Pathos, Persönlichkeit und Perspektive: Was es für einen Aufbruch braucht
Ein „progressives Bündnis“ soll Olaf Scholz im Bund anführen, wenn es nach der SPD geht. Doch warum begeistert die Aussicht so wenige? Ein Kommentar.
Es war ein knapper Satz, der Justin Trudeau vor fünf Jahren bekannt machte. „Because it's 2015“, sagte der neue Premierminister Kanadas auf die Frage, warum er ins Kabinett ebenso viele Frauen wie Männer berufen hatte.
Der damals 33-jährige Politiker setzte damit ein Aufbruchssignal für seine liberale, progressive Reformregierung, die Gleichberechtigung, Schutz für Flüchtlinge aus Syrien und eine entschiedenere Klimapolitik versprach. Weil nichts so stark ist wie eine Idee, deren Zeit gekommen ist, wurde Trudeaus Signal auch in anderen Demokratien genau gehört.
Im Sommer 2020 debattiert auch die deutsche Politik gezwungenermaßen über ein „progressives Regierungsbündnis“. Denn das verspricht die SPD nach der überraschenden Ausrufung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten. „Progressiv“ - das klingt immer gut. Doch die Aussicht darauf scheint die deutsche Gesellschaft kaum zum Schwingen zu bringen.
Ob man die Beispiele Willy Brandt, Barack Obama oder Justin Trudeau nimmt: Wenn das Versprechen eines Aufbruchs in eine bessere, fortschrittlichere Zukunft zünden soll, braucht es Pathos, Persönlichkeit und Perspektive.
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Wer Leidenschaften wecken kann und missachtete Wünsche ganzer Bevölkerungsgruppen adressiert, setzt ungeheure politische Kräfte frei. Voraussetzung ist allerdings, dass die wichtigsten „Progressiven“ über Charisma verfügen und mit Leben und Politik für die neue, fortschrittliche Welt stehen, in die sie ihr Land zu führen versprechen. Erst dann wird der Blick in die Zukunft attraktiv.
Nur mit Rot-Rot-Grün, so glauben viele Sozialdemokraten, ist Fortschritt zu möglich. Über Politiker wie Trudeau oder Obama verfügen aber weder SPD, Grüne noch Linkspartei. Den Fortschritt voranbringen sollen Saskia Esken, Dietmar Bartsch und Robert Habeck, der immerhin die Fantasie beflügelt.
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Olaf Scholz macht sich über die Regierungsfähigkeit der Linkspartei keinerlei Illusionen – so wenig wie über deren Willen, sich vor der Wahl 2021 selbst zu reformieren. Die Wirtschaft müsse laufen, Deutschland seine Nato-Bündnisverpflichtungen erfüllen und zu Europa stehen – diese Bedingungen nannte der Kandidat nach seiner Ausrufung. Keine davon erfüllt die Linkspartei.
Tatsächlich hält Scholz seine Koalitionsoptionen aus rein taktischen Gründen im Vagen. Weil seine Partei ihm etwas anderes nicht verzeihen würde. Und weil niemand heute weiß, ob die numerische Chance eines Linksbündnisses die SPD nach der Wahl machtpolitisch stärken könnte. Auch die Liberalen können noch als Partner ins Spiel kommen.
Die sicherheitsorientierten Deutschen scheinen in Corona-Zeiten noch mehr auf Stabilität zu setzen als sonst. Das ist noch ein Grund, weshalb die Aussicht auf ein „progressives Bündnis“ unter SPD- Führung die Republik kaum berührt.
Wenn das stimmt, muss die SPD nicht nur den Aufbruch in eine neue, progressive Zukunft versprechen, sondern vor allem die Garantie jener Sicherheit, die viele Deutsche an Angela Merkel schätzen. Dann könnte Scholz seine Stärken ausspielen. Schon reden SPD-Politiker davon, es gehe „auch um Merkel-Wähler“.
Mehr als ein Jahr ist es noch bis zur Wahl. Die Frage, wie das Werben um Merkel-Wähler und die Aussicht auf Rot-Rot- Grün zusammenpassen, sollte die SPD nicht zu lange offen lassen. Denn Fortschritt braucht das Land tatsächlich.