Die Schulz-Story: Warum die SPD dieses Buch lesen muss
Markus Feldenkirchens Buch über Martin Schulz ist ein verstörendes Lehrstück über Politik und die Ohnmacht der Traditionspartei SPD. Ein Kommentar.
Frank Schirrmacher, verstorbener Mitherausgeber der FAZ, hat nicht nur wichtige Debatten angestoßen, sondern hatte auch ein Händchen für seine Gastautoren. Im Februar 2014 dekliniert im FAZ-Feuilleton ein gewisser Martin Schulz die Zukunftsaufgaben der Sozialdemokratie angesichts der digitalen Revolution durch. Er warnt vor der Ökonomisierung aller Lebensbereiche und davor, dass der freie Mensch zum determinierten und quantifizierten Menschen werde. Cambridge Analytica kannte er da wohl noch nicht. Schulz sieht in der Digitalisierung eine Herausforderung für seine Partei: „Wie Ende des 19. Jahrhunderts wird eine soziale Bewegung gebraucht, die die Unverletzlichkeit der menschlichen Würde ins Zentrum ihrer Überlegungen stellt…“
Nun ist Martin Schulz Geschichte im politischen Alltag. Aber an diesem Montag erscheint das Buch „Die Schulz-Story. Ein Jahr zwischen Höhenflug und Absturz.“ Und wenn Parteien, nicht nur die SPD, etwas für die Zukunft lernen wollen, dann lohnt dieser Rückblick allemal. Das Buch ist keineswegs eine nur aufgemotzte Version der preisgekrönten Reportage von „Spiegel“-Autor Markus Feldenkirchen. Fehlte der grandiosen, weil dicht erzählten Reportage noch Analyse und ein größerer Zusammenhang, macht das Buch diese Schwäche wett. Es gelingt nun die Einordnung, weil die Erzählung über Schulz hinausschaut; und dabei die politischen Zustände beschreibt, den Zynismus von Macht und politischer Kumpanei offenlegt und veranschaulicht, wie unerhört unprofessionell eine Volkspartei agieren kann, dass es beim Lesen körperlich schmerzt.
Die Offenheit, mit der Schulz Feldenkirchen begegnete – vielleicht hoffte er, es werde ein Mann auf seinem Triumphzug beschrieben – hatte angesichts seines Scheiterns eine logische Folge: Es brannte sich das Bild eines Verlierers ein, naiv und unentschlossen. Feldenkirchen schreibt: „Wer seine intellektuelle Dimension seiner Persönlichkeit einmal erlebt hatte, konnte sich nur wundern, wie sehr sie in diesem Wahlkampf von einer deftigen Würselensoße ertränkt wurde… Schulz wirkte in dieser Kampagne schlichter als er ist…“ Das Buch macht ihn nicht größer, seine Lage nur verständlicher.
Niemand weiß, was zu geschehen habe
Nach der historischen Niederlage der SPD ist schon erörtert worden, worin die Fehler lagen: fehlende Vorbereitung, fehlende Kampa, fehlende Erzählung, fehlende Verbindung von Person und Thema. Doch dass es – nach den Erfahrungen von 2009 bis 2013 – überhaupt wieder zu einer solchen Stümperei kommen konnte, sagt viel aus über die Strukturen und internen Machtkämpfe der SPD. Schulz weiß seit Sommer 2016, dass sein Freund Sigmar womöglich nicht antritt – aber der entscheidet sich nicht. Erst im Januar erklärt sich ihm Gabriel. Niemand in der Partei weiß, was nun zu geschehen habe.
Feldenkirchen erinnert an eine Analyse des Kampagnenprofis Frank Stauss aus dem Jahr 2014, die Gabriel selbst beauftragt hatte. Stauss schreibt seiner eigenen Partei ins Stammbuch, dass beim Wähler „Kontinuität ein zentraler Erfolgsfaktor“ sei, „eine funktionierende Kampagne zu fahren, ist heute noch Ausweis für Regierungskompetenz“. Es gebe nur eine Mindestanforderung, die man nicht vermasseln dürfe: die „Ernennung des Kanzlerkandidaten“. Es gibt für Schulz keine vorbereitete Kampa – die von Gabriel beauftragte Agentur hatte sich nur auf ihn konzentriert.
"Einfach so losgebabbelt..."
