„The winner takes it all“: Warum in der Krise nur die Union gewinnt
In Zeiten der Pandemie tragen auch SPD-Minister dazu bei, das Land stabil zu halten. Ihre Partei aber hat davon nichts. Ein Kommentar.
Wer gerecht behandelt werden will, sollte nicht in die Politik gehen. Mit diesem Satz können sich gerade die Sozialdemokraten zu trösten versuchen. Ihre Minister Olaf Scholz, Hubertus Heil, Franziska Giffey und Svenja Schulze arbeiten nicht weniger energisch, konzentriert und kreativ an der Bewältigung der Coronakrise als die Kanzlerin und die Kabinettskollegen von CDU und CSU.
Und auch dem 130-Milliarden Konjunkturpaket der Koalition haben die Sozialdemokraten deutlich ihren Stempel aufgedrückt. Ganz klar: Es ist ein Unterschied, ob die SPD das Land regiert oder nicht.
Und doch ging in der Stunde der Exekutive der politische Gewinn bislang fast ausschließlich mit der Union nach Hause. CDU und CSU kletterten in Umfragen in Höhen von rund 40 Prozent. Bei den abgeschlagenen Sozialdemokraten dagegen tut sich wenig, sie verharren bei mageren 15 Prozent.
Politische Führung wird in der Krise von den Bürgern nicht nur gefordert, sondern auch honoriert. Deshalb hat Kanzlerin Angela Merkel ihre Partei aus dem Chaos herausgezogen, das ihre Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer hinterlassen hatte. Nach dem Motto „The Winner Takes It All“ bleibt für die SPD aber nichts mehr übrig von der gestiegenen Achtung der Bürger für die, die sie nun vor Katastrophen schützen.
[Wenn Sie alle aktuellen Entwicklungen zur Coronavirus-Krise live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere runderneuerte App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte.]
Dabei kann Vizekanzler Olaf Scholz Krise. Als Arbeitsminister entwickelte er in der Finanzkrise 2008 das Kurzarbeitergeld, das nun wieder Arbeitsplätze rettet. Finanzminister kann er auch. Die Deutschen honorieren seine Arbeit unter der Corona-Herausforderung, seine Beliebtheitswerte stiegen um rund 15 Prozentpunkte.
Aber so gut das Krisenmanagement des Hamburgers auch sein mag, so viel spricht doch für die These eines Meinungsforschers, die lautet: Die meisten Menschen nehmen den Vizekanzler als Helfershelfer der Kanzlerin wahr.
Die Wirkung der SPD-Chefs nach außen ist gering
Noch schlimmer für die SPD: Die meisten Menschen nehmen ihn auch nicht als Sozialdemokraten wahr. Zu groß ist die Kluft zwischen Scholz und seiner Partei inzwischen, was politischen Stil und Inhalte angeht. Die beiden Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans mögen die SPD im Inneren befriedet haben, nach außen ist ihre Wirkung gering. Die Entfremdung der Partei von der Lebenswirklichkeit ihrer potenziellen Wähler ist mit ihnen noch größer geworden.
[Alle wichtigen Updates des Tages zum Coronavirus finden Sie im kostenlosen Tagesspiegel-Newsletter "Fragen des Tages". Dazu die wichtigsten Nachrichten, Leseempfehlungen und Debatten. Zur Anmeldung geht es hier.]
Das alles klingt, als müsste die SPD verzweifeln, doch das muss sie nicht. Die Stärke der Union verdankt sich der Stärke der Kanzlerin. Doch die tritt 2021 nicht mehr an, wie sie nun bekräftigt hat. Darin liegt eine große Chance für die SPD. Sie wird sie nur nutzen können, wenn sie sich stark verändert.