Neunter Jahrestag des Syrienkriegs: Wenn Kriegsverbrecher davon kommen
Seit neun Jahren spielt sich Syriens Tragödie vor aller Augen ab. Unser moralischer Anspruch liegt in Trümmern. Das hätte nicht sein müssen. Ein Kommentar.
Es ist ein Strudel der Verwüstung und Vernichtung. Niemand kann ihn übersehen, kann behaupten, nicht Bescheid zu wissen.
Seit neun Jahren führt Baschar al Assad ungestört einen Vernichtungsfeldzug gegen sein eigenes Volk. Fassbomben, Giftgas, Massenvertreibungen, Aushungern: Der von Russland und dem Iran massiv unterstützte Terror hat Methode.
Wen der Herrscher in Damaskus für seinen Feind hält, wird niedergemacht. Die Menschen sollen erst psychisch gebrochen werden, um sie dann physisch aus dem Weg zu räumen. Die Kriegsverbrechen, die Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht sind hinlänglich dokumentiert.
Die Opfer berichten tagtäglich, was ihnen tausendfach widerfährt. Berichte, Fotos, Videos – das Grauen hat ein blutverschmiertes Gesicht. Dieser Horror geschieht vor aller Augen. Doch die Welt schaut zu. Empathielos. Ratlos. Mutlos.
Flüchtlinge interessieren nur, wenn sie nach Europa wollen
Wir überlassen Millionen Syrer ihrem Schicksal. Die Elenden interessieren uns nur, wenn sie als Flüchtlinge nach Europa drängen. In Idlib, dem letzten Rückzugsgebiet der Opposition, setzt Assad nun dem Krieg ein militärisches Ende.
War die Tragödie zu verhindern? Wäre es der Staatengemeinschaft möglich gewesen, die Gewalt zumindest einzudämmen? Hätte gerade der Westen, der immer mit Stolz geschwellter Brust auf seine hehren Werte verweist, die Verzweifelten vor Not und Tod schützen können? Wer schulterzuckend diese Fragen verneint, der verdrängt, dass es sehr wohl Chancen zum Eingreifen gab. Zum Beispiel Mitte 2013.
US-Präsident Barack Obama hatte es damals in der Hand, die Barbarei womöglich sogar zu stoppen. Doch die von ihm ein Jahr zuvor gezogene „rote Linie“ in Sachen Chemiewaffeneinsatz stellte sich als eine inhaltsleere Drohung heraus.
Mit allem kam Assad ungeschoren davon
Assad ignorierte die Linie, tötete an einem Tag in einem von Rebellen gehaltenen Gebiet nahe Damaskus bis zu 1500 Menschen durch Sarin – und kam ungeschoren davon. Der Vergeltungsangriff blieb aus, das Regime frohlockte ob der gewährten Straflosigkeit.
Washingtons Zaudern und Zurückschrecken blieb in Moskau nicht unbeachtet – und gab das Signal für die russische Intervention im Herbst 2015. Wladimir Putin konnte davon ausgehen, dass er mit seinem Eingreifen und seinen Methoden durchkommen würde. Seitdem lässt er ganze Landstriche bombardieren, legen seine Kampfjets fast pausenlos Kliniken, Schulen und Straßen in Schutt und Asche.
Bis heute wagt es dennoch niemand, dem Kremlchef in den Arm zu fallen, ihm Grenzen aufzuzeigen. Gebetsmühlenartig wird betont: Wir können da nichts ausrichten, bloß ihn nicht reizen, es verbietet sich, militärisch Flagge zu zeigen – Selbstbewusstsein sieht anders aus.
Putin ist nicht unverwundbar. Der Syrieneinsatz verlangt Russland einiges an Ressourcen ab. Auf Dauer ist das vor allem wirtschaftlich nicht zu meistern. Auch der Rückhalt in der Bevölkerung scheint zu schwinden. Viele Russen fragen, warum das Land immer noch seine Söhne in den Krieg schicken muss. Sollte das viele Geld nicht sinnvoller genutzt werden?
Gezielte Sanktionen der Europäer wären daher sehr wohl ein probates Mittel, dem Unmut des Westens Ausdruck zu verleihen und Putin etwas in die Enge zu treiben. Nur: Es passiert nichts.
Putin fährt eine Taktik des Irreführens
Was nicht zuletzt an Putins Geschick liegt, Zweifel zu säen. Moskaus Propagandamaschinerie läuft auf Hochtouren. Jede Gräueltat, jedes Massaker, jedes Kriegsverbrechen wird geleugnet. Immer soll es sich um anti-russische Lügen handeln. Diese Taktik des Irreführens verfängt, auch weil es ja stimmt, dass sich unter den Bekämpften Terroristen befinden.
Aber die große Mehrheit der Geschundenen sind Zivilisten, die allein eines wollen: überleben. Flugverbotszonen zu ihrem Schutz wären insbesondere vor Moskaus Intervention durchsetzbar gewesen. Nur konnte sich niemand im Westen dazu aufraffen, etwas im Sinne der Menschlichkeit zu wagen. Syrien liegt in Trümmern. Unser moralischer Anspruch auch.