Ein Jahr nach der Wahl: Wie hat Trump Washington verändert?
An diesem Mittwoch vor einem Jahr wurde Donald Trump zum Präsidenten der USA gewählt. Was von den ersten 12 Monaten in Erinnerung bleibt.
Teddy Roosevelt lief auf Stelzen durchs Weiße Haus. Ronald Reagan ließ vor Flugreisen einen Astrologen die Sterne befragen. Benjamin Harrison hatte solche Angst vor einem Stromschlag, dass er im Weißen Haus einen großen Bogen um alle Lichtschalter machte. Amerikas Präsidenten haben schon immer ihre Eigenwilligkeiten mit ins Amt gebracht. Doch kein Staatschef hat in so kurzer Zeit das ehrwürdige Amt des Präsidenten so verändert wie Donald Trump. Ein Jahr nach seinem Wahlsieg am 8. November 2016 hat sich der Immobilien- Milliardär und Populist über etliche Regeln und Traditionen hinweggesetzt – zur Freude seiner Anhänger, aber zum Ärger der meisten anderen Amerikaner, die Trump die schlechtesten Zustimmungsraten aller Präsidenten seit Jahrzehnten bescheren. Hier einige wichtige Merkmale der Trump’schen Präsidentschaft:
Warum ist Twitter ein so zentraler Faktor in Trumps Amtsführung?
Trumps Berater versuchen immer wieder, den Präsidenten zur Mäßigung auf Twitter anzuhalten, haben bisher jedoch kaum Erfolg. Trump hat mehrmals betont, dass er Twitter als direkte Verbindung zu seinen Anhängern betrachtet und nicht daran denkt, mehr Vorsicht an den Tag zu legen. Trump ist der erste US- Präsident, der Twitter als Hauptinstrument der Kommunikation einsetzt. Häufig greift der 71-Jährige schon früh am Morgen zu seinem Handy, um Kommentare zu politischen Fragen oder anderen Themen an die knapp 42 Millionen Menschen zu schicken, die seinem Twitter- Konto folgen.
Bewusst oder unbewusst bricht Trump bei vielen seiner Tweets mit der traditionellen Rolle des Präsidenten als überparteilicher Landesvater. Er beleidigt politische Gegner und beschimpft unbotmäßige Medien, Unternehmen oder andere Staaten in oft drastischen Worten. Seine Rivalin aus dem Wahlkampf, Hillary Clinton, ist bei ihm die „Krumme Hillary“, der linksgerichtete Senator Bernie Sanders heißt „Verrückter Bernie“, Trump- kritische Medien sind „Fake News“. Kritiker beklagen eine Vulgarisierung des Präsidentenamtes.
Oft genug geht der Präsident auf Twitter weiter, als für ihn oder seine Regierung gut ist. So kritisierte er im Sommer, China habe zu Lasten der USA im bilateralen Handel mehrere hundert Milliarden Dollar verdient – in einer Zeit, in der die USA die Mitarbeit der Chinesen bei der Bewältigung der Bedrohung durch das nordkoreanische Atomwaffenprogramm brauchen, war die Schimpftirade kein wohlüberlegter Schritt.
Wie unberechenbar ist Trump eigentlich?
Nicht nur per Twitter rammt der 45. Präsident der Vereinigten Staaten rhetorische Pflöcke ein, die für einen Staatschef weit jenseits aller Konventionen liegen. Traditionell äußern sich US-Präsidenten vor allem in der Außenpolitik sehr abgewogen, Stellungnahmen werden vor der Veröffentlichung von Diplomaten und Experten eingehend geprüft. Bei Trump ist das anders. Er überrascht Freund und Feind mit radikalen und spontanen Äußerungen, wie etwa der Drohung an die Adresse Nordkoreas, mögliche Aktionen gegen die USA würden mit „Feuer und Zorn“ beantwortet. Beim Thema Nordkorea und in der Krise zwischen Katar und Saudi-Arabien widersprach Trump öffentlich seinem Außenminister Rex Tillerson und stellte diesen bloß.
Solche Widersprüche schaffen eine Atmosphäre der Unberechenbarkeit, die ebenfalls der Tradition des Weißen Hauses widerspricht. Trump selbst scheint das nicht weiter zu stören, doch seine Mitarbeiter müssen versuchen, aus den Äußerungen des Chefs eine einigermaßen verlässliche Linie zu basteln. Das gelingt nicht immer. Wie die „Washington Post“ meldet, geht das Justizministerium inzwischen dazu über, Trumps Stellungnahmen einfach zu ignorieren. Regierungsanwälte argumentieren demnach im juristischen Streit um Trumps geplanten Einreisestopp für Muslime, informelle Stellungnahmen des Präsidenten reflektierten nicht unbedingt die Haltung der Regierung.
Gibt es auch Bereiche, in denen der Präsident eine klare Linie verfolgt?
