Ramelow will das Comeback: Thüringens Linke setzt auf Sieg
Nun sendet die CDU in Thüringen doch Signale an die Linke. Und die ist optimistisch, dass die Wiederwahl von Bodo Ramelow im nächsten Anlauf gelingt.
Aufgeben? Von wegen. Susanne Hennig-Wellsow, die thüringische Landesvorsitzende der Linken, ist guter Dinge, als sie am Freitagmittag zur aktuellen Lage in Erfurt Auskunft gibt. "Wir sind die ganze Zeit immer Akteure geblieben", sagt die enge Vertraute von Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow, der das Amt nur zu gern bald wieder innehätte.
"Die demokratische Gesellschaft hat funktioniert", sagt die Linken-Chefin
Und so schlecht sieht es nun, am Tag zwei nach dem Dammbruch von Erfurt, für die Linke und ihren Spitzenmann auch gar nicht aus. Am Morgen machte die Nachricht die Runde, dass die Thüringen-CDU eine Vierergruppe losschicken will, offenbar um, wie die "Thüringer Allgemeine" formuliert, ein Comeback von Ramelow zu ermöglichen.
Zur Kommission gehören Generalsekretär Raymond Walk, Landesvize Mario Voigt und die Landtagsabgeordneten Volker Emde und Andreas Bühl. Der bisherige Landes- und Fraktionschef Mike Mohring, der im Drama vom Mittwoch eine unrühmliche Rolle spielte, ist nicht dabei. Ramelow teilt die Information flugs auf Twitter, und dem Vernehmen nach wurde die Viererrunde bei der Linken schon vorstellig.
Und schon am frühen Freitagnachmittag gibt es weitere Bewegung im Spiel: Die CDU teilt mit: "Wir werden Initiativen, die darauf abzielen, im gewählten Thüringer Landtag eine Regierung zu bilden, nicht blockieren. Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag wird einen von der Linken aufgestellten Ministerpräsidenten entsprechend ihrer Grundsätze nicht aktiv ins Amt wählen."
CDU will sich bei neuer Wahl im Landtag enthalten
Aber: "Im Ergebnis heißt dies, sich bei den möglichen parlamentarischen Verfahren zu enthalten." Was im Ergebnis darauf hinauslaufen dürfte, dass Ramelow spätestens im dritten Wahlgang, bei dem die einfache Mehrheit genügt, gewählt wäre.
Hennig-Wellsow hatte am Mittwoch Thomas Kemmerich, dem Wahlsieger von Gnaden der AfD, aus Wut über das aus ihrer Sicht abgekartete Spiel die für Ramelow gedachten Blumen im Landtag vor die Füße geworfen: "Schämen Sie sich, Sie sind kein Demokrat!" Aber schon kurz darauf sagte sie, wieder etwas gefasster, von Journalisten, man werde das Land "nicht den Rechten überlassen".
Die anfängliche Erschütterung sei einer produktiven und positiven Stimmung gewichen, erklärt die Linken-Chefin am Freitag. Sie ist dankbar für den Druck der Straße, die zahlreichen Reaktionen aus der Politik, längst nicht nur der eigenen Partei, und in den sozialen Medien, die Protestdemonstrationen in Erfurt, Berlin und andernorts. "Es beruhigt, dass die demokratische Gesellschaft funktioniert hat", sagt Hennig-Wellsow. "Das ist ein Lichtblick."
Wie es weitergehen soll? "Kemmerich muss die Vertrauensfrage stellen und den Weg frei machen für die Wahl eines neuen Ministerpräsidenten und die Bildung einer Regierung", hat die Linke schon am Donnerstag gefordert. Ramelow sei bereit. Noch immer wartet die Linke auf den formellen Rücktritt des FDP-Politikers.
Auf Twitter schimpft Benjamin-Immanuel Hoff, Ramelows bisheriger Staatskanzlei-Chef: "Der mit den Stimmen der AfD gewählte Ministerpräsident hat seinen Rücktritt angekündigt, aber nicht vollzogen. Er wirft Nebelkerzen und entzieht sich der Verantwortung. Deshalb weiter Druck machen!" Noch ist unklar, ob Ramelow in der nächsten Landtagssitzung erneut kandidieren kann - oder ob es Neuwahlen geben soll, wie es beispielsweise die SPD favorisiert.
Aber Ramelow ist längst wieder im Funktionsmodus. Nach der für ihn erschütternden Wahlniederlage war er am Mittwoch zunächst in die Staatskanzlei gefahren, um sein Büro zu räumen. Er sah sich selbst "in eine Schockstarre verfallen", und in der Staatskanzlei hätten "alle geheult".
Viele Solidaritätsadressen gaben ihm neuen Kampfesmut. Sogar die katholische Kirche meldete sich, der evangelische Landesbischof. "In unserer geliebten Heimat stehen viele Menschen zusammen", berichtete der abgewählte Ministerpräsident dem Tagesspiegel am Donnerstagmorgen.
"Ich habe mich zum Trottel gemacht", sagt Ramelow
Im neuen "Spiegel" rechnet Ramelow noch einmal deutlich ab. "Das war kein Betriebsunfall", sagt er über die Geschehnisse am Mittwoch im Landtag, sondern "eine Scharade, ein Possenspiel der schlimmsten Art". Und: "Ich habe mich zum Trottel gemacht, weil ich dachte, ich rede mit Demokraten." Stattdessen sei er "mit Hilfe von Faschisten abgewählt worden".
Ramelow wäre nicht Ramelow, würde er jetzt die urplötzlich wieder ausgestreckte Hand der Christdemokraten nicht annehmen. Er weiß, dass die Thüringen-CDU extrem gespalten ist. Aber es bleiben auch tiefe menschliche Enttäuschungen, namentlich bezogen auf FDP-Mann Kemmerich und auch den CDU-Vorsitzenden Mohring.
Die für ihn womöglich bitterste Episode schildert der Linken-Politiker dem "Spiegel" so: Noch am vergangenen Freitag sei er auf der Erfurter Karnevalssitzung gewesen, wo Kemmerich der Präsident ist. "Ich halte dort meine allererste Büttenrede. Und er bedankt sich für die Unterstützung. Am Freitag war ich der gern gesehene Ministerpräsident in der Bütt, und am Mittwoch nach seinem Tabubruch spricht er von mir als linksradikalem Extremisten."