„Es ist ein entscheidender Moment“: Selenskyj fordert sofortige Aufnahme der Ukraine in die EU
Eine EU-Mitgliedschaft der Ukraine galt bisher als ausgeschlossen. Nun sei der Moment dafür gekommen, sagt der ukrainische Präsident.
Angesichts des russischen Angriffs hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Aufnahme seines Landes in die Europäische Union gefordert. „Es ist ein entscheidender Moment, um die langjährige Diskussion ein für alle Mal zu beenden und über die Mitgliedschaft der Ukraine in der EU zu entscheiden“, twitterte Selenskyj am Samstag. Er habe mit EU-Ratspräsident Charles Michel über „weitere wirksame Hilfe“ sowie den „heldenhaften Kampf der Ukrainer für ihre freie Zukunft“ diskutiert.
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Eine EU-Mitgliedschaft der Ukraine galt bisher als ausgeschlossen. Ein solcher Schritt dürfte zudem nach Ansicht von Experten eine Einigung mit Russland unmöglich machen.
Selenskyj bemühte sich auch erneut um einen Nato-Beitritt der Ukraine. Er habe die 27 europäische Staaten gefragt, ob die Ukraine ein Mitglied im Verteidigungsbündnis werden könne, sagte der Präsident am Freitag in einer Video-Botschaft. "Ich habe Sie ganz direkt gefragt", sagte Selenskyj. "Alle haben Angst. Sie antworten nicht." Putin hatte verlangt, dass die Ukraine einen Nato-Beitritt ausschließt.
Beide Länder hatten am Freitag Gesprächsbereitschaft signalisiert. Die Regierung in Kiew sei bereit, über eine Waffenruhe und Frieden zu sprechen. In diesem Zusammenhang erklärte die Ukraine, sie sei auch bereit, sich zur Neutralität zu bekennen.
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Selenskyj habe auch mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen über weitere Unterstützung der Ukraine gesprochen. „Ich glaube daran, dass die EU sich auch für die Ukraine entscheiden wird.“
Die Frage einer Annäherung an die EU war Auslöser der Massenproteste auf dem zentralen Kiewer Platz Maidan. Sie führten 2014 zum Sturz des prorussischen Präsidenten Viktor Janukowitsch. In der Folge annektierte Russland die Schwarzmeerhalbinsel Krim, in der Ostukraine brach Krieg aus. (Reuters, dpa)