Heiko Maas und der Abzug aus Afghanistan: Wer wissen wollte, konnte wissen
Fast 20 Jahre lang hieß es: Wir machen Fortschritte in Afghanistan. Doch das war eine Lüge. Wie es dort wirklich zuging, ist gut dokumentiert. Ein Kommentar.
Manchmal, wenn Heiko Maas spricht, fällt einem spontan Wilhelm Busch ein. „Ohne Hören, ohne Sehen / Steht der Gute sinnend da; / Und er fragt, wie das geschehen, / Und warum ihm das geschah.“ Allerdings fragt der deutsche Außenminister nicht, sondern weiß schon: Der Bundesnachrichtendienst war’s. Der hat’s verbockt.
Die Schlapphüte hätten keine Ahnung von der Lage in Afghanistan gehabt, obwohl sie in Kabul einen ihrer größten Außenposten hatten und als gut vernetzt galten. Trotzdem glaubte der BND, vor dem 11. September würden die Taliban die afghanische Hauptstadt nicht einnehmen. Na dann.
Was aber hätte es eigentlich geändert, wenn Kabul vier Wochen später gefallen wäre? Wäre irgendetwas anders, besser gewesen für die Frauen, für die Ortskräfte? Wäre die Verzweiflung der Menschen kleiner? Wäre das Gefühl, vom Westen im Stich gelassen zu werden, weniger präsent?
Was hätte zwischen Anfang August und Anfang September getan werden können, um all das, was jetzt geschieht, zu verhindern? Nichts. US-Präsident Joe Biden hat immer betont, dass der Termin des Truppenabzugs feststeht. Durch keine Entwicklung vor Ort wollte er sich umstimmen lassen.
Deutschlands Sicherheit am Hindukusch
Die Bundeswehr hätte ohne die US-Armee nicht bleiben können. Und zur Wahrheit gehört auch – obwohl der Einsatz stets von einer großen parlamentarischen Mehrheit abgesegnet worden war –, dass die Bundesregierung nie ein überzeugendes eigenes nationales Sicherheitsinteresse daran formuliert hat. Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 die uneingeschränkte Solidarität mit den USA versprochen und Verteidigungsminister Peter Struck gesagt, Deutschlands Sicherheit werde am Hindukusch verteidigt.
Doch jedem war klar, dass es vor allem darum ging, an der Seite der zutiefst verwundeten Supermacht das transatlantische Bündnis zu festigen. Als es hieß, der Kampf werde viele Jahre lang dauern, viele Opfer kosten, die Geduld strapazieren, Nervenstärke und Entschlossenheit verlangen, wurde beflissen genickt und insgeheim gehofft: Ganz so schlimm wird’s schon nicht.
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Wer allerdings sehen wollte, konnte sehen, und wer wissen wollte, konnte wissen. Bereits im Oktober 2003 schickte US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld ein Memorandum an seine engsten Mitarbeiter, in dem er starke Zweifel an der Effizienz des Anti-Terror-Kampfes äußerte: „Uns fehlt der Maßstab, um zu wissen, ob wir den globalen Krieg gegen den Terrorismus gewinnen oder verlieren. Verhaften, töten und schrecken wir jeden Tag mehr Terroristen ab, als die radikalen Kleriker rekrutieren, trainieren und gegen uns in Stellung bringen?“
Im Dezember 2019 wurden die „Afghanistan Papers“ veröffentlicht
Im November 2009 warnte Generalleutnant Karl Eikenberry, der damals US-Botschafter in Afghanistan war, Außenministerin Hillary Clinton inständig davor, die Fähigkeit der afghanischen Sicherheitskräfte zu überschätzen, selbst für Ruhe und Ordnung zu sorgen. Anfang 2012 bilanzierte das britische Magazin „Economist“: „Der politische Islam ist in der Region heute stärker präsent als je zuvor seit dem Zusammenbruch des Osmanischen Reiches.“
Schwarz auf weiß findet sich all das auf 2000 Seiten der im Dezember 2019 von der „Washington Post“ veröffentlichten „Afghanistan Papers“. Für das ursprünglich geheime Dossier waren vom regierungsinternen „Office of Special Inspector General for Reconstruction in Afghanistan“ (Sigar) rund 600 Interviews mit hochrangigen Verantwortlichen der Militärintervention geführt worden. Kein einziger von ihnen glaubte an einen positiven Verlauf der Operation.
Das Land sei weiterhin korrupt und dysfunktional, heißt es, die Taliban würden die Besatzung einfach aussitzen, ihr Einfluss sei ungebrochen. Sie zu besiegen, sei ebenso unmöglich wie der Aufbau einer stabilen afghanischen Regierung. Entlarvt wird die offizielle Schönrednerei. 19 Jahre lang hatte es geheißen: Wir machen Fortschritte. Aber das stimmte nicht. Es war eine Lüge.
„Sie sind durch und durch korrupt“
Ryan Crocker war US-Botschafter in Afghanistan von 2011 bis 2012. In einem Interview mit Sigar im Jahr 2016 erzählt er, warum die mit Milliardensummen aufgebaute afghanische Armee so schwach sei. Afghanische Soldaten könnten den Amerikanern zwar helfen, eine Stellung zu erobern, aber sie könnten sie anschließend nicht halten, sagt Crocker. „Sie sind vollkommen nutzlos, aber nicht, weil die andere Seite überlegen ist, sondern weil sie vom Gefreiten bis zum Anführer durch und durch korrupt sind.“
Konnte wirklich keiner ahnen, wie sich die Lage in Afghanistan nach dem Abzug der US-Soldaten entwickelt? Kann Heiko Maas nicht selbst Zeitung lesen und eins und eins zusammenzählen? Das „blame game“ in Richtung Bundesnachrichtendienst soll ablenken von der eigenen Urteilsschwäche. Es ist ein durchsichtiges Manöver, um sich selbst zu entlasten. Maas ist Deutschlands oberster Diplomat, das Gesicht des Landes in der Welt.