Geschlagen, aber nicht k.o.: Welche Chancen die Opposition in Istanbul hat
Bei der Wahl in Istanbul kann die türkische Demokratie zeigen, was in ihr steckt. Sie ist verwundet, aber nicht tot. Ein Gastbeitrag.
Özgür Ünlühisarcikli ist Direktor des German Marshall Fund in der Türkei.
Präsident Recep Erdogan hat sich viel davon versprochen, die Bürgermeisterwahl wiederholen zu lassen. Doch seine Chancen stehen gar nicht gut. Insbesondere nach den Notstandsgesetzen in Folge des Putschversuchs vom Juli 2016 kamen viele Türkei-Beobachter zu der Auffassung, dass es in Zukunft unmöglich sein würde, echte Wahlen in der Türkei abzuhalten, wie es bei autoritären Regimen auf der ganzen Welt der Fall ist.
Andere, darunter auch ich, argumentierten, dass die Wahlen in der Türkei zwar äußerst unfair geworden, dafür aber real und wettbewerbsfähig seien. Die Opposition habe eine echte Chance auf einen Sieg. Nun haben die Kommunalwahlen vom 31. März letzteres bewiesen. Denn der Oppositionsblock gewann in den meisten Metropolen wie Istanbul, Ankara und Izmir. Wichtig für die Analyse der Dynamik der bevorstehenden Wahlwiederholung in Istanbul ist das Verständnis, was zu diesem Ergebnis geführt hat.
Verschiebung von einem Block zum anderen sehr begrenzt
Mit den jüngsten Änderungen im Wahlgesetz, parallel zum Übergang von einem parlamentarischen zu einem präsidialen System, sind in der Türkei zwei politische Blöcke entstanden: die etablierte „Allianz des Volkes“ unter der Führung der AKP von Erdogan und die „Allianz der Nation“ unter der Führung der wichtigsten oppositionellen CHP. Infolge des identitätsbasierten Wählerverhaltens ist die Verschiebung der Stimmen von einem Block zum anderen sehr begrenzt, unabhängig von der Leistung des Amtsinhabers.
Das bedeutet jedoch nicht, dass die Wähler dieser Blöcke keine Wahl haben: Sie haben auch die Wahl, zu Hause zu bleiben, um ihre Frustration zu zeigen. Daher ist bei einem sehr knappen Ausgang wie in Istanbul die Wahlbeteiligung zu einem entscheidenden Faktor geworden.
Beide Allianzen mit Überläufern konfrontiert
Bei den Kommunalwahlen am 31. März erhielt der Kandidat der „Allianz der Nationen“, Ekrem Imamoglu, zusätzliche Unterstützung durch die prokurdische HDP. Das brachte was seine potenzielle Stimmenanzahl sehr nahe an die des Kandidaten der „Allianz der Nationen“, Binali Yildirim. Doch beide Allianzen sahen sich mit Überläufern unter ihren potenziellen Wählern konfrontiert.
Auf der AKP-Seite führten sowohl die Identitätspolitik als auch die wirtschaftliche Situation zur Abtrünnigkeit. Erstens blieben einige AKP-Wähler zu Hause, um gegen die wirtschaftlichen Leistungen der Regierung zu protestieren. Eine Analyse auf der Ebene der Stadtteile zeigt zweitens, dass die Übertritte unter den AKP-Wählern in jenen Nachbarschaften höher waren, in denen viele konservative Kurden leben, die im Allgemeinen für die AKP stimmen.
Opposition müsste Islamophobie eingrenzen
Die konservativen Kurden waren nicht nur von den wirtschaftlichen Leistungen der Regierung enttäuscht, sondern auch von der Art und Weise, wie sie das Kurdenproblem angegangen war. Sie hätten mobilisiert werden können, wenn der Kandidat der „Allianz der Nationen“ eine Sprache verwendet hätte, die die Islamophobie eingegrenzt hätte.
Aber Imamoglu tat genau das Gegenteil, indem er öffentlich demonstrierte, dass er selbst ein frommer Muslim ist. Zugleich sah sich auch Imamoglu mit Überläufern konfrontiert, hauptsächlich aus dem prokurdischen HDP-Lager. Während die HDP als Partei Imamoglu unterstützte, gingen nicht alle ihre Wähler an die Urne, um für ihn zu stimmen. Ihnen war das Ergebnis gleichgültig.
In dem Wissen, dass die Wahlbeteiligung das Ergebnis der bevorstehenden Wiederholung in Istanbul bestimmen wird, hat das Lager von Binali Yildirim darauf gezielt, seine Wähler mittels seiner monopolartigen Stellung in der türkischen Presse zu mobilisieren. Der Oppositionskandidat Imamoglu wird auf verschiedene Weise diffamiert - von der Anschuldigung, mit der terroristischen PKK zusammenzuarbeiten bis zu der Behauptung, er sei heimlich Grieche und verfolge das Ziel, Istanbul wieder in Konstantinopel zurück zu verwandeln. Dieses Lager hat auch den konservativen Kurden besondere Aufmerksamkeit geschenkt, um ihre Stimme zurück zu gewinnen.
Einfache, aber kraftvolle Botschaft
Der Wahlsieger Imamoglu hingegen hat die Entscheidung, die Wahl erneut durchzuführen, nicht nur für ihn als ungerecht dargestellt, sondern für alle, die abgestimmt haben. Damit will er sowohl seine eigenen Wähler mobilisieren als auch diejenigen der „Allianz des Volkes“ desillusionieren. Seine Botschaft, dass die Ungerechtigkeit korrigiert werden muss, ist einfach, aber kraftvoll.
Die Wahl ist zwar noch immer ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Doch die Argumente von Imamoglu sind stabiler und seine Basis scheint besser mobilisiert zu sein. Alle öffentlich zugänglichen Meinungsumfragen zeigen, dass Imamoglu führt. Während sein Sieg bei der ersten Wahl eine Überraschung war, wäre seine Niederlage diesmal eine Überraschung.
Diese Entwicklungen zeigen, dass die türkische Demokratie zwar verwundet, aber nicht tot ist. Wie ein Boxer, der niedergeschlagen, aber nicht k.o. geht, beweist die türkische Gesellschaft trotz aller Widrigkeiten eine starke Widerstandsfähigkeit. Eine so dynamische und widerstandsfähige Gesellschaft abzuschreiben, wäre für die transatlantische Gemeinschaft ein Fehler.
Özgür Ünlühisarcikli