Ein Hoch jagt das nächste: Warum der Erfolg der Grünen diesmal von Dauer sein könnte
Schon einmal hatten die Grünen einen Höhenflug – und stürzten ab. Doch diesmal macht die Partei vieles richtig, um den Erfolg zu halten. Eine Einordnung.
Bei den Grünen reiben sich viele in diesen Tagen erstaunt die Augen. „So langsam komme ich nicht mehr mit“, schrieb Paula Piechotta, Basis-Mitglied aus Leipzig, vor wenigen Tagen auf Twitter. Das Umfrageinstitut Forsa hatte da die Grünen bundesweit erstmals knapp vor der Union gesehen. Man dürfe diese Zahlen nicht allzu ernst, mahnten prompt die Skeptiker bei den Grünen.
Mit Höhenflügen hat die Partei schließlich ihre eigenen Erfahrungen gemacht. Im Sommer 2011 näherten sich die Grünen in Umfragen schon einmal der 30-Prozent-Marke, kurz zuvor war Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg Ministerpräsident geworden, der erste grüne Regierungschef in der Geschichte der Bundesrepublik. Die Grünen seien die neue Volkspartei, hieß es damals. Selbst den Gedanken, dass Jürgen Trittin der nächste Bundesfinanzminister werden könnte, fanden eine Menge Leute cool.
Zwei Jahre später war Trittin zum Buhmann geworden. Bei der Bundestagswahl 2013 hatten die Grünen mit dem Image der Verbotspartei zu kämpfen, ihre Steuererhöhungspläne provozierten massiven Widerstand. Am Wahlabend landete die Partei bei 8,4 Prozent, die Stimmung war im Keller.
Es dauerte lange, bis die Grünen sich von dem Schock erholt hatten. Noch Anfang 2017 bekamen Grünen-Politiker regelmäßig die Frage gestellt, wozu es ihre Partei denn noch brauche. Und in Nordrhein-Westfalen zitterten die Grünen vor der Landtagswahl im Mai 2017 um den Wiedereinzug ins Parlament.
Die Grünen hätten das Zeug fürs Kanzleramt, heißt es
Ein bisschen Vorsicht ist also angebracht, wenn nun auch andere Umfrageinstitute die Grünen vor der Union sehen, wie zuletzt das Politbarometer und der Deutschlandtrend. Ein Höhenflug kann schnell wieder vorbei sein. Und doch hoffen einige bei den Grünen, dass es dieses Mal anders sein könnte.
Der Aufschwung sei selbst erarbeitet, argumentieren sie. In einer veränderten Parteienlandschaft sei es den Grünen gelungen, in die Mitte der Gesellschaft auszugreifen. Das Projekt der ökologischen Modernisierung beginnt allmählich mehrheitsfähig zu werden – wenn auch nicht jedes einzelne Instrument, so doch zumindest der Grundgedanke.
Lukas Beckmann, Gründungsmitglied der Grünen und langjähriger Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, sprach vor kurzem davon, dass es unter dem Führungsduo Annalena Baerbock und Robert Habeck eine „neue Bereitschaft“ gebe, sich zu öffnen. Die Grünen hätten das Zeug fürs Kanzleramt, stellte er fest.
Die K-Frage wollen Baerbock und Habeck derzeit nicht diskutieren. Für das Grünen-Führungsduo ist es wichtiger, ob es auf Dauer gelingt, die Ökopartei bei Werten um 20 Prozent zu stabilisieren. Und das ist noch lange nicht gesichert.
An der These, dass der grüne Aufschwung zumindest teilweise selbst erarbeitet sei, ist vermutlich etwas dran. Bei den Jamaika-Sondierungen im Bund haben die Grünen bewiesen, dass sie für ihre Inhalte (Kohleausstieg) kämpfen können, zugleich aber kompromissbereit sind. Auch in den Bundesländern regieren sie schon lange in den unterschiedlichsten Konstellationen – so flexibel ist keine andere Partei.
Der "grüne" Erfolg ist auch die Krise der Anderen
Und doch sind die derzeitigen Umfragewerte nur eine Momentaufnahme. Sie haben auch etwas mit dem desolaten Zustand der großen Koalition zu tun, der Krise der Sozialdemokratie – und einer gehörigen Portion Hoffnung. Baerbock und Habeck verkörpern – zumindest für einen Teil der Gesellschaft – einen Typ Verantwortungspolitiker, der in diesen Zeiten offenbar gefragt ist.
Und genau hier liegt das Problem: Der Blick auf die Grünen kann sich auch wieder ändern. Bundestagsabgeordnete, denen Verbandsleute noch vor kurzem die kalte Schulter zeigten, berichten heute – halb irritiert, halb belustigt – wie sie mittlerweile hofiert werden.
Bei der Europawahl wurden die Grünen in Ruhrgebietsstädten wie Dortmund und Bochum – alles ehemalige SPD-Hochburgen – stärkste Kraft. Noch vor zwei Jahren waren sie bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen landesweit bei mageren 6,4 Prozent gelandet. In so einem kurzen Zeitraum von der „Überdruss“-Partei zum Hoffnungsträger?
Die Versuche der politischen Konkurrenz, die Grünen wieder als Verbotspartei zu labeln, haben bisher nicht verfangen. Es wirkte wie aus der Zeit gefallen, als FDP-Chef Christian Lindner vor kurzem in einem Interview klagte, Habeck träume von einem „fleischlosen Land“. Doch eine Garantie, dass die Grünen auch dauerhaft einen Vertrauensvorschuss aus der Gesellschaft erhalten, ist das noch lange nicht.
Zumal sich aus der Opposition heraus eher Hoffnungen wecken lassen. Als Regierungspartei wäre die Gefahr größer, diese wieder zu enttäuschen.