EU-Kommission kann nicht paritätisch besetzt werden: Von der Leyen hat zu wenige Frauen
Ursula von der Leyen hatte angekündigt, die Kommissionsposten paritätisch mit Frauen zu besetzen. Das wird schwierig.
Die künftige Chefin der EU-Kommission führt bereits fleißig Bewerbungsgespräche mit möglichen Kommissaren. Ursula von der Leyen trifft in diesen Tagen Kandidaten, die ihr von 26 Mitgliedstaaten der EU als mögliche Kommissare empfohlen wurden. Nachdem es in einer ersten Reihe Anfang August nur ums Kennenlernen ging, sollen bei den seit Montag laufenden Gesprächen auch erstmals mögliche Ressorts und Portfolios in den Blick genommen werden. Kommissare sind mit Ministern auf nationaler Ebene zu vergleichen.
Von der Leyen und ihr Team schweigen eisern zum Bewerberfeld. Man werde erst dann vor die Presse gehen, wenn die offizielle Liste feststehe, heißt es in ihrem Umfeld. Die Sprecherin der Kommission erinnerte daran, dass von der Leyen nicht jeden Vorschlag aus den Hauptstädten berücksichtigen wird und dass jedes Mal auch Kandidaten im Parlament auf Widerstand stoßen: „Nicht jeder Kandidat wird ein Mitglied der nächsten Kommission werden.“
Anders als in der Bundesregierung, wo etwa die Chefs der Koalitionsparteien die Minister auswählen, muss sich auf EU-Ebene jeder Kommissar einer stundenlangen Prüfung im Europa-Parlament stellen.
Welche Kandidaten sind in Brüssel im Gespräch? Der nächsten Kommission dürften einige alte Bekannte angehören. So wurde der bisherige lettische Vize der Kommission, Valdis Dombrovskis, von seiner Regierung ebenso wieder nominiert wie Österreichs bisheriger Erweiterungskommissar Johannes Hahn.
Keine ehemaligen Regierungschefs
Klar ist auch, dass der Niederländer Frans Timmermans, der Spitzenkandidat der Sozialisten war, sowie die Dänin Margrethe Vestager herausgehobene Posten bekommen. Es ist nicht üblich, dass ein Kommissar zweimal das gleiche Portfolio bekommt, sodass sich alle auf ein neues Ressort einstellen.
Auffällig ist, dass unter den Kandidaten der Mitgliedstaaten keine ehemaligen Regierungschefs sind. Der Juncker-Kommission gehörten mehrere Politiker an, die zuvor nationale Regierungen geleitet hatten.
Unter den Nominierten sind auch auffällig wenige Frauen. Dem Vernehmen nach sollen es elf sein. Dies stellt von der Leyen vor eine große Herausforderung. Sie hat versprochen, dass die Hälfte der nächsten Kommission Frauen sind. Bei ihrer Bewerbungsrede im Parlament hatte sie sich festgelegt. Von 183 Kommissaren, die es in der EU gab, waren 35 Frauen. Unter ihr soll es Parität geben. „Wir wollen unseren fairen Anteil“, hatte sie als Losung ausgegeben und die Mitgliedstaaten aufgefordert, ihr jeweils einen weiblichen und einen männlichen Namen zu nennen. Daran hat sich aber so gut wie kein Land gehalten. Lediglich Rumänien und Portugal haben, wie zu hören ist, jeweils einen Mann und eine Frau gemeldet.
Von der Leyen bräuchte 13 weibliche Kommissare. Da aber nur elf Frauen nominiert sind, dürfte es ihr umso schwerer fallen, eine weibliche Nominierte aus fachlichen Gründen abzulehnen. Sollte sie einen Mann ablehnen, könnte der Mitgliedstaat verärgert sein und in der nächsten Runde deswegen keiner Frau den Vorzug geben.