Nach der Pressekonferenz mit Merkel: Wer auf Trumps Ablenkungsmanöver hereinfällt
Mit seinen Verschwörungstheorien wirkt der US-Präsident wie der Verlierer des Schlagabtauschs mit den Medien. Er könnte aber den politischen Nutzen haben. Ein Kommentar.
Man kann allmählich darüber streiten, wer in der Selbstwahrnehmung weiter von der politischen Realität und ihren Wirkungsmechanismen entfernt ist: Donald Trump oder ein Gutteil der Medien, die über ihn berichten? Beide bedienen ihre längst überzeugten Anhänger.
Deutsche Medien glauben: Trump haben wir's gezeigt!
Der Tenor in vielen deutschen Medien nach der Pressekonferenz Trump-Merkel: Dem haben wir's aber gezeigt!
Das ist ungefähr auch das selbstzufriedene Gefühl der Trump-Anhänger und der Medien, die ihm nahestehen. Denen haben wir's aber gezeigt! Trump hat in seinem Kampf mit der "Fake-News"-Journaille keinen Fuß breit nachgegeben. Die Affäre lenkt die Aufmerksamkeit aber wunderbar von den wahren Machtfragen ab: der Abwicklung der Gesundheitsreform und Trumps Haushaltsentwurf samt den daraus folgenden Risiken für Streit unter Republikanern.
Beide Seiten dieses Kampfes kommunizieren aneinander vorbei, wie ein kurzer Blick in die Vorgeschichte der Pressekonferenz und die daraus abzuleitenden Lehren zeigt. Sie erreichen jeweils nur die eigene Basis. Es ist eher unwahrscheinlich, dass sie jemanden von der anderen Seite durch die aus der jeweiligen Sicht besseren Argumente herüberziehen. Und damit bleibt auch offen, wer machtpolitisch die Oberhand behält. Faktischen Unsinn zu behaupten, hat Trumps politischer Karriere bisher nicht geschadet.
Trump hat Erfahrung, wie man lügt, ohne bestraft zu werden
Am eklatantesten zeigt sich das an seiner jahrelangen "Birther"-Lüge. Sie besagt im Kern, dass Barack Obama nicht in den USA geboren sei, also nicht rechtmäßig Präsident. Trump hat das jahrelang wiederholt und wurde so zum Sprachrohr der Amerikaner, die eine legalistisch klingende Begründung für ihre Ressentiments gegen einen dunkelhäutigen Präsidenten suchten.
Erst als er die Kandidatur im Sommer 2016 sicher hatte, änderte er den Kurs und behauptete plötzlich, Obama sei in den USA geboren. Er entschuldigte sich aber nicht etwa dafür, dass er so lange etwas Falsches behauptet hatte. Sondern er lobte sich, weil angeblich nur dank seiner hartnäckigen Nachfragen endlich Obamas Geburtsurkunde aus Hawaii veröffentlicht worden sei. Im Übrigen sei Hillary Clinton die Urheberin der Zweifel gewesen, ob Obama in den USA geboren sei.
Republikaner distanzieren sich vom Abhör-Vorwurf
So ähnlich könnte auch die Langzeitwirkung der Trump-Behauptung sein, Obama habe ihn in den letzten Wochen des Wahlkampfs abhören lassen. Auf den rationalen Beobachter wirkt das zunächst genauso absurd wie die "Birther"-Lüge. Die US-Geheimdienste haben dementiert. Seriöse Zeitungen haben nachgewiesen, dass ein US-Präsident das sowohl de iure wie de facto gar nicht veranlassen kann. Mehrere US-Republikaner haben sich von Trumps Behauptung distanziert und öffentlich bekräftigt, dass es keinerlei Belege gebe. Sie haben dem Präsidenten sogar eine parlamentarische Untersuchung angedroht, falls er den Vorwurf wiederhole, ohne mit Belegen aufzuwarten.
Die weitere Entwicklung trägt zur Aura des Unseriösen bei. Trump und seine Berater zogen sich auf die Verteidigungslinie zurück, nicht sie hätten die Behauptung aufgestellt, sondern "die Medien". Erst war es angeblich die "New York Times" - was wie ein Binnenwitz klingt, da diese Zeitung Trumps Behauptungen immer wieder penibel widerlegt. So auch hier.
Conway: Abhören über Mikrowellen
Dann folgte Beraterin Kellyanne Conway mit der Theorie, die Geheimdienste hätten nicht Trumps Telefonleitungen angezapft, sondern Mikrowellen-Geräte zum Lauschen umfunktioniert. Man wisse doch, dass dies heute möglich sei. Letzte Episode vor Merkels Besuch: Der britische Geheimdienst habe angeblich Obama zuliebe Trump überwacht. Auch dafür gab es keinen Beleg. Es folgten aber erbitterte Proteste aus London. Die Briten sagten hinterher, Trump-Berater hätten ihnen versichert, der Präsident werde die Behauptung nicht wiederholen. Die geforderte Entschuldigung blieb freilich aus.
Nach dieser Vorgeschichte war in der Tat die Frage, ob das Thema bei der Pressekonferenz angeschnitten werden würde und wie? Klar war: Je zwei amerikanische und zwei deutsche Journalisten würden die Gelegenheit bekommen, je eine Frage an den Präsidenten und die Kanzlerin zu stellen.
US-Journalisten fragen nach Amerikas Konfliktthemen
Wie jedermann in der Abschrift der Pressekonferenz nachlesen kann, entschieden sich die beiden Amerikaner und die beiden Deutschen unterschiedlich, was ein professionelles Vorgehen in dieser Situation von ihnen fordert. Jeder der beiden Amerikaner stellte eine Frage an Trump. Und sie zielte jeweils auf ein zentrales Thema der innenpolitischen Auseinandersetzung.
