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Ein Bild aus alten Zeiten: Michael Schierack, Anja Heinrich und Fraktionschef Ingo Senftleben.
© dpa

Neuer Parteichef der CDU Brandenburg Landes-CDU: Heinrich wird nicht antreten

Wer folgt dem scheidenden CDU-Landeschef Michael Schierack? Anja Heinrich will nur im Rahmen eines Mitgliederentscheids kandidieren. Solch einen Entscheid möchte auch die Senioren-Union. Die Chancen dafür sind aber gering.

Potsdam - In Brandenburgs CDU wird es wohl doch keinen Machtkampf um die Nachfolge des scheidenden Landeschefs Michael Schierack geben. Nach PNN–Recherchen wird die die frühere CDU-Generalsekretärin Anja Heinrich auf dem nun für Frühsommer geplanten, vorgezogenen CDU-Wahlparteitag nicht gegen Landtagsfraktionschef Ingo Senftleben antreten, der seine Kandidatur für den Parteivorsitz bereits angekündigt hat.

Das ergibt sich aus der Linie Heinrichs, auf die sie sich „verbindlich“ festgelegt hat, wie sie am Donnerstag auf Anfrage sagte: „Eine Kandidatur als CDU-Landesvorsitzende kommt für mich, wenn überhaupt, nur im Rahmen eines Mitgliederentscheides in Frage.“ „Das Votum unserer weit mehr als 6200 Mitglieder wäre eine gute demokratische Basis.“ Für einen Mitgliederentscheid sprach sich zwar erneut die Senioren-Union aus. Doch der ist in der Kürze der Zeit nicht mehr möglich, da dafür die CDU-Satzung geändert werden müsste. Zudem gibt es dafür keine Mehrheit im CDU-Landesvorstand, der am heutigen Freitag das weitere Vorgehen berät.

Anja Heinrich habe das ausgeprochen, was viele denken

Heinrich hatte mit einem PNN-Interview, in dem sie Ränkespiele, Zustand und Profil der CDU offen kritisiert hatte, das aktuelle Beben in der CDU und den Rückzug von Schierack ausgelöst. Während ihr Vorgehen im Kreis der wenigen Berufspolitiker der CDU auf scharfe Kritik stößt, bekommt Heinrich aus der Basis durchaus Zuspruch.

Und es gibt aus der Partei Druck, die neue CDU-Führungsspitze nicht wie bisher durch Vorstand und Landtagsfraktion zu bestimmen. Heinrich habe ausgesprochen, was viele denken, sagte etwa Brandenburgs Oberbürgermeisterin Dietlind Tiemann (CDU). Und der Landesvorsitzende der Senioren-Union, Ingo Hansen, erklärte: Es gebe Bedarf für eine Debatte um Ausrichtung und Aufstellung der Partei. Diese sei „jetzt zu führen und nach Möglichkeit nicht erst im Vorfeld allgemeiner Wahlen“, so Hansen. „Das wurde von Anja Heinrich angestoßen. Sie deshalb nun als Königsmörderin hinzustellen, finden wir mehr als beschämend.“ Denn Heinrichs Diagnose, dass am Ende Mitglieder und Vereinigungen der CDU die Partei prägen, sei „ebenso richtig, wie die Tatsache, dass dies in der Vergangenheit nicht immer beachtet worden ist“.

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