Annäherung zwischen Barack Obama und Raúl Castro: USA wollen Botschaft auf Kuba eröffnen
"Isolation hat nicht funktioniert", sagte Barack Obama in einer Fernsehansprache. Nach mehr als einem halben Jahrhundert ohne diplomatische Beziehungen deutet sich eine historische Wende im Verhältnis zwischen den USA und Kuba an. Der Vermittler war Papst Franziskus.
US-Präsident Barack Obama und der kubanische Staatschef Raúl Castro haben ein historisches Telefonat geführt. Das knapp einstündige Gespräch am Dienstag sei der erste direkte Kontakt zwischen einem US-Präsidenten und einem kubanischen Staatschef seit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen nach der kubanischen Revolution vor mehr als einem halben Jahrhundert gewesen, sagte ein Regierungsvertreter in Washington.
Papst Franziskus habe bei der Annäherung eine zentrale Rolle gespielt, hieß es. Der Papst habe sich "in diesem Sommer" in persönlichen Schreiben direkt an Obama und Castro gewandt, sagte ein ranghoher Vertreter der US-Regierung in Washington. Dadurch habe er den Annäherungsprozess vorangetrieben. Delegationen beider Länder hätten sich außerdem zu Gesprächen im Vatikan getroffen.
US-Präsident Barack Obama dankte bei einer Fernsehansprache um 18 Uhr deutscher Zeit dem Einsatz des Papstes. Er erklärte: "50 Jahre Isolation haben nichts gebracht." Es sei Zeit für eine neue Politik. Die Vorteile einer Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern hätten sich in der Vergangenheit gezeigt, etwa beim Kampf gegen Ebola.
Zuvor hatten beide Länder Gefangene ausgetauscht. Der Nachrichtensender CNN berichtete, dass Obama eine "bedeutende Veränderung" der Kuba-Politik der Vereinigten Staaten ankündigen werde. Nach Informationen der "New York Times" will Washington mit dem einstigen Erzfeind über eine volle Wiederaufnahme von diplomatischen Beziehungen verhandeln. Obama nannte die Eröffnung einer US-Botschaft in Havanna als Ziel.
Der demokratische Senator Richard Durbin teilte mit, dass Handels- und Reisebeschränkungen gelockert würden. "Bei Handel, Reisen und Ideenaustausch die Tür zu Kuba zu öffnen, wird eine positive Kraft für den Wandel entfalten, wie es mehr als 50 Jahre unserer aktuellen Politik der Ausgrenzung nicht vermochten", erklärte Durbin.
Nach Angaben aus Regierungskreisen in Washington ließ Kuba am Mittwoch einen wegen Spionageverdachts inhaftierten US-Bürger frei. Der 65-jährige Alan Gross sei auf Bitten der USA aus humanitären Gründen freigekommen, hieß es. Gross war im Dezember 2009 festgenommen und 2011 zu 15 Jahren Haft verurteilt worden, weil er illegales Kommunikationsmaterial wie Satellitentelefone an Mitglieder der jüdischen Gemeinde auf Kuba verteilt haben soll. Bei seiner Verhaftung war der IT-Spezialist für die US-Entwicklungsorganisation USAID unterwegs.
Im Gegenzug ließ die US-Regierung nach Angaben aus Washington drei kubanische Geheimdienstagenten frei. Die Männer waren 1998 in Florida festgenommen und 2001 wegen Spionageaktivitäten verurteilt worden. Offenbar hatten sie den Auftrag, die kubanische Exilgemeinde in dem US-Bundesstaat auszuhorchen. US-Außenminister John Kerry habe sich in den vergangenen Monaten für den Gefangenenaustausch eingesetzt, sagte ein US-Regierungsvertreter. Auch der Vatikan sei in die Geheimverhandlungen eingebunden gewesen.
Die Festnahme von Gross hatte der vorsichtigen Annäherung zwischen Kuba und den USA, die mit dem Amtsantritt von Obama im Januar 2009 eingesetzt hatte, einen Rückschlag versetzt. Seit 1961 unterhalten die beiden Länder keine diplomatischen Beziehungen, im Jahr darauf verhängten die USA ein bis heute geltendes Handelsembargo gegen den kommunistisch regierten Karibikstaat. Obama hatte in den vergangenen Jahren einige Restriktionen gelockert, etwa bei Reisen und Geldtransfers von in den USA lebenden Exil-Kubanern in Heimatland.
Zuletzt hatten beide Länder im Kampf gegen die Ebola-Epidemie im Westafrika zusammengearbeitet. Am Rande der Trauerfeier für den verstorbenen südafrikanischen Freiheitskämpfer Nelson Mandela hatten sich Obama und Castro die Hand geschüttelt. Anschließend hatte das Weiße Haus allerdings erklärt, dass die Begegnung nicht geplant gewesen sei. (AFP)