Mark Halperin, der für den Sender MSNBC arbeitet, fragte nach dem Gesetzesentwurf für die Korrektur der Obamaschen Gesundheitsreform, die in der kommenden Woche im Zentrum der Parlamentsberatung stehen wird. Kevin Cirilli vom Wirtschaftssender Bloomberg fragte, ob die Republikanische Partei geschlossen hinter Trumps Haushalt stehe. Man darf mutmaßen, dass sie sich davon eher eine verwertbare Aussage Trumps erwarteten. Beim Thema Abhören, das legten die Erfahrungen nahe, würde er womöglich die nächste Nebelkerze werfen.
Deutsche Medien stellen Mehrfachfragen, Trump weicht aus
Die beiden deutschen Kollegen, Kristina Dunz von der Deutschen Presseagentur (dpa) und Ansgar Graw von der Zeitung "Die Welt", machten anderen Gebrauch von ihrer Fragemöglichkeit und zeigten damit auch das unterschiedliche Jobverständnis vom Nachrichtenjournalismus in Deutschland und den USA. Beide sprachen das Geheimdienstthema an und wurden dafür später belobigt. Das reichte bis zu der überheblichen Behauptung, die beiden Deutschen Fragen angesprochen, die sich die US-Kollegen offenbar nicht zu stellen trauten.
Nach angelsächsischen Berufsmaßstäben kann man das auch anders sehen. Dunz und Graw nutzten ihre Gelegenheit im Grunde zu Meinungsäußerungen, die sie grammatisch in Frageform kleideten. Und sie stellten nicht eine Frage, sondern banden mehrere Themen zusammen. Das lässt dem Befragten die Wahl, nur auf einen Teil der Frage zu antworten und den Rest wegzulassen - weshalb diese Frageart unter angelsächsischen Kollegen als typischer Fehler gilt, den man vermeiden sollte.
Trump macht sich über die dpa-Kollegin lustig
Dunz verband unüberhörbare Kritik am Begriff "America First" mit der als Suggestivfrage formulierten Sorge, ob Trumps Europapolitik die EU schwäche, sowie als drittem Thema, warum Trump so viel Angst vor Medienvielfalt habe und selbst Behauptungen aufstelle, die er nicht Fakten belege.
Trump nutzte die Gelegenheit, sich herauszusuchen, was er beantwortet und was nicht. Er sei "kein Isolationist", sondern ein "Freetrader", aber auch ein "Fairtrader". In der Tat ist Trump nicht gegen Freihandel, wie er immer wieder betont. Er ist gegen multilaterale Freihandelsabkommen und bevorzugt bilaterale, weil da der Machtvorteil der USA gegenüber kleineren Volkswirtschaften besser zur Geltung kommt. Und er schob, offenkundig bezogen auf dieses typische Missverständnis über seinen handelspolitischen Ansatz, nach: "Ich weiß nicht, welche Zeitung Sie lesen. Aber ich vermute mal, das wäre dann ein weiteres Beispiel für, wie Sie sagen, Fake News."
Dunz bekam keine Antwort zu "America First", zur Europa-Politik und zur EU.
Der US-Präsident ist sichtbar zufrieden mit sich
Ansgar Graw verband zwei Fragenkomplexe miteinander: Was sind Trumps Reaktionen darauf, dass die Briten den Abhörvorwurf zurückgewiesen haben, und gibt es andere Verdächtige und war die Beschuldigung ein Fehler. Das war schon eine Dreifachfrage, doch es folgte noch eine weitere: Ob Trump manchmal Tweets bedauere.
"Sehr selten", war Trumps Antwort. Und was das Abhören betrifft, brachte er - sichtlich zufrieden mit sich - einen Scherz an, den er offenbar in Erwartung einer Frage nach dem Abhören vorbereitet hatte: Soweit es um Abhören durch Obama angehe, haben er und die Kanzlerin offenbar etwas gemeinsam, sagte er unter Anspielung auf die mutmaßliche Überwachung des Merkel-Handys durch die US-Dienste. Auch hier brachte die Technik der Mehrfachfragen keinen wirklich weiterführenden Nutzen.
Welchen Wert hat die Nachricht vom verweigerten Handschlag?
Warum also feiern viele deutsche Medien ihre beiden Vertreter in der Pressekonferenz wie Helden?
Auch ein anderer Umstand spricht gegen Selbstzufriedenheit. Am Sonnabend wurde in den Nachrichten mancher öffentlich-rechtlicher Sender wie des RBB die Behauptung wiederholt, Trump habe sich geweigert, Merkel die Hand zu geben. Er begrüßte sie herzlich mit Handschlag, er verabschiedete sie mit Handschlag; auch bei der Pressekonferenz gab es einen Handschlag. Wieso ist das Ausbleiben eines weiteren Handschlags, während sie im Oval Office nebeneinander sitzen, eine Nachricht wert?
Wenn jemand Trump eingrenzt, sind es US-Medien
Wenn jemand Trump in den acht Wochen seit seinem Amtsantritt immer wieder in die Schranken gewiesen hat, dann waren es wohl kaum deutsche Medien - die sind im White House Presse Corps und im inneramerikanischen Schlagabtausch so gut wie nicht präsent. Sondern es sind die US-Kollegen, die sich angeblich "nicht trauen", die entscheidenden Fragen zu stellen.
Die beiden Machtfragen der kommenden Wochen mit enormen Konsequenzen für Millionen Bürger werden Trumps Haushalt und die Abwicklung der Gesundheitsreform sein. Die Affäre um krude Abhörvorwürfe wird vor sich hinplätschern und Trump immer mal wieder für Ablenkungsmanöver dienen.
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