Flüchtlinge in Europa: Somalia meldet Hunderte Tote auf dem Mittelmeer
Bei der Flucht über das Mittelmeer sind laut der somalischen Regierung erneut viele Menschen ertrunken. Doch bestätigt sind die Angaben nicht.
Die Informationen über die jüngste Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer waren noch sehr spärlich, als am Montagvormittag in Luxemburg das Treffen der EU-Außenminister begann. Der deutsche Ressortchef Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte, er habe von den Berichten gehört, denen zufolge möglicherweise mehr als 300 Flüchtlinge, die vermutlich von Ägypten aus gestartet waren, im Mittelmeer bei der Überfahrt ertrunken waren. Später sagte der italienische Außenminister Paolo Gentiloni, es sei sicher, dass man es „wieder mit einer Tragödie zu tun“ habe.
UNHCR bemüht sich um Bestätigung
Der somalische Regierungssprecher Abdisalan Aato sagte der Deutschen Presse-Agentur in der Hauptstadt Mogadischu, auf den verunglückten Booten seien rund 500 Migranten gewesen. „Unseren Informationen zufolge sind viele Somalis in dieser Tragödie ums Leben gekommen.“ Auch der somalische Staatspräsident Hassan Sheik Mohamud erklärte, viele der Menschen an Bord seien nach Berichten bei dem Unglück umgekommen.
Wo exakt sich die Katastrophe ereignet haben soll und ob ein oder mehrere Boote betroffen waren, blieb allerdings zunächst ebenso unklar wie die genaue Zahl der Opfer. Auch zu den Umständen des Unglücks gab es keine präzisen Angaben. Die verunglückten Menschen waren nach Angaben des italienischen Außenministers in Ägypten aufgebrochen. Somalische Behörden erklärten, der Funkkontakt sei einen Tag nach dem Verlassen Ägyptens abgebrochen. Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR konnte am Montag die jüngste Flüchtlingskatastrophe zunächst nicht bestätigen. Wie der für Europa zuständige UNHCR-Sprecher William Spindler dem Tagesspiegel sagte, lägen der italienischen Küstenwache keine Kenntnisse über gekenterte Boote im Zusammenhang mit der jüngsten Havarie vor. Auch die griechische Küstenwache habe den UNHCR-Angaben zufolge keine Angaben über Überlebende gemacht, die nach Griechenland gebracht worden seien.
Sollten sich die Meldungen bestätigen, dann wäre die Havarie im Mittelmeer die schlimmste Flüchtlingskatastrophe seit einem Jahr. Am Montag war es auf den Tag genau ein Jahr her, dass vor der Küste Libyens mehr als 800 Flüchtlinge bei einem Schiffsunglück ertrunken waren. Wenige Tage später berief die EU im April 2015 einen Sondergipfel ein, bei dem die Gelder für die Seenotrettung im Mittelmeer wieder aufgestockt wurden: Die EU verdreifachte die Mittel für ihre Grenzschutz- und Seenotrettungsprogramme Triton und Poseidon auf neun Millionen Euro pro Monat. Dies entsprach der Summe, die zuvor von Italien jeden Monat für die Rettungsaktion „Mare Nostrum“ ausgegeben worden war. Durch „Mare Nostrum“ wurden rund 130 000 Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet.
Gegen Schleuser in libyschen Hoheitsgewässern richtet sich indes die EU-Militärmission „Sophia“, an der Deutschland seit Juni 2015 beteiligt ist. Für die Operation – benannt nach einem somalischen Flüchtlingskind, das auf einem der deutschen Schiffe zur Welt kam – stellt Deutschland zwei Schiffe, eine Fregatte und einen Einsatzgruppenversorger zur Verfügung. Insgesamt 1350 Menschen, darunter mehr als 660 Kinder, konnten die deutschen Soldaten bisher aus Seenot retten.
Bei einem gemeinsamen Abendessen der Außen- und Verteidigungsminister der EU in Luxemburg berieten die Ressortchefs am Montag auch über eine mögliche Ausweitung des Marineeinsatzes vor der Küste Libyens. Nach den Worten von Steinmeier ist es „keine Frage“, dass für die Operation „Sophia“ künftig mehr notwendig sein müsse. Mit dem gegenwärtigen Mandat der Mission seien bislang die Bekämpfung des Schlepperunwesens und die Seenotrettung von Flüchtlingen abgedeckt, erläuterte Steinmeier. Für die Zukunft ist nach Angaben des niederländischen Außenministers Bert Koenders auch im Gespräch, Waffenlieferungen an die Terrormiliz „Islamischer Staat“ in Libyen zu unterbinden.
"Sophia"-Einsatz sieht drei Phasen vor
Der Einsatz von „Sophia“ im Mittelmeer sieht insgesamt drei Phasen vor. In der ersten ging es zunächst um die Rettung von Flüchtlingen. Seit Anfang Oktober 2015 (Phase 2a) klären die beteiligen Marineschiffe außerdem die libysche Küste auf und verfolgen Schlepper in internationalen Gewässern. Doch nur wenige der Menschenschmuggler wagen sich so weit vor. Die meisten bleiben in libyschen Hoheitsgewässern, wo sie angesichts des durch den Bürgerkrieg herrschenden Chaos kaum mit einer Verfolgung rechnen müssen, und überlassen die Flüchtlinge auf offener See sich selbst. Deshalb wurden bisher auch nur 68 mutmaßliche Schlepper festgesetzt und an die italienischen Behörden übergeben. Erst in der letzten, der dritten Phase des Einsatzes, sollen die europäischen Schiffe auch direkt an der libyschen Küste, eventuell sogar auf libyschem Boden gegen die Banden vorgehen.
Dafür benötigt die EU allerdings die Zustimmung der libyschen Übergangsregierung, die zwar ernannt, de facto aber noch nicht im Amt ist. Auch ein neues UN-Mandat wäre erforderlich. In Deutschland müsste der Bundestag zustimmen. Kurzfristig ist das nicht zu schaffen. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini will aber möglichst schnell einen Schritt weiterkommen. Sie schlägt vor, die libysche Küstenwache in internationalen Gewässern auszubilden – die Zustimmung der Übergangsregierung vorausgesetzt. Auch Deutschland würde sich daran wohl beteiligen. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte dem Tagesspiegel, die Bundesregierung prüfe derzeit, was Deutschland leisten könne. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte auch Ausbildungshilfen für den libyschen Grenzschutz in Aussicht gestellt. Nach den Planungen könnten Bundeswehrsoldaten in Tunesien libysche Grenzschützer schulen.