Spekulationen über Scholz: SPD will im Spätsommer Kanzlerkandidaten nominieren
Führende Sozialdemokraten hatten zuletzt auf eine rasche Entscheidung zur Kanzlerkandidatur gedrängt. Bald ist es soweit, sagt SPD-Generalsekretär Klingbeil.
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat angekündigt, dass seine Partei schon in wenigen Wochen die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur für die Bundestagswahl 2021 treffen wird. "Im Spätsommer werden wir über den Kanzlerkandidaten entscheiden, und dann ist die SPD als erste aller Parteien startklar", sagte Klingbeil den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland.
Über den möglichen Kanzlerkandidaten Olaf Scholz sagte Klingbeil: „Zweifellos: Olaf Scholz führt das Land als Vizekanzler und Finanzminister gemeinsam mit Angela Merkel erfolgreich durch die Corona-Krise. Wir sind sehr froh, ihn in unseren Reihen zu haben.“ Das Vorschlagsrecht liege aber bei den Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, betonte er.
An der derzeit laufenden Personaldiskussion in der Union äußerte Klingbeil Kritik. "Der interne Machtkampf in der Union nimmt immer bizarrere Züge an. Als Markus Söder die Bundeskanzlerin kürzlich wie ein König auf Schloss Herrenchiemsee empfangen hat, habe ich mich gefragt, warum die bayerischen Steuerzahler das Gegockel potenzieller Unions-Kandidaten eigentlich bezahlen müssen", sagte der Generalsekretär.
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet habe sich in der Corona-Krise "als nicht kanzlertauglich erwiesen". Bei Gesundheitsminister Jens Spahn "weiß jeder, dass er das Team mit Laschet lieber heute als morgen verlassen würde."
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Zuletzt hatten führende Sozialdemokraten auf eine rasche Entscheidung zur Kanzlerkandidatur gedrängt. So hatte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil am Freitag gesagt, die Partei solle sich direkt nach der politischen Sommerpause entscheiden. "Irgendwann im September sollte es einen Vorschlag geben, der dann hoffentlich in der gesamten Partei auf breite Zustimmung stößt", sagte der SPD-Landesvorsitzende.
Die SPD könne einen Nutzen daraus ziehen, dass sich die Entscheidung über den Kanzlerkandidaten bei der CDU in die Länge ziehe. "Die SPD sollte den Vorteil nutzen, der sich aus einer späten Festlegung der Union ergeben könnte - der CSU-Vorsitzende Söder hat sich ja dafür ausgesprochen, bis März 2021 mit einem Kanzlerkandidaten zu warten. Insofern könnte die SPD schon auf dem Spielfeld stehen, während die anderen sich noch warm laufen", sagte Weil. Die Union habe zwar gute Umfragewerte. "Aber da streiten sich drei Männer um den Parteivorsitz, was natürlich auch mit der Kanzlerkandidatur verbunden ist. Das ist eine eher ungeordnete Situation."
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An Spekulationen über geeignete Kandidaten will sich Weil nicht beteiligen. "Wir haben uns darauf verständigt, dass bis zum Ende der politischen Sommerpause öffentliche Kommentare zur Frage einer Kanzlerkandidatur unterbleiben. Ich halte mich an solche Vereinbarungen."
Ähnlich wie Weil hatte sich die SPD in Nordrhein-Westfalen am Donnerstag für eine zügige Entscheidung ausgesprochen. Der Landesvorsitzende Sebastian Hartmann legte sich auch schon fest, wer die Kandidatur übernehmen soll: "Die Entscheidung der Parteivorsitzenden für Olaf Scholz, die gemeinsame Definition eines Verfahrens und der Entwurf eines Programms würde ein Signal der neuen Einheit der Sozialdemokratie setzen", sagte er. Auch Weil gilt als Befürworter von Scholz, dieser war auch sein Favorit bei der Entscheidung über den SPD-Parteivorsitz. "Olaf Scholz hat als Vizekanzler und Finanzminister jetzt schon eine sehr zentrale Rolle in der deutschen Politik", sagte Weil nun dazu. (dpa)