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Hubert Ulrich war im Saarland zunächst zum Spitzenkandidaten gewählt worden.
© dpa/Georg Wendt

Nach langem Streit Ulrich verzichtet auf Spitzenkandidatur bei den Saar-Grünen

Ein Statut der Grünen verlangt an der Spitze der Landesliste eine Frau. Im Saarland wurde ein Mann gewählt, nun wird die Wahl wiederholt.

Hubert Ulrich, der ehemalige Saarland-Chef der Grünen, will bei der für Samstag geplanten Neuwahl der Bundestagsliste nicht mehr antreten. Das sagte Ulrich der „Saarbrücker Zeitung“ am Dienstag.

Er gehe davon aus, dass es am Samstag zu einer Neuwahl der Liste komme und dann eine Frau gewählt werde. Er sagte außerdem, dass er nicht kandidiert hätte, wenn er gewusst hätte, welche Verwerfungen seine Spitzenkandidatur nach sich ziehen würde.

Der 63-Jährige hatte vor dem Landgericht Saarbrücken beantragt, die Durchführung eines neuen Landesparteitags zu untersagen und die Partei zur Einreichung der bestehenden Liste zu verpflichten, war damit jedoch gescheitert.

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Die Vorsitzende Richterin erklärte, dass es zulässig sei, einen neuen Landesparteitag einzuberufen und dabei eine neue Landesliste zu wählen. Auch wenn daraus resultiere, dass Ulrich dann nicht mehr zum Spitzenkandidaten gewählt würde, werde er dadurch in seinen subjektiven Rechten nicht verletzt.

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Dem von Ulrich eingeschlagenen Rechtsweg ging voraus, dass am 20. Juni mit Hubert Ulrich ein Mann auf Platz eins der Liste der Saar-Grünen für die Bundestagswahl gewählt worden war.

Das Frauenstatut der Grünen verlangt jedoch die Besetzung des Spitzenplatzes mit einer Kandidatin. Bundesgeschäftsführer Michael Kellner legte in einem Schreiben an den Landesvorstand nahe, die Liste für den Bundestag neu zu wählen.

Auch Kanzlerkandidatin Anna-Lena Baerbock kritisierte die Kandidatur von Ulrich: „Wir haben uns das anders gewünscht“, sagte sie. Ulrich hatte bislang auf seine Kandidatur gepocht. Der „Welt“ sagte er, auch die Frauen in seiner Partei hätten seine Wahl mitgetragen. „Es gab eine Mehrheit unter den Frauen, dass der Platz nach Bundesfrauenstatut geöffnet werden soll.“ Baerbocks Kritik an seiner Kandidatur bezeichnet er als „unglaublichen Vorgang“, dennoch bleibe er „Grüner aus Überzeugung“. (tsp)

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