Das Comeback des Spalters: Trump will die Republikaner das Fürchten lehren
Es wird der erste große Auftritt nach Ende seiner Amtszeit: Der Ex-Präsident spricht am Wochenende auf einer konservativen Konferenz. Was ist zu erwarten?
Er kommt zurück. Fünf Wochen nach seinem Auszug aus dem Weißen Haus betritt Donald Trump erstmals wieder eine öffentlich Bühne. Den Abschied von Washington am 20. Januar hatte er wie ein unbeugsames Aufbegehren gegen eine grobe Schmach inszeniert, für die er sich rächen werde. Er beharrte darauf, dass er um den Wahlsieg betrogen wurde, und schwänzte die Amtseinführung Joe Bidens als 46. Präsident.
Dem Impeachment-Prozess im Senat blieb er fern. Er ließ sich von Anwälten verteidigen und sandte finstere Drohungen aus Florida gegen abtrünnige Republikaner wie ihren Fraktionschef im Senat Mitch McConnell. Diverse Ermittlungsverfahren ignoriert er weitgehend.
Für sein Comeback hat er sich die Conservative Political Action Conference (CPAC) ausgesucht: ein alljährliches Spektakel des konservativen Amerika mit beträchtlicher Resonanz in den Medien. Das viertägige Treffen in Orlando, Florida, beginnt an diesem Donnerstag.
Trump spricht erst am Sonntag, kann es aber schon jetzt genießen, dass er seit Tagen ein Hauptthema der Innenpolitik ist. So wie er das in den vergangenen vier Jahren als Twitter-Präsident gewohnt war.
Trump spaltet. 38 Prozent haben ein positives Bild von ihm, 58 Prozent ein negatives. Bei Nachfolger Joe Biden ist es umgekehrt: 52 Prozent positiv, 40 Prozent negativ.
Fünf Wochen, in denen Million erleichtert ohne seine Tweets aufwachten
Für zig Millionen Amerikaner bleibt Trump eine Hassfigur. Sie sind erleichtert, dass sie nicht mehr jeden Morgen mit Trump-Nachrichten aufwachen und würden auch den Auftritt in Florida am liebsten ignorieren. Andere zig Millionen, darunter der Großteil seiner 74 Millionen Wähler, stehen weiter in seinem Bann. Das gilt auch für die Republikanische Partei.
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Die Medien können sich der Faszination ebenfalls nicht entziehen. Von der „New York Times“ über die TV-Sender bis zu Nachrichtenportalen wie Axios spekulieren sie, was er sagen wird. Sie überlegen, worin das Geheimnis seiner Macht jetzt noch besteht, nachdem er das Präsidentenamt und seinen Twitter-Account verloren hat.
Kandidiert er 2024? Gründet er eine neue Partei?
Kündigt er in Orlando eine erneute Präsidentschaftskandidatur 2024 an? Macht er seine Drohung war, eine eigene Partei zu gründen? Laut Umfragen würden sich 46 Prozent der Republikaner ihm anschließen; nur 27 Prozent würden in der Traditionspartei bleiben.
Gegen die Wirkung solcher Stimmungsbilder kommen nüchterne Argumente nur begrenzt an. Die Parteispaltung ist unwahrscheinlich, meint das Portal FiveThirtyEight. Denn damit würde Trump den nationalen Machtanspruch der Konservativen aufgeben. Die USA praktizieren Mehrheitswahlrecht. Der Kandidat mit der größten Stimmenzahl gewinnt, die Gegenkandidaten gehen leer aus. Wenn die Konservativen sich spalten und mit zwei konkurrierenden Kandidaten gegen einen Demokraten antreten, der die Basis geschlossen hinter sich hat, würden die Demokraten die Mehrzahl der Mandate holen.
Er agiert wie Putin, will nicht geliebt, sondern gefürchtet werden
Trump schert es nicht, dass seine Ankündigungen wie leere Drohungen wirken könnten. Er agiert wie Wladimir Putin in der internationalen Politik. Der hat auch wenig Konstruktives anzubieten. Aber er verfügt über Droh- und Destruktionspotenzial und nutzt es als Verhinderungs- und Erpressungsmacht.
Wie Russland setzt Trump nicht darauf, geliebt zu werden. Er will gefürchtet werden. Trump signalisiert unverblümt: Wer sich offen gegen mich stellt, muss damit rechnen, dass ich die Basis gegen diese Person aufhetze und alles tue, um deren Nominierung für ein Amt zu verhindern, indem ich populistische Gegenkandidaten unterstütze.
Der Auftritt in Orlando als Machtdemonstration
Trump werde den Auftritt in Orlando für eine „Machtdemonstration“ nutzen, schreibt Mike Allen auf Axios unter Berufung auf Gespräche mit Trump-Beratern. Er werde klarstellen, dass er „der natürliche Kandidat für 2024“ sei, um so die Kontrolle über die Partei zu festigen.
Das heißt nicht automatisch, dass Trump wirklich vorhat, 2024 zu kandidieren. Doch solange er die Spitzenkandidatur beansprucht, muss sich erst mal jemand trauen, sie ihm streitig zu machen. Das hieße für den Moment, sehenden Auges die eigene Niederlage zu provozieren. Trump-kritische Republikaner halten sich bedeckt. Alle wissen: Er hat eine volle Kriegskasse.
Im Dezember und Januar hatte er seine Fans um Spenden gebeten unter dem Vorwand, er müsse die Prozesskosten für die Anfechtung des gefälschten Wahlergebnisses finanzieren. Der Großteil floss gleich weiter auf andere Konten. Sein politisches Aktionskomitee „Save America“ verfügt über 75 Millionen Dollar.
Der Führerkult geht weiter: Königsmacher in der Kongresswahl 2022
Mit dem Geld und den gesammelten Kontaktdaten von zig Millionen Trump- Wählern will der Ex-Präsident loyale Republikaner bei der Kongresswahl 2022 unterstützen. Mit der Rolle des „Königsmachers“ im Wettbewerb um die Kandidaturen für Repräsentantenhaus und Senat möchte er sich die Gefolgschaft eines Großteils der Partei sichern.
Trump nutzt Orlando als Bühne, um den Führerkult neu zu beleben. Und „The Big Lie“" zu bekräftigen. Mit dem Begriff „große Lüge“ umschreibt das Trump-kritische Amerika seine Behauptung, in Wahrheit habe er und nicht Joe Biden die Wahl gewonnen.
Die Resonanz wird zeigen, ob „die Bewegung 6. Januar“ – ein Synonym für den Sturm auf das Kapitol – noch am Leben oder gebrochen ist. Fürs Erste ist Trump wieder im Geschäft. Freilich nicht als Strahlemann mit nationaler Anziehungskraft, sondern als Figur, die die Partei mit Drohungen in die Disziplin zwingt.