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Daniel Keller (SPD) ist neuer Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion in Brandenburg.
© Bernd Settnik/dpa

SPD wählt neuen Fraktionschef Klare Mehrheit für Daniel Keller

Trotz öffentlicher Abrechnung und Verrats-Vorwürfen von Vorgänger Erik Stohn vollziehen die Sozialdemokraten im Brandenburger Landtag den Führungswechsel.

Potsdam - Nach einer öffentlichen Abrechnung samt Verrats-Vorwürfen hat die Landtagsfraktion der brandenburgischen SPD am Ende weitgehend geschlossen einen Führungswechsel vollzogen: Neuer Fraktionsvorsitzender ist der Potsdamer Abgeordnete und bisherige parlamentarische Geschäftsführer Daniel Keller.

Der 35-Jährige wurde am Donnerstag mit einer 87,5-Prozent-Mehrheit zum Nachfolger von Erik Stohn gewählt, der zwei Jahre SPD-Generalsekretär unter Parteichef Dietmar Woidke war, die Fraktion seit der Landtagswahl 2019 geführt und vor zwei Wochen seinen Rückzug angekündigt hatte.

Der kam nicht unerwartet. Die Unzufriedenheit mit seinen Auftritten im Landtag, wo er in Parlamentsdebatten regelmäßig im Kontrast zu den Oppositions-Fraktionschefs von Linken, AfD und Freien Wählern keine gute Figur machte, war in den eigenen Reihen schon länger gewachsen. Keller kündigte für die zweite Hälfte der Legislatur eine neue „Dynamik“ der SPD im Landtag an. 

Stohn gestand keine Fehler ein

Am Tag der Vorstandswahl hatte Stohn in einem Interview mit der „Märkischen Allgemeinen Zeitung“ Keller Karrierismus und Illoyalität vorgeworfen. „Man empfindet das schon als Verrat, wenn Menschen, die man sehr gefördert hat, einem dann in den Rücken fallen“, sagte Stohn. „Ich wusste, dass mein parlamentarischer Geschäftsführer große Ambitionen hat, nur die aggressiv wahrnehmbare Ungeduld und das aus meiner Wahrnehmung rücksichtslose Beiseiteschieben, das schockierte mich.“ Im Interview, in dem er keinerlei Fehler eingestand, kündigte Stohn seine Kandidatur für den SPD-Kreisvorsitz in Teltow-Fläming an. 

Stohns Abrechnung wollte Keller am Donnerstag nicht kommentieren. „Das Wahlergebnis hat gezeigt, dass da ein großer Zusammenhalt und eine große Geschlossenheit hinter dem Personalvorschlag ist“, sagte Keller. „Wir schauen jetzt nach vorn und stürzen uns in die Arbeit.“ Bei der Wahl hatte Keller 21 von 24 Stimmen erhalten. Es habe drei Nein-Stimmen gegeben, sagte Ludwig Scheetz, der neue Parlamentarische Geschäftsführer, ebenfalls mit 21 von 24 Stimmen gewählt.

Keller war 2019 nach dem Gewinn des Direktmandates in der Landeshauptstadt Potsdam, wo er den Wahlkreis gegen das Linke-Urgestein Hans-Jürgen Scharfenberg holte, erstmals in den Landtag eingezogen. Er wurde dort sofort Parlamentarischer SPD-Geschäftsführer und lenkt auch den von der AfD durchgesetzten Corona-Untersuchungsausschuss. Bei einer Pressekonferenz vor zwei Wochen hatten Keller und Stohn noch versucht, einen einvernehmlichen Führungswechsel zu schauspielern. 

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Warum zwei Männer und keine Frau?

Die SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag wurde seit 1990 noch nie von einer Frau geführt. Keller hatte angekündigt, diese Thematik bei der Besetzung weiterer Führungsposten zu berücksichtigen. Warum doch zwei Männer die Fraktion führen? Er habe Gespräche geführt, müsse aber den Finger in die Wunde legen, sagte Keller. Man müsse strukturell gucken, wie man die Frauen in der Fraktion stärken könne, „dass sie dann auch so eine Position wahrnehmen können“.

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