SPD in Hessen macht es spannend: Thorsten Schäfer-Gümbel hält sich die Türen offen
Viermal haben SPD, Grüne und Linke in Hessen sondiert, ob eine gemeinsame Regierungsbildung möglich ist. Einen Bericht, wonach er sich gegen ein Linksbündnis entschieden habe, dementierte SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel. Die Linke macht sich noch Hoffnung.
Der hessische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat einen Bericht der "FAZ" dementiert, wonach er die Gespräche zur Bildung einer SPD-geführten Regierung in Hessen - ob nun als Linksbündnis oder als Ampel-Koalition – für definitiv gescheitert erklärt habe. Schäfer-Gümbel schrieb am Mittwochabend im Kurznachrichtendienst Twitter: "Die Hessen-SPD ist mitten in Gesprächen und bewertet Sondierungen mit Grünen, Linken und CDU am Montag in den Gremien. Nicht vorher!" Am Montag tagt der Parteirat der hessischen SPD. Hessens SPD-Generalsekretär Michael Roth sagte der Nachrichtenagentur dpa: "Es ist noch nicht der Zeitpunkt, um irgendetwas als gescheitert zu erklären." Er fügte hinzu: "Dass das schwierig war bezogen auf Rot-Rot-Grün, haben wir ja deutlich gemacht.“ Schäfer-Gümbel habe in Leipzig eine Lageeinschätzung gegeben.
SPD, Grüne und Linkspartei hatten in vier Runden die Bildung eines Linksbündnisses im hessischen Landtag sondiert. Auseinandersetzungen gab es um das Thema Finanzen, aber auch um den Ausbau des Frankfurter Flughafens - wobei die Grünen in dieser Frage nahe an der Linkspartei sind. Die von Tarek Al-Wazir geführten Grünen haben sich bisher nur Frage möglicher Koalitionen nicht eindeutig festgelegt. Nach einer weiter möglichen Absage an ein Linksbündnis könnte sich CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier entscheiden, ob er künftig mit der SPD oder mit den Grünen weiter regiert.
Linken-Fraktionschefin Janine Wissler: Ich bin immer noch hoffnungsvoll
Die "FAZ" hatte sich auf Teilnehmerangaben einer Sitzung des SPD-Parteivorstandes am Mittwochabend vor dem SPD-Bundesparteitag berufen, der an diesem Donnerstag in Leipzig beginnt. Dort soll ein Beschluss gefasst werden, der perspektivisch mit Blick auf die nächste Bundestagswahl 2017 Koalitionen auch mit der Linkspartei grundsätzlich für möglich erklärt, allerdings nur unter Bedingungen.
Die Vorsitzende der hessischen Linksfraktion, Janine Wissler, sagte dem Tagesspiegel nach einem Telefonat mit Schäfer-Gümbel, bisher sei keine Entscheidung gefallen. "Ich bin immer noch hoffnungsvoll." Die SPD müsse sich nun überlegen, welche Differenzen eher zu überbrücken seien - "die mit der CDU oder die mit uns". Es gebe eine "ganze Menge Gemeinsamkeiten" zwischen SPD, Grünen und Linken. "Nun muss man überlegen, wie man mit den Differenzen umgeht."
Die Linke macht sich seit dem 22. September, an dem sie knapp den Wiedereinzug in das Wiesbadener Landesparlament schaffte, Hoffnungen auf eine Regierungsbeteiligung. Vor allem Wissler kämpfte für ein solches Projekt. Auch in der Bundespartei galt Hessen über Wochen als "spannendes politisches Labor". Nach den Signalen aus den vier Sondierungsrunden hatte die Bundesführung der Linken zuletzt nicht mehr ernsthaft mit einem rot-grün-roten Bündnis in Wiesbaden gerechnet. Gregor Gysi, Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag, sagte erst am Dienstag: "Hessen wird wahrscheinlich nichts werden." In Anspielung auf Schäfer-Gümbel meinte er, der "mögliche Ministerpräsident" wolle offenbar nicht.
Matthias Meisner