut, heißt es in den eigenen Reihen. Die SPD-Landtagsfraktion in Brandenburg wurde seit der Neugründung des Landes 1990 immer von Männern geführt. 

Die Frage, ob es nicht Zeit für eine Frau sei, beantworteten Stohn und Keller ausweichend. Keller kündigte an, dass er in nächster Zeit Gespräche über die Zusammensetzung des Fraktionsvorstands führen wolle, wo die Thematik eine Rolle spielen werde. Allerdings offenbart der Rückzug Stohns auch, wie dünn die Personaldecke bei den Sozialdemokraten ist. In der 25-köpfigen Landtagsfraktion gibt es aktuell nur sieben Frauen, darunter sind Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke und Finanzministerin und Vize-Parteichefin Katrin Lange. Ambitionen von anderen Abgeordneten als Keller auf den Vorsitz sind bisher nicht bekannt.

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In der Kenia-Koalition wird das Geschehen in der SPD mit Erstaunen beobachtet. Er wünsche Stohn für „etwaige neue Aufgaben auf Bundesebene“ alles Gute, erklärte CDU-Fraktionschef Jan Redmann. „Dass das Verfahren zu seiner Nachfolge einstweilen offen bleibt, ist natürlich ungewöhnlich.“ Er gehe davon aus, dass es auch der SPD wichtig ist, „schnell für Klarheit in Zuständigkeiten und Entscheidungswegen zu sorgen“.

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