Der Autor beschreibt eine Szene, die verdeutlicht, dass der SPD-Wahlkampf nur von Tag zu Tag dachte. Schulz sitzt mit dem Parteienforscher Richard Hilmer zusammen, da ist er schon abgeschlagen. Der führt aus, dass viele Enttäuschte mit Schulz zunächst die Hoffnung auf eine Rückbesinnung auf alte sozialdemokratische Grundsätze verbanden, etwa durch die Rücknahme der Agenda. Feldenkirchen schreibt: „Schulz erweckte den Eindruck, er könne die SPD wieder mit sich und ihrer Vergangenheit versöhnen.“ Doch außer Andeutungen kam nicht viel. Schulz sagt zu Hilmer, dass er am Anfang „einfach erzählt habe, was ihm auf dem Herzen lag“. Wörtlich: „Ich habe da einfach so losgebabbelt…“
In seinem Essay zur digitalen Revolution sind alle Schlagworte enthalten, mit denen man eine glaubhafte Kampagne hätte zimmern können. Schulz schreibt da: „Meine Frage ist, ob und wie es uns gelingt, zu einer Zivilisierung und Humanisierung dieser neuen technischen Revolution zu kommen.“ Darüber hätte die SPD reden und Antworten finden können, die einen Wahlkampf getragen hätten. Gerade erst hat das Allensbach-Institut für Demoskopie Zahlen veröffentlicht, wonach zwei Drittel einer Befragung finden, dass die sozialdemokratischen Werte noch wichtig und zeitgemäß seien. Diese Bürger sehen die SPD als Garant für soziale Gerechtigkeit und die Verteidigung des Sozialstaats. Zugleich betrachten 75 Prozent der Befragten die SPD als zerstritten.
Er hat Ideen - sie werden ihm ausgeredet
Es gibt im Buch auch eine Szene, in der sich der Kandidat offenbar an seine eigenen, sozialdemokratischen Überzeugungen erinnert, er sitzt mit Redenschreibern, Beratern, Vertrauten zusammen, um seine Rede für den letzten Parteitag vor der Wahl vorzubereiten. Feldenkirchen beschreibt, wie nichts, von dem, was Schulz wichtig ist in der Rede übrigbleibt, weil seine Berater immer Bedenken finden. Jetzt geht es um eine Passage, in der Schulz erklären will, wie die SPD die Menschen vor einem entfesselten Kapitalismus im digitalen Zeitalter schützen könnte. Schulz sagt verzweifelt zum heutigen Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, der seine Kampagne am Ende leitete: „Du verstehst mich nicht, Hubertus, es geht um Menschenwürde...“ Zu kompliziert, befindet Heil, er meint allerdings nicht die Menschenwürde, sondern den gesamten Passus, den sich Schulz vorgestellt hat.
Für was steht die SPD?
Wer sich heute auf der SPD-Webseite durchklickt, wundert sich. Dort fordert der Generalsekretär, „wir brauchen sozialdemokratische Antworten auf die großen gesellschaftlichen Fragen... Wie muss sich der Sozialstaat in einer digitalisierten Welt aufstellen?“ Offenbar war es in den vergangenen Jahren nicht möglich, sich diesen Fragen zu nähern und sich zu verständigen, für was die SPD stehen muss. Gerade tingelt eine noch unbekannte Oberbürgermeisterin durchs Land, um dieser Basis, wie sie sagt, „eine Stimme zu geben“. Sie kandidiert gegen Andrea Nahles um den Parteivorsitz. Die Versammlungen sind voll, den größten Applaus bekommt sie, wenn sie sagt, sie wolle Hartz IV abschaffen. Sie findet, man könne die Partei nicht erneuern, wenn die Fraktionschefin auch Parteichefin sei. Hat sie nicht recht? Müsste nicht in dieser speziellen Situation jemand Parteivorsitzender sein, der unabhängig von Ämtern und der Frage agiert, ob er als Kanzlerkandidat taugt?
Feldenkirchens Buch zeigt, wie ohnmächtig eine Partei trotz ihrer Tradition sein kann. Es ist schon deshalb ein lehrreiches Zeit-Dokument, das einen zweifeln lässt, ob ein Neuanfang für die SPD in ihrem Zustand möglich ist. Wenn sie es mit Erneuerung ernst meint, sollte sie das Buch gut studieren.
Markus Feldenkirchen: Die Schulz-Story. DVA 2018, 314 Seiten, 20 Euro.