Ja. So ist ein starker Trend hin zum Isolationismus und zum wirtschaftlichen Protektionismus zu erkennen. Auch das widerspricht der Tradition amerikanischer Politik seit dem Zweiten Weltkrieg, die auf Zusammenarbeit mit den westlichen Partnern und dem Grundsatz des Freihandels basierte. Trump hat den Ausstieg der USA aus dem internationalen Klimavertrag von Paris und aus der UN-Kulturorganisation Unesco verkündet. Der fertig ausgehandelte Vertrag über die pazifische Freihandelszone TPP wird nicht ratifiziert. Trump will den Vertrag der Nordamerikanischen Freihandelszone Nafta aus den Angeln heben und droht mit der Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran. Zeitweise stellte er die gegenseitige Beistandverpflichtung der Nato-Staaten in Frage.
Zwar betonen Trump und seine Minister immer wieder, das Motto „Amerika zuerst“ bedeute nicht „Amerika allein“, doch steht das Grundprinzip einer „transaktionalen Außenpolitik“ unter Trump vor allem für das Ziel des Eigennutzes: Eine Zusammenarbeit soll sich für die USA auszahlen. Die Aufkündigung internationaler Abkommen, die von Trumps Vorgängern ausgehandelt und unterschrieben wurden, stellt zudem das alte Prinzip „pacta sunt servanda“ – Verträge sind einzuhalten – in Frage.
Wie steht es um das innenpolitische Programm?
In der Innenpolitik sorgt Trump ebenfalls immer wieder für Aufregung. Mal entdeckt er „feine Leute“ unter den Teilnehmern eines Neonazi-Aufmarsches, mal macht er vollmundige Versprechen etwa in der Gesundheitspolitik, ohne diese einhalten zu können. Die Sprunghaftigkeit liegt nicht nur an Trumps Persönlichkeit, sondern auch an seinem Beraterstab. Kein US-Präsident der neueren Zeit hat sich mit so vielen Helfern umgeben, denen der Politikbetrieb von Washington fremd ist.
Aber auch Trumps Entscheidung, sich bei wichtigen Fragen auf den Rat von Familienmitgliedern zu verlassen, unterscheidet sich vom Stil anderer Präsidenten. Seine Tochter Ivanka und sein Schwiegersohn Jared Kushner sind ganz offiziell als Berater im Weißen Haus tätig. Sein Sohn Donald Jr. traf sich im vergangenen Jahr als Emissär des Trump-Wahlkampfes mit einer russischen Anwältin, die belastendes Material über Hillary Clinton versprach.
Zudem habe sich Trump beim Amtsantritt im Januar nicht klar genug von den Geschäftsinteressen seines Immobilienimperiums getrennt, sagen Kritiker.
Wie hält es Trump mit der Gewaltenteilung?
Mindestens ebenso umstritten wie Trumps Werbung für seine Immobilien ist die Tendenz des Präsidenten, sich in Dinge einzumischen, die ihn nichts angehen – oder im Sinne der Gewaltenteilung in einer Demokratie nichts angehen dürften. Seine öffentliche Fernsehkritik, unter anderem an Arnold Schwarzeneggers Auftritten als neuer Gastgeber der früheren Trump-Show „Apprentice“ oder an der Trump-kritischen Satire-Sendung „Saturday Night Live“, sind harmlose Beispiele.
Wesentlich ernster ist Trumps Forderung nach strafrechtlichen Ermittlungen gegen Hillary Clinton. Dass der Präsident die Justiz aufruft, gegen seine politischen Gegner vorzugehen, ist ein eklatanter Verstoß gegen die Gewaltenteilung, sagen Trumps Kritiker. Dasselbe gilt für die Entlassung von FBI-Chef James Comey im Mai. Der Präsident soll die Entscheidung mit Comeys Ermittlungen wegen des Verdachts auf eine Zusammenarbeit des Trump-Teams mit Russland vor der Präsidentenwahl begründet haben. Die Opposition sieht darin einen illegalen Versuch, die Justiz zu behindern. Comeys Rauswurf zog die Einsetzung des Sonderermittlers Robert Mueller nach sich, der kürzlich die ersten Anklagen einreichte.
Muellers Nachforschungen in der Russland-Affäre könnten dem Präsidenten gefährlich nahe kommen. Deshalb wird über dessen Entlassung spekuliert. Ein solcher Schritt könnte ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump im Kongress auslösen, weshalb viele Beobachter einen Rausschmiss von Mueller für unwahrscheinlich halten. Doch Trump hat oft genug bewiesen, dass ihm herkömmliche Erwägungen gleichgültig sind. Deshalb ist es nicht völlig ausgeschlossen, dass Trump eine Premiere erlebt: Bisher ist noch kein Präsident vom Kongress abgesetzt worden.