Kampf gegen Terrormiliz "Islamischer Staat": Verteidigungsministerin Leyen im Nordirak
Ursula von der Leyen ist überraschend im Krisengebiet im Nordirak eingetroffen. Unterdessen gibt es neue Angriffe auf den Islamischen Staat. Die USA und ihre arabischen Verbündeten haben vom IS kontrollierte Öl-Raffinerien unter Beschuss genommen.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist am Donnerstag zu einem Besuch in der Kurdenhauptstadt Erbil im Nordirak eingetroffen. Bei einem Treffen mit Kurden-Präsident Massud Barsani will sich die Ministerin über die Lage in der Region informieren, in der Hunderttausende Menschen auf der Flucht vor der Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) sind. Außerdem plant sie Treffen mit Flüchtlingen und mehreren deutschen Soldaten, die bei der Koordination der humanitären Hilfe vor Ort helfen. Von der Leyen ist das erste Mitglied der Bundesregierung, das seit dem Beschluss über deutsche Waffenlieferungen an die Kurden in die Region reist. Vor gut einem Monat hatte sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) über die Lage dort informiert.
In den kommenden Tagen sollen zudem sechs Fallschirmjäger der Bundeswehr in Erbil eintreffen, um kurdische Kämpfer in der Handhabung deutscher Waffen zu unterweisen. Auch die erste Lieferung von Panzerfäusten, Maschinengewehren und Munition aus Bundeswehr-Beständen wird in den kommenden Tagen in der Kurdenhauptstadt erwartet.
Technische Pannen und diplomatische Verwicklungen hatten jedoch sowohl die Ankunft der Fallschirmjäger als auch der Waffen verzögert. Die Bundesregierung bricht mit der Lieferung des Kriegsgeräts an die Peschmerga ihr selbstauferlegtes Tabu, keine Waffen in Kriegsgebiete zu schicken. Ziel der Militärhilfe ist es, die Kurden im Kampf gegen den rasanten Vormarsch des Islamischen Staates zu unterstützen, der in den vergangenen Monaten
große Teile des Nordiraks erobert hat. Die Extremistenmiliz geht brutal gegen Andersgläubige vor und zwingt den Menschen in den von ihr kontrollierten Gebieten des Iraks und Syriens ein radikal-islamisches Regime auf. Insgesamt soll die kurdische Peschmerga-Armee mehr als 600 Tonnen Waffen und Ausrüstung aus Bundeswehr-Beständen erhalten.
USA greifen Raffinerien des Islamischen Staats in Syrien an
Die USA und ihre arabischen Verbündete haben erneut Angriffe auf die Dschihadisten-Gruppe Islamischer Staat (IS) in Syrien geflogen und dabei erstmals vom IS kontrollierte Öl-Raffinerien bombardiert. Nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums beschossen die US-Luftwaffe sowie Kampfflugzeuge aus Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten am Mittwochabend 13 Ziele im Osten des Landes. Der UN-Sicherheitsrat verabschiedete eine Resolution, die den Strom ausländischer Terrorkämpfer nach Syrien und in den Irak stoppen soll.
Die Angriffe in der Nacht zum Donnerstag richteten sich nach Angaben von Pentagon-Sprecher John Kirby gegen zwölf Raffinerien sowie ein Fahrzeug der IS. Mit den Bombardierungen soll offenbar eine wichtige Geldquelle der Dschihadisten ausgetrocknet werden: Die Extremistenorganisation finanziert sich unter anderem durch die Einnahmen aus mehreren von ihr kontrollierten Raffinerien in Syrien und im Irak. Die vom IS kontrollierten Anlagen produzieren nach Angaben des US-Militärkommandos Centcom etwa 300 bis 500 Barrel Öl täglich, was täglichen Einnahmen in Höhe von rund zwei Millionen Dollar (1,5 Millionen Euro) entspreche.
Resolution: Länder müssen Bewegung von Terroristen verhindern
Der UN-Sicherheitsrat verabschiedete einstimmig eine von den USA eingebrachte Resolution, wonach Länder "die Bewegungen von Terroristen und Terrorgruppen" verhindern müssen. Sie sind etwa gehalten, die Anwerbung von Terrorkämpfern und die Finanzierung ihrer Reisen unter Strafe zu stellen. Bürger, die sich einer Terrorgruppe im Ausland anschließen oder ein Ausbildungslager von Terroristen besuchen, sollen strafrechtlich belangt werden. Die Resolution ist bindend, bei Verstößen können Staaten mit Wirtschaftssanktionen oder sogar militärischer Gewalt bestraft werden.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte am Rande der UN-Generaldebatte, "viel zu viele junge Menschen auch aus Europa, auch aus Deutschland" schlössen sich den Dschihadisten an. "Wir müssen uns selbst davor schützen, dass allzu viele die Erfahrung in den Kampfgebieten die Erfahrung mit Gewalt und Krieg machen und dann möglicherweise zu einem späteren Zeitpunkt zurückkehren", erklärte er.
"Mörder verstehen nur die Sprache der Gewalt"
In einer Rede bei der UN-Generaldebatte zeigte sich US-Präsident Barack Obama entschlossen, die Luftangriffe gegen IS-Stellungen im Irak und in Syrien fortzusetzen. "Die einzige Sprache, die von Mördern wie diesen verstanden wird, ist die Sprache der Gewalt", sagte er. Er warb um weitere Verbündete, "um dieses Netzwerk des Todes zu demontieren".
Belgien und die Niederlande kündigten die Entsendung von jeweils sechs Kampfjets für Luftangriffe gegen die Dschihadistengruppe im Irak an. Das britische Unterhaus soll am Freitag über eine mögliche Beteiligung am Kampf gegen den IS abstimmen.
Medienberichten zufolge könnte die britische Luftwaffe bereits am Wochenende mit Angriffen beginnen. Auf Zypern sind sechs britische Tornado-Kampfflugzeuge stationiert.
Vom Leipziger Flughafen startete in der Nacht zum Donnerstag ein erstes Flugzeug mit deutschen Waffen zur Unterstützung der kurdischen Peschmerga im Kampf gegen die Dschihadisten in Richtung Irak. Der Abflug hatte sich wegen eines Triebwerksschadens an der Transportmaschine stundenlang verzögert. Die erste Waffenlieferung umfasst laut Bundeswehr Panzerfäuste, Maschinengewehre und Sturmgewehre des Typs G3, außerdem Schutzbrillen und Sanitätsausstattung. (AFP/Reuters)