Flüchtlinge: Spanien wird zum Migrationsbrennpunkt
In diesem Jahr wurden in Spanien bisher 23.000 Flüchtlinge registriert - drei Mal so viel wie im Vorjahr.
Nachdem sich die wichtigste Fluchtroute am Mittelmeer immer mehr von Italien Richtung Spanien verschiebt, will die Europäische Union nun auch Marokko für eine engere Zusammenarbeit beim Grenzschutz gewinnen. Derzeit fahren die meisten Boote, die in Südspanien ankommen, von der marokkanischen Küste los. Nach den neusten Zahlen der Internationalen Organisation für Migration (IOM) kamen in diesem Jahr bisher rund 40 Prozent aller Mittelmeermigranten in Spanien an. Damit ist nun Spanien und nicht mehr der Mittelmeernachbarn Italien der wichtigste europäische Migrationsbrennpunkt.
EU-Hilfen in Höhe von 30 Millionen Euro für Marokko
Brüssel stellte in den letzten Tagen bereits 30 Millionen Euro für Marokko bereit, um dort die Küstenüberwachung zu verbessern. Ob dieses Angebot ausreicht, um die Migration nach Spanien zu bremsen, bleibt abzuwarten. Europäische Diplomaten schließen nicht aus, dass Marokko seinen Grenzschutz in den letzten Wochen bewusst lockerte, um Brüssel unter Druck zu setzen und sehr viel höhere finanzielle Hilfen herauszuschlagen. Der Türkei hatte die EU im Zuge eines „Aktionsplan zur Begrenzung der Zuwanderung“ insgesamt drei Milliarden Euro zugesagt.
EU-Migrationskommissar Avramopoulos: Mehr Geld für Marokko und Tunesien
EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos kündigte eine Erhöhung der bereits im Juli gebilligten Hilfen zum Grenzschutz in Marokko und Tunesien an. „Wir gehen davon aus, dass der Bedarf höher ist", sagte Avramopoulos mit Blick auf die bereits im Juli gebilligte Summe von 55 Millionen Euro dem Tagesspiegel. "Deshalb sind wir verpflichtet, diese Finanzierung zu erhöhen“, sagte Avramopoulos weiter. Nach seinen Worten muss die Europäische Union angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen ihr Augenmerk auf Spanien richten. Angesichts der Ankunft von mehr als 6000 Flüchtlingen im vergangenen Monat verdiene die Lage in dem iberischen Land „die höchste Aufmerksamkeit“, sagte der EU-Kommissar. Er schränkte allerdings ein, dass die Lage nicht mit dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise im Jahr 2015 vergleichbar sei. Avramopoulos kündigte an, dass er an diesem Freitag nach Madrid reisen werde, um zu klären, in wie weit die EU-Kommission Spanien zusätzlich unterstützen und mit den Partnerländern in Afrika zusammenarbeiten könne.
Nach den neuesten IOM-Angaben wurden an Spaniens Küsten bis Ende Juli bereits rund 23.000 Bootsmigranten registriert – das sind drei Mal soviel wie im Vorjahr. Nach Süditalien gelangten nur noch 18.000 Menschen – 80 Prozent weniger. Diese Verlagerung Richtung Spanien ist offenbar eine Folge der EU-Zusammenarbeit mit Libyen und des harten Kurses der italienischen Regierung. Die libysche Küstenwache stoppt inzwischen im EU-Auftrag viele Boote und bringt die Migranten nach Libyen zurück – nach IOM-Angaben in diesem Jahr schon mehr als 12.000 Menschen. Zudem hat Italien seine Häfen für die Rettungsschiffe der im Mittelmeer tätigen humanitären Organisationen geschlossen. Auch Handelsschiffe und die im Mittelmeer patrouillierenden Marineschiffe europäischer Länder stoßen auf immer größere Probleme, wenn sie gerettete Menschen nach Italien bringen wollen.
Mehr Flüchtlingsboote im östlichen Mittelmeer
Im östlichen Mittelmeer, auf der Route nach Griechenland, werden ebenfalls wieder mehr Boote mit Einwanderern registriert – allerdings weniger als in Spanien. Unter dem Strich hat aber sich nach der IOM-Statistik die Migration übers Mittelmeer halbiert. Zu diesem Rückgang haben vermutlich die Abkommen mit der Türkei und Libyen beigetragen, die inzwischen durch strengere Kontrollen versuchen, Abfahrten von ihren Küsten zu stoppen. Im Falle Libyens sind auch von Europa finanzierte Rückkehrprogramme angelaufen. Laut IOM wurden in den letzten 18 Monaten rund 30.000 Migranten aus Libyen in ihre Herkunftsländer zurückgeflogen.