Corona-Einsatz der Bundeswehr: „Viele sind dankbar und stolz auf die Hilfe“
Es muss mehr über die Bundeswehr debattiert werden, meint die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl. Denn die leiste auch in Afghanistan viel. Ein Interview.
Eva Högl (52) ist seit Mai 2020 Wehrbeauftragte der Bundestages. Zuvor war die Sozialdemokratin von 2009 bis zu ihrer Wahl Bundestagsabgeordnete für Berlin und seit 2013 stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion.
Frau Högl, viele Menschen begegnen in Impfzentrum nun Soldaten, mit denen sie sonst wenig zu tun haben. Verändert der Corona-Einsatz das Bild der Bundeswehr in der Bevölkerung?
Die großartige Amtshilfe der Bundeswehr bei der Bekämpfung der Pandemie hilft, das Bild der Bevölkerung von der Bundeswehr mehr zum Positiven zu wenden. Viele sind dankbar und auch stolz auf diese Hilfe. Ich hoffe, dass sich das auch auf die eigentlichen Aufgaben der Bundeswehr überträgt, die Landes- und Bündnisverteidigung und die Auslandseinsätze.
Wird diese Arbeit zu wenig anerkannt?
Ich wünsche mir, dass die Bundeswehr nicht nur gut verankert ist in der Gesellschaft, sondern dass die Menschen sich intensiv damit auseinandersetzen, was die Bundeswehr leistet. Vor allem was die Auslandseinsätze angeht, könnten intensivere Debatten die Akzeptanz noch erhöhen.
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Kritiker warnen, der Corona-Einsatz diene einer schleichenden Gewöhnung der Bevölkerung an einen Einsatz der Bundeswehr im Inneren. Sehen Sie diese Gefahr?
Nein. Es geht hier um Amtshilfe, wie sie das Grundgesetz vorsieht. Die Bundeswehr hilft aus, wo zivile Strukturen bei der Bekämpfung der Pandemie nicht ausreichend aufgestellt sind. Das hat nichts mit einem bewaffneten Einsatz der Bundeswehr im Inneren zu tun.. Den brauchen wir nicht und das steht momentan gar nicht zur Diskussion.
Ist der Einsatz gefährlich, sind Soldaten an Corona erkrankt?
Die Infektionszahlen in der Bundeswehr sind zum Glück niedriger als im Durchschnitt der Bevölkerung, aber sowohl im Inland wie im Ausland haben sich Soldaten infiziert. Die Pandemie belastet die Bundeswehr vor allem im Grundbetrieb, in der Ausbildung, bei Übungen und auch in den Auslandseinsätzen. Der Einsatz in der Amtshilfe ist belastend, weil er Kräfte bindet, die woanders gebraucht werden Nicht leicht für die Soldatinnen und Soldaten, die so etwas nicht kennen, ist der Einsatz in Senioren- und Pflegeheimen, deshalb muss der gut vor- und nachbereitet werden.
Der Einsatz dauert nun schon ein Jahr – ist das wegen der Herausforderung gerechtfertigt, oder werden damit Kapazitäten ausgeglichen, die an sich Länder oder Gemeinden selbst aufbauen müssten?
Der Corona-Einsatz der Bundeswehr kann jedenfalls nicht ewig weitergehen. Es hat sich gezeigt, dass an vielen Stellen zivile Strukturen nicht zur Verfügung stehen, die wir bräuchten, um gut aufgestellt zu sein für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. . Da müssen wir besser werden.
Wie haben sich die Soldaten im Auslandseinsatz infiziert, von denen Sie sprachen?
Glücklicherweise hat keine deutsche Soldatin und kein deutscher Soldat das Virus in einen Auslandseinsatz gebracht. Das Hygienekonzept ist sehr streng, in Deutschland und noch einmal im Einsatzland muss eine Quarantäne eingehalten werden. Die Infektionen erfolgten durch Kontakt mit internationalen Partnern und mit zivilen oder militärischen Vertretern der Einsatzländer. Deshalb ist es wichtig, dass nun alle Soldatinnen und Soldaten, die in den Auslandseinsatz gehen, mit Hochdruck geimpft werden. Das geschieht gerade, bislang sind 30 Prozent geschützt.
Wie verändert das Virus die Auslandseinsätze?
Sowohl in Afghanistan als auch in Mali geht es um die Ausbildung örtlicher Sicherheitskräfte. Das erfordert natürlich einen direkten Kontakt. Teilweise musste die Arbeit eingestellt werden oder kann nur unter sehr erschwerten Bedingungen geleistet werden.
Die Nato will nach der Entscheidung des US-Präsidenten Joe Biden nun auch bis September aus Afghanistan abziehen. Welche Herausforderung bedeutet das für die Bundeswehr?
Es ist wichtig, dass die USA zugesagt haben, den Abzug mit den Nato-Partnern zu koordinieren. Für mich als Wehrbeauftragte hat die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten oberste Priorität. Die Bundeswehr ist vorbereitet auf den Rückzug.
Die Taliban werfen den USA vor, sie hätten das Abkommen gebrochen, in dem sie einen Abzug bis Ende April versprochen hatten. Wie hoch ist die Gefahr von Anschlägen auf die internationalen Truppen und die Bundeswehr?
Das Risiko ist hoch, die Sicherheitslage hat sich verschärft. Es gab vor einigen Tagen auch Raketenangriffe mutmaßlich der Taliban auf internationale Truppen. Die Bundeswehr verstärkt ihren Schutz und wird deshalb zur Absicherung des Abzugs noch mehr Infanterie und einen Mörserzug nach Afghanistan schicken.
Ein wichtiges Ziel des 20-jährigen Einsatzes, nämlich eine stabile Demokratie für Afghanistan, kann kaum mehr erreicht werden. Belastet das die dort eingesetzten deutschen Kräfte?
Mir sagen Soldatinnen und Soldaten, dass sie das sehr beschäftigt. Deshalb brauchen wir eine kritische, schonungslose und unabhängige Bilanz des Afghanistan-Einsatzes. Das schulden wir vor allem auch den Angehörigen der Gefallenen und denen, die dort verwundet wurden.
Wer soll das Gremium einsetzen, der Bundestag?
Das Verteidigungsministerium arbeitet bereits an einer Bilanz der militärischen Leistungen. Das reicht aber nicht aus. Ich werbe dafür, dass der Bundestag die Initiative ergreift, wir den Blick auch auf politische und gesellschaftliche Vorgänge weiten und unabhängige Experten mit einbeziehen. Eine Enquete-Kommission könnte eine gute Möglichkeit sein. Diese Bilanz kann dann eine Grundlage für eine breitere gesellschaftliche Debatte über den Einsatz werden.
59 deutsche Soldaten sind im Afghanistan-Einsatz getötet worden, viele wurden verwundet oder kehrten traumatisiert zurück. Was würde es bedeuten, wenn die Untersuchung zu dem Schluss kommt, der Einsatz habe seine wesentlichen Ziele verfehlt?
Eine Bilanz ist nur sinnvoll, wenn sie auch die kritischen Aspekte des Einsatzes in den Blick nimmt. Da wird es genügend geben. Und das müssen wir dann aushalten. Wichtig ist, dass wir nach vorne schauen: Ein solche Untersuchung kann uns auch für künftige Auslandseinsätze wichtige Hinweise geben, damit wir aus Fehlern lernen. Sie kann klären, ob wir unsere Ziele erreicht haben, ob wir sie zu hoch gesteckt hatten und was wir in Zukunft besser machen können.