Historischer Schritt nach 33 Jahren: USA streichen Kuba von Terror-Liste
US-Präsident Barack Obama hat veranlasst, dass Kuba nach 33 Jahren von Liste der Staaten gestrichen wird, die den Terror unterstützen. Das teilte das Weiße Haus am Dienstag mit.
US-Präsident Barack Obama will Kuba von der Terrorliste der Vereinigten Staaten streichen. Nach Angaben des Weißen Hauses setzte Obama den Kongress in Washington am Dienstag über seine Absicht in Kenntnis, die kommunistische Karibikinsel nicht mehr als Unterstützerstaat von Terroristen zu führen. Dieser nächste Schritt war erwartet worden. Die Entscheidung ist ein weiterer bedeutender Schritt hin zu einer Normalisierung der Beziehungen zwischen den einstigen Erzfeinden. Kuba stand seit 1982 auf der US-Terrorliste.
Der Präsident übermittelte dem Kongress einen Bericht, in dem er seine Entscheidung erläuterte. Kuba sei damals auf die Liste gesetzt worden, weil es "bewaffnete Revolutionen" und terroristisch agierende Gruppen gefördert habe. Havanna habe aber in den vergangenen sechs Monaten nachweislich keine Terrorgruppen unterstützt. Außerdem habe die kubanische Regierung Zusagen gemacht, dass sie auch in Zukunft keine "Akte des internationalen Terrorismus" unterstützen werde. Der Kongress hat nun 45 Tage Zeit, um über Barack Obamas Entscheidung zu beraten, eher sie in Kraft tritt.
Die Entscheidung ist ein weiterer bedeutender Schritt hin zu einer Normalisierung der Beziehungen zwischen Washington und Havanna. Am Wochenende waren die beiden Staatschef, Barack Obama und Raul Castro, zum ersten politischen Gespräch seit der kubanischen Revolution zusammengekommen, tags zuvor hatten sie die Annäherung mit einem symbolischen Händedruck bekräftigt. (AFP